#Wie bald ist Trump Geschichte?

„Wie bald ist Trump Geschichte?“ In den kommenden zehn Tagen kann noch viel passieren. Die Lage in Washington ist volatil, nichts kann ausgeschlossen werden. So ist es bemerkenswert, dass es seit der Erstürmung des Kapitols durch extremistische Trump-Anhänger keinen Kontakt zwischen dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten gegeben haben soll. Immer wieder wird dabei auf das…

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#Trumps letzte Tage im Amt: Der unzumutbare Präsident

„Trumps letzte Tage im Amt: Der unzumutbare Präsident“ Donald Trump war vom ersten Tag seiner Präsidentschaft an eine verfassungspolitische Herausforderung für sein Land; kurz vor dem Ende seiner Amtszeit ist er eine konstitutionelle Zumutung geworden. Dass der Präsident nicht fähig ist, „die Befugnisse und Obliegenheiten“ seines Amtes wahrzunehmen, wie es im 25. Verfassungszusatz heißt, ist…

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#Demokraten wollen neues Impeachment am Montag starten

„Demokraten wollen neues Impeachment am Montag starten“ Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump wollen die Demokraten schon an diesem Montag ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten amerikanischen Präsidenten auf den Weg bringen. Der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu sagte dem Sender CNN, die Demokraten würden am Montag eine Resolution zur Amtsenthebung Trumps…

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#Die letzten Tage als Oberbefehlshaber

„Die letzten Tage als Oberbefehlshaber“ Terrorismus, Krawall, versuchter Putsch – egal, wie man die Ereignisse vom vergangenen Mittwoch nennt, Donald Trump trägt einen Großteil der Verantwortung dafür. Er wiegelte seine Anhänger so lange auf, bis sie ins Kapitol eindrangen und stundenlang für Angst und Entsetzen sorgten. Inzwischen bereiten die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren vor, und einzelne…

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#„Trump ist ungeeignet für das Amt“

„„Trump ist ungeeignet für das Amt““ Der künftige amerikanische Präsident Joe Biden will sich nicht in eine Entscheidung seiner Demokraten im Kongress über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Noch-Amtsinhaber Donald Trump einschalten. Der Beschluss über die Eröffnung eines solchen Verfahrens liege beim Kongress, sagte Biden am Freitag in Wilmington im Bundesstaat Delaware. Seine Aufgabe und die…

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#„Wir kommen wieder!“

„„Wir kommen wieder!““ Man weiß gar nicht, welche Bilder hängenbleiben werden vom Sturm auf das Kapitol. Es waren so viele an diesem außergewöhnlichen Tag in Amerikas Hauptstadt. Der bärtige Mann vielleicht, der seine Stiefel im Büro von Nancy Pelosi auf den Schreibtisch stellte und der ranghöchsten Demokratin eine Botschaft hinterlassen sollte: ein aufgestellter Pappordner mit…

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#„Wir kommen wieder!“

„„Wir kommen wieder!““ Man weiß gar nicht, welche Bilder hängenbleiben werden vom Sturm auf das Kapitol. Es waren so viele an diesem außergewöhnlichen Tag in Amerikas Hauptstadt. Der bärtige Mann vielleicht, der seine Stiefel im Büro von Nancy Pelosi auf den Schreibtisch stellte und der ranghöchsten Demokratin eine Botschaft hinterlassen sollte: ein aufgestellter Pappordner mit…

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#Mehrere Senatoren wollen Bidens Wahlsieg nicht bestätigen

„Mehrere Senatoren wollen Bidens Wahlsieg nicht bestätigen“ Eine Gruppe republikanischer Senatoren hat Widerstand gegen die Bestätigung des Ergebnisses der amerikanischen Präsidentschaftswahl durch den Kongress angekündigt. Bei der Sitzung am Mittwoch wollen sie die Einsetzung einer Untersuchungskommission fordern, die eine zehntägige Prüfung des Wahlergebnisses vornehmen soll, wie sie am Samstag mitteilten. Die Erklärung wurde von sieben…

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#Amerikanischer Kongress einigt sich auf milliardenschweres Corona-Hilfspaket

„Amerikanischer Kongress einigt sich auf milliardenschweres Corona-Hilfspaket“ Nach monatelangem Ringen haben sich die Parteien im amerikanischen Kongress auf ein neues gigantisches Hilfspaket geeinigt, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilten die Anführer von Republikanern und Demokraten in Senat und Repräsentantenhaus am Sonntag mit. Das Maßnahmenbündel hat ein Volumen von fast 900 Milliarden Dollar (rund…

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#Biden und führende Demokraten planen Konjunkturpaket bis Jahresende

„Biden und führende Demokraten planen Konjunkturpaket bis Jahresende“ Der gewählte amerikanische Präsident Joe Biden und die Führung der Demokraten im Kongress haben sich für die Verabschiedung eines weiteren Corona-Konjunkturpakets bis zum Jahresende ausgesprochen. Darauf hätten sich Biden, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und der führende Demokrat im Senat, Chuck Schumer, verständigt, hieß es am…

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