#Faeser würde heute nicht mehr für linkes Magazin schreiben

„Faeser würde heute nicht mehr für linkes Magazin schreiben“ In ihrem Amt als Bundesinnenministerin würde die SPD-Politikerin Nancy Faeser keinen Beitrag mehr für das Magazin „antifa“ schreiben – eine Publikation einer linken Vereinigung, für die sich der Verfassungsschutz interessiert. „Heute habe ich eine andere Rolle“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Im vergangenen Jahr –…

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#„Telegram macht uns weiter große Sorgen“

„„Telegram macht uns weiter große Sorgen““ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, Aufrufe zu Gewalt, Hetze und Hass im Messenger-Dienst Telegram demnächst besser eindämmen zu können. „Telegram macht uns weiter große Sorgen. Es kommt aber Bewegung in die Sache. Es gab nun erste Kontakte meines Hauses“, sagte Faeser vor einem Kamingespräch der Innenministerkonferenz…

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#„Wenn Gewalt passiert, wird natürlich durchgegriffen“

„„Wenn Gewalt passiert, wird natürlich durchgegriffen““ Angesichts gewalttätiger Vorfälle bei Protesten von Gegnern der Corona-Maßnahmen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Gewaltmonopol des Staates hervorgehoben. „Wenn Gewalt passiert, dann wird natürlich durchgegriffen“, sagte Faeser am Dienstag dem ARD-Hauptstadtstudio. Dass die Sicherheitsbehörden nicht angemeldete Versammlungen „auch wieder auflösen“, sei „in einem Rechtsstaat so vorgesehen“. Faeser betonte…

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#Wieso der Staat gegen Telegram machtlos ist

„Wieso der Staat gegen Telegram machtlos ist“ An gutem Willen ist in der Politik kein Mangel: Dass man den Messengerdienst Telegram besser regulieren muss, darin ist sich die neue Bundesregierung vollkommen einig. Jeden Tag werden dort etliche Gewaltaufrufe zum Widerstand gegen Corona-Maßnahmen veröffentlicht, der Handel mit gefälschten Impfpässen blüht. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beteuerte es…

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#Neuer Drohbrief gegen SPD-Politikerin Faeser

„Neuer Drohbrief gegen SPD-Politikerin Faeser“ Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser hat einen weiteren mit NSU 2.0 unterzeichneten Drohbrief erhalten. Das Schreiben ist offenbar eine Reaktion darauf, dass die Politikerin sich abermals gegen den zunehmenden Rechtsextremismus ausgesprochen hat. Das lässt sich dem Vernehmen nach aus dem Text schließen. Wie auch beim ersten Brief vor etwa zwei…

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#Hessische SPD-Chefin erhält mit „NSU 2.0“ unterschriebenen Brief

„Hessische SPD-Chefin erhält mit „NSU 2.0“ unterschriebenen Brief“ Reagiert auf Twitter: Hessens SPD-Chefin Nancy Faeser hat einen Drohbrief erhalten. Bild: dpa Der mutmaßliche Drohbriefschreiber ist seit Anfang Mai gefasst: Dennoch wurde nun an die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser ein vermeintlicher „NSU 2.0“-Drohbrief verfasst. Faeser reagiert öffentlich auf den Brief. Die hessische SPD-Landesvorsitzende Nancy Faeser hat…

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#„Polizei hat Mordtaten begünstigt“

„„Polizei hat Mordtaten begünstigt““ Die Anwälte der Hanauer Opfer-Familien haben gut ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. In einem Schreiben an das hessische Innenministerium mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde werfen sie den Polizeikräften und -behörden vor, „die Mordtaten des Täters in Hanau durch amtspflichtwidrige Versäumnisse begünstigt beziehungsweise nicht verhindert zu…

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#Angehörige der Opfer von Hanau wollen mehr als „warme Worte“

„Angehörige der Opfer von Hanau wollen mehr als „warme Worte““ Mehr als ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag von Hanau haben die Parlamentarier im hessischen Landtag über mögliche Konsequenzen debattiert. Abgeordnete sowohl der Regierungsfraktionen als auch der Opposition machten sich für eine weitere Aufklärung der Tatumstände und mehr Prävention gegen rassistischen Terror stark. Offen…

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#Angehörige der Opfer von Hanau wollen mehr als „warme Worte“

„Angehörige der Opfer von Hanau wollen mehr als „warme Worte““ Mehr als ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag von Hanau haben die Parlamentarier im hessischen Landtag über mögliche Konsequenzen debattiert. Abgeordnete sowohl der Regierungsfraktionen als auch der Opposition machten sich für eine weitere Aufklärung der Tatumstände und mehr Prävention gegen rassistischen Terror stark. Offen…

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