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„Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Interview“ Frau Ministerin, als ich Ihre Wortmeldungen der vergangenen Monate las, dachte ich: Ganz schön hart für eine SPD-Politikerin. Justus Bender Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Es ist mein Job als Bundesinnenministerin, auch dorthin zu gehen, wo es wehtut. Als Innenpolitikerin wird man schnell als härter wahrgenommen…
„„Wir haben ein Problem mit jungen Männern““ Die Silvester-Krawalle in Berlin und anderen deutschen Städten lassen sich nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) nicht ausschließlich mit gescheiterter Integration erklären. Er weise seit Monaten darauf hin, dass es ein Problem gebe mit Gruppen junger Männer mit und ohne migrantischen Hintergrund, sagte Reul im Deutschlandfunk….
„Nancy Faeser will das Amt von Boris Rhein“ Um die Jahreswende wurde die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser zu der am meisten gefragten Politikerin Deutschlands. Aber sie konnte davon nicht profitieren. Denn die Gewalt gegen Polizisten, die sich in der Silvesternacht entlud, und die Auswüchse einer gescheiterten Integrationspolitik bringen die Politiker, in deren Verantwortung solche Themen…
„Faeser warnt vor wachsender Gefahr durch Reichsbürger-Szene“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor einer wachsenden Gefahr durch die sogenannte Reichsbürger-Szene gewarnt, die jüngst Zulauf verzeichnet hat. Die Zahl der Menschen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz aktuell dem Reichsbürger-Milieu zuordnet, sei im Vergleich zum Vorjahr um 2000 auf 23.000 Personen angestiegen, sagte Faeser der „Bild am…
„Cyberkriminalität: Endlich Licht im Dunkelfeld“ Wie es um das Verbrechen in Deutschland bestellt ist, ist nicht immer leicht zu sagen. Wer sich bisher ein Bild von der Kriminalität machen wollte, war vor allem auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) angewiesen, die nur angezeigte Straftaten auflistet. Das Wissen über die Schwächen dieses Zahlenwerks ist so alt wie…
„Pause vom Abwahlkampf und geplatzte Smokingknöpfe“ Es lag an Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), am Abend des Sportpresseballs das erstaunlichste Geständnis abzulegen. Ehe Rhein seinem Vorgänger Volker Bouffier den Pegasos für dessen Verdienste um dem Sport überreichte, sprach er nicht nur über Bouffiers Leistungen als Basketballer und Förderer des Sports in seiner politischen Karriere, sondern eben…
„„Kritische Infrastruktur ist unsere Achillesferse““ Nach der Sprengattacke auf die Nordstream-Pipelines warnte das Bundeskriminalamt (BKA) in einem Schreiben an Wirtschaftsunternehmen, dass mit weiteren Angriffen auf die kritische Infrastruktur „möglicherweise auch in quantitativ und gegebenenfalls auch in qualitativ gesteigerter Form“ gerechnet werden müsse. Als potentielle Ziele nannte das BKA Stromleitungen, Internetkabel oder Windkraftanlagen, auch mit Cyberattacken…
„Grüne und Union fordern Klärung der Vorwürfe gegen BSI-Chef“ Nach der Freistellung des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, werden Rufe nach Aufklärung der Vorwürfe gegen ihn laut. Das BSI müsse handlungsfähig sein und bleiben, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Mittwoch. Es brauche jetzt zweierlei: „Erstens…
„Bundesinnenministerin Faeser beruft BSI-Chef Schönbohm ab“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, abberufen. Das teilte ein Sprecher ihres Ministeriums am Dienstag in Berlin mit – zuerst hatte der „Spiegel“ berichtet. Schönbohm stand wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat…
„Faeser besorgt über wachsende Flüchtlingszahlen“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist besorgt über die zunehmende Zahl von Migranten, die versuchen, über die Balkanroute und das Mittelmeer Europa zu erreichen. Dass wieder mehr Menschen über diese Routen nach Europa kommen, „macht mir Sorge“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. Die Grenzkontrollen zu Österreich seien verlängert worden, an…