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„Dreyer und Baldauf im TV-Duell: Ziemlich bissig“ In Rheinland-Pfalz liegt erstmals seit langem die regierende SPD in den Umfragen vor der CDU: 33 Prozent erhielten die Sozialdemokraten, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, nur noch 29 Prozent die CDU. Da schon am übernächsten Sonntag Landtagswahl ist, stand bei dem Fernsehduell zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)…
„„Wir können einfach nicht mehr““ Es ist nicht nur kompliziert, es ist schizophren. Deutschland steht am Anfang seiner dritten Corona-Welle und diskutiert über Lockerungen. Nein, diskutiert nicht nur, sondern tut es schon. Schulen und Kindergärten sind mittlerweile fast landesweit wieder offen, in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Baden-Württemberg und Bayern sollen ab kommenden Montag Baumärkte, Gärtnereien, Garten- und…
„„Wir können einfach nicht mehr““ Es ist nicht nur kompliziert, es ist schizophren. Deutschland steht am Anfang seiner dritten Corona-Welle und diskutiert über Lockerungen. Nein, diskutiert nicht nur, sondern tut es schon. Schulen und Kindergärten sind mittlerweile fast landesweit wieder offen, in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Baden-Württemberg und Bayern sollen ab kommenden Montag Baumärkte, Gärtnereien, Garten- und…
„Dreyer fordert konkreten Stufenplan als Ausweg“ Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat vor Beratungen von Bund und Ländern einen konkreten Stufenplan für den Weg aus den Corona-Beschränkungen gefordert. Ein solcher Plan müsse an „klare Inzidenzwerte, Testmöglichkeiten und die Impfquote“ gekoppelt werden, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“. An diesem Dienstag beginnt eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef…
„Zwei Drittel der Bundesländer öffnen Schulen noch im Februar“ In Bayern sollen Grundschulklassen vom 22. Februar an die Schulen zurückkehren, aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an dann wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer…
„Was tun gegen die Impfstoffknappheit?“ Mit der Zulassung des Impfstoffs von Astra-Zeneca kann nun in Deutschland ein drittes Vakzin eingesetzt werden – für die Versorgung ist das aber zunächst kein großer Schritt nach vorn. Denn erstens will die Ständige Impfkommission am Robert-Koch-Institut den Astra-Zeneca-Impfstoff vorerst nur bei Personen unter 65 Jahren einsetzen, für die bedürftigste…
„Rheinland-Pfalz macht Rückzieher bei Wechselunterricht“ Rheinland-Pfalz wird anders als geplant doch nicht ab Montag einen Sonderweg einschlagen und die Grundschulen für einen Wechselunterricht öffnen. Das gab das rheinland-pfälzische Bildungsministerium am Donnerstagmorgen bekannt. Alle Schulen sowie Eltern und Sorgeberechtigte seien darüber informiert worden, dass der Beginn des Wechselunterrichts zurückgestellt werde, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Entscheidung sei nach Beratungen…
„Einreiseverbote oder Corona-Lockerungspläne?“ Die Bundesregierung plant Einreiseverbote aus Ländern mit Corona-Mutationen. Außerdem ist der Streit der Europäischen Union mit dem Impfstoffhersteller Astra-Zeneca noch ungelöst. Somit bleibt der begehrte Impfstoff gegen das Coronavirus in Deutschland erst einmal weiter knapp. Angesichts zurückgehender Infektionszahlen wird auch weiter über mögliche Lockerungen des Corona-Lockdowns diskutiert. Mehrere Ministerpräsidenten forderten dafür einheitliche…
„Habeck wirft CDU-Chefin vor, Ministerpräsidenten in den Rücken zu fallen“ Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Aufforderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, in der Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt auf den dortigen Koalitionspartner CDU zuzugehen. „Die CDU-Führung in Person von Frau Kramp-Karrenbauer fordert implizit Grüne und SPD auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu kippen“, sagte Habeck ntv.de. „Damit fällt…
„Dreyer warnt CDU vor „politischem Dammbruch““ Die Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission, Malu Dreyer, hat vor einem gemeinsamen Veto von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gewarnt. „Darüber sind wir in der Länder-Familie sehr einig, wenn CDU und AfD den Medienstaatsvertrag verhindern würden, wäre das ein politischer Dammbruch“, sagte Dreyer (SPD), die Ministerpräsidentin…