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„Schäuble möchte Bundestagspräsident bleiben“ Wolfgang Schäuble würde nach der Bundestagswahl gerne wieder Parlamentspräsident werden. „Ich bin darüber, was ich jetzt mache, völlig mit mir im Reinen, ich mache es sehr gern“, sagte der 78 Jahre alte CDU-Politiker der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Und über das, was kommt, entscheiden zunächst die Wählerinnen und Wähler“, fügte er hinzu….
„SPD will umstrittenes Wahlkampfvideo nicht mehr zeigen“ Die SPD setzt ihr viel kritisiertes Wahlkampfvideo, das auf frühere religiöse Positionen eines Vertrauten von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) Bezug nimmt, nicht noch einmal ein. „Der Kampagnenleiter hat mir berichtet, dass der Spot nicht genutzt wird“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er trat Vorwürfen entgegen,…
„Schäuble drängt auf Impfempfehlung für Kinder ab zwölf Jahren“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble drängt die Ständige Impfkommission zu einer Corona-Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren. „Wenn die europäische Zulassungsbehörde zwei Corona-Impfstoffe für sicher und wirksam auch für Kinder ab 12 Jahren erklärt, spricht aus meiner Sicht sehr viel dafür, die Vakzine auch für diese…
„Karliczek für Präsenzpflicht mit Ausnahmen“ Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) setzt darauf, dass an den Schulen nach den Ferien eine generelle Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler besteht. „Die Präsenzpflicht sollte aus meiner Sicht wieder in der Regel gelten“, sagte Karliczek der Neuen Osnabrücker Zeitung vom Samstag. Ausnahmen bei vorerkrankten und besonders gefährdeten Kindern und Jugendlichen müssten…
„Klöckner fordert gezielten Abschuss von Wölfen“ Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich für einen gezielten Abschuss einzelner Wölfe ausgesprochen. In einigen Bundesländern wie etwa Niedersachsen sei ein „guter Erhaltungszustand beim Wolf erreicht“, sagte Klöckner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Montag. Ihre Partei setze sich deswegen für ein „regionales Bestandsmanagement“ ein. Die CDU wolle sich nicht…
„Ärzte warnen vor „Ansturm auf die Praxen““ Die Ärzte rechnen mit Freigabe der Impfreihenfolge von Montag an mit einem großen Andrang in den Praxen und rufen Impfwillige zu Geduld auf. Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung vom Samstag, er rechne mit einem „Ansturm auf die Praxen“. Gassen appellierte an…
„Kühnert will Wertzuwachs von Grundstücken künftig abschöpfen“ Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert plädiert dafür, einen Teil der Wertzuwächse von Grundstücken künftig „abzuschöpfen“. Dies gelte etwa dann, wenn aus ihnen Bauland werde, sagte Kühnert der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Grund für den Wertzuwachs ist allein eine entsprechende kommunale Ausweisung des Grundstücks als Bauerwartungsland. Für die SPD steht…
„Beschränkungen greifen seit Mitternacht“ In zahlreichen Städten und Landkreisen gilt seit Mitternacht die Corona-Notbremse des Bundes. In den betroffenen Gebieten, wo die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag über dem Wert von 100 lag, gilt zwischen 0 und 5 Uhr eine Ausgangssperre, wobei gewichtige Gründe wie etwa die Pflege von Angehörigen, die Versorgung von…
„Gesundheitsministerium weist Kritik der Kassenärzte zurück“ Das Bundesgesundheitsministerium hat Kritik der Kassenärzte an der Verteilung von Corona-Impfstoffen zurückgewiesen. „Anders als von manchem behauptet, werden die Impfstoff-Lieferungen an die Arztpraxen nicht halbiert“, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. Die Impfstoffmenge steigere sich vielmehr stetig. „Außerdem war immer klar, dass nach zwei Wochen die Praxen Impfstoffe unterschiedlicher…
„Kassenarztchef kritisiert „Regelungswut“ der Bundesländer“ Kassenarztchef Andreas Gassen hat das Vorgehen der Bundesländer im Kampf gegen die Corona-Pandemie scharf kritisiert. „Diese Regelungswut ist oft eher kontraproduktiv“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) mit Blick auf Beherbergungsverbote und Sperrstunden der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Durch den Wust an nicht nachvollziehbaren Regelungen verlieren wir aber eventuell die…