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„Mehr als hundert Festnahmen bei Corona-Demo“ Bei den Protesten gegen die Corona-Politik in Berlin sind laut Polizei bislang mehr als hundert Menschen festgenommen worden. Man sei im dreistelligen Bereich, Fälle von kürzeren Freiheitsbeschränkungen eingerechnet, sagte eine Sprecherin der Behörde am Mittwoch. Mit einer Bilanz wurde nicht vor Donnerstag gerechnet. Die Polizei versuche derzeit, langsam mit…
„Polizei löst Corona-Demo am Brandenburger Tor auf“ Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor in Berlin wird aufgelöst. Wie die Polizei nach einer Reihe von Verstößen gegen die Maskenpflicht am Mittwoch mitteilte, erklärte der Versammlungsleiter die Versammlung auf der Straße des 17. Juni für beendet. Die Demonstranten hätten nun die Pflicht,…
„Maskenpflicht in der Frankfurter Innenstadt bestätigt“ Alles rechtens: Ein Gericht bestätigt die Maskenpflicht für die Frankfurter Innenstadt wie hier am Hauptbahnhof. Bild: Lando Hass Das Frankfurter Verwaltungsgericht bestätigt, dass die allgemeine Maskenpflicht für die Frankfurter Innenstadt rechtens ist. Der Verzicht auf Ausnahmen diene der besseren Orientierung der Menschen. Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat den Eilantrag eines…
„Schäuble hält an Maskenpflicht im Bundestag fest“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt bei seiner Entscheidung, dass im Bundestag das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend ist. Die Aufforderung von Abgeordneten und Mitarbeitern der AfD-Fraktion, Schäuble solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, weist der Bundestagspräsident zurück, wie ein Sprecher des Parlaments der F.A.Z. am Freitag mitteilte. Zur Begründung wurde…
„AfD schickt Schäuble Abmahnung wegen Maskenpflicht im Bundestag“ Mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag wollen ab der kommenden Woche im Parlament nicht mehr den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz tragen. Sie haben deshalb in einem ziemlich einmaligen Vorgang Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble über einen Anwalt eine Abmahnung geschickt. Sie enthält die mit einem Ultimatum versehene Aufforderung, eine…
„Höchste Corona-Alarmstufe in Baden-Württemberg“ Wegen des starken Anstiegs der Infektionszahlen ruft Baden-Württemberg die höchste Corona-Alarmstufe aus. Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wie eine verschärfte Maskenpflicht in der Öffentlichkeit und zusätzliche Kontaktbeschränkungen sollen am Montag in Kraft treten, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Samstag nach einer außerordentlichen Kabinettssitzung mitteilte. Die Pandemiestufe 3 bedeutet den…
„„Eine bundeseinheitliche Regelung ist nicht sinnvoll““ In Baden-Württemberg gilt von Montag an wegen der steigenden Infektionszahlen an weiterführenden Schulen im Unterricht eine Maskenpflicht. Darüber informierte das Kultusministerium des Landes die Schulen am Freitag. Grundlage ist die Änderung der Corona-Verordnung Schule vom Donnerstag. Bei einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von 35 und mehr Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gilt…
„Bayern beschließt deutlich verschärfte Corona-Regeln“ Bayern geht bei den neuen Corona-Maßnahmen teils über den jüngsten gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern hinaus. In bayerischen Regionen mit hohen Corona-Zahlen gelten künftig Beschränkungen für private Kontakte. Schon bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen dürfen sich nur noch zwei Hausstände oder maximal zehn…
„Neue Corona-Maßnahmen: Es gibt keinen Generalschlüssel“ In der Frühphase der Pandemie und wohl unter dem ersten Schock marschierten Bund und Länder noch untergehakt. Doch schon bald, als es um die Schulschließungen ging, traten Meinungsverschiedenheiten nicht nur zwischen den Ländern auf, sondern Berlin scheiterte zunehmend mit dem Versuch, eine einheitliche Linie durchzusetzen. Zwar hatte und hat…
„Bund will strengere Corona-Einschränkungen durchsetzen“ Angesichts der steigenden Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat der Bund vor den Beratungen mit den Ländern einige strengere Maßnahmen vorgeschlagen. So will der Bund eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie schon dann einführen, wenn die Zahl der Neuinfektionen 35 pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer…