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„Lambrechts luftige Worte und weitreichende Pläne“ Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die ersten Tage im neuen Amt zu einer ersten Rundreise innerhalb der Bundeswehr genutzt. Sie besichtigte zunächst das Einsatzführungskommando in Potsdam, von wo aus alle Auslandseinsätze geleitet werden. Anders als ihre Vorgänger reiste sie vorerst nicht selbst dorthin, wo Soldaten im Auftrag des…
„Er gab sich als Zeuge aus“ Ist das nun also die Wahrheit im Mordfall Palme? Man sei bei den Ermittlungen so weit gekommen, wie man kommen könne, sagte der leitende Staatsanwalt Krister Petersson auf einer Pressekonferenz im vergangenen Sommer – 34 Jahre nach den tödlichen Schüssen auf den schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme. Petersson machte deutlich,…
„USA und Russland wollen wieder direkt über Probleme reden“ Vertreter der USA und Russlands wollen am 10. Januar über den Ukraine-Konflikt sowie über Atomwaffenkontrolle beraten. Das sagte ein Sprecher des Weißen Hauses am Montag (Ortszeit) der Nachrichtenagentur AFP. Zwei Tage später sind Gespräche zwischen Russland und der Nato geplant, am 13. Januar sollen Beratungen zwischen…
„Vorbereitungen für den nächsten Kalten Krieg?“ Militärische Bedrohungen sieht der Kreml in diesen Wochen an vielen Orten auf der Welt, die Regierung von Russland begründet damit regelmäßig den Truppenaufmarsch an der Grenze der Ukraine. Mal versetzen NATO-Übungen „an russischen Grenzen“ Moskau in Sorge, mal Raketenabwehrsysteme in Rumänien und Polen. Dann wieder beschwert sich Moskau über…
„Putin erneuert Drohungen an den Westen“ Russlands Präsident Wladimir Putin hat dem Westen mit nicht näher genannten Schritten gedroht, sollten seine Vorschläge für verbindliche Sicherheitsgarantien abgelehnt werden. Im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen hänge die Antwort „von den Vorschlägen ab, die mir unsere Militärexperten unterbreiten werden“, sagte Putin am Sonntag im Staatsfernsehen. Angesichts der Spannungen…
„CDU-Politiker verteidigt Waffenlieferungen, Baerbock fordert Kontrollgesetz“ Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Genehmigung von Rüstungsexporten in Milliardenhöhe kurz vor dem Regierungswechsel verteidigt. „Das Handeln der geschäftsführenden Bundesregierung geschah innerhalb des gültigen Rechtsrahmens. Deshalb sind die kritischen Stimmen von Grünen und Linken nichts anderes als Krokodilstränen“, sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Außenministerin Annalena Baerbock drängt…
„Putins Generalabrechnung mit dem Westen“ Wladimir Putins große Pressekonferenz ist ein fester Termin im Jahresplan des russischen Präsidenten. Schon zum 17. Mal antwortete Putin am Donnerstag auf Fragen ausgewählter Medienvertreter. In einem Veranstaltungszentrum am Kreml waren Hunderte von ihnen versammelt; drei negative PCR-Tests waren Pflicht. Bei keinem der zahlreichen Themen redete sich Putin so in…
„Merz für Lieferung defensiver Waffen an die Ukraine“ Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz plädiert dafür, der Ukraine auch tödliche Waffen zur Selbstverteidigung zu liefern. Angesichts des russischen Truppenaufmarsches in der Nachbarschaft des Landes verlangte er in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ eine „klare, robuste Antwort an Putin“ und zwar „bis hin zu der…
„Putin droht dem Westen“ Präsident Wladimir Putin hat dem Westen „für den Fall der Fortsetzung“ einer „offen aggressiven Linie“ gegen Russland mit „angemessenen militärtechnischen Antwortmaßnahmen“ gedroht. Auf „unfreundliche Schritte“ werde man „hart reagieren“, sagte Putin am Dienstag auf einer Sitzung im Verteidigungsministerium in Moskau und forderte neuerlich „langfristige, juristisch verpflichtende Sicherheitsgarantien“. Als Beispiele für angebliche…
„„Wir nehmen Putin ins Visier““ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in Litauen das deutsche Kontingent der verstärkten NATO-Präsenz (eFP) besucht. Nordwestlich der Hauptstadt Vilnius sind etwa 500 Bundeswehrsoldaten stationiert, gemeinsam mit litauischen und anderen NATO-Kräften. Lambrecht war am frühen Sonntagmorgen mit einer Maschine der Luftwaffe gestartet und kehrte am Nachmittag nach Berlin zurück. „Meine erste Einsatzreise…