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„Kriegstreiber“, „Hau ab!“, „Frieden schaffen ohne Waffen“ – das schreien Störer bei einem SPD-Europafest in Falkensee. Kanzler Scholz reagiert auf der Bühne emotional. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Europafest der SPD lautstark gegen Störer gewehrt – und die Hilfe für die Ukraine vehement verteidigt. Eine Gruppe schrie unter anderem „Kriegstreiber“,…
Fast ganz Europa trifft sich zu einem großen Solidaritätsgipfel für die Nachbarstaaten Russlands. Das Signal an Moskau ist deutlich. Neue Versprechen für die Ukraine, Moldau oder Georgien gibt es aber nicht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat beim Europa-Gipfel in Moldau eine schnelle Ost-Erweiterung von EU und Nato zum Schutz vor russischer Aggression…
Angesichts der zähen Debatte über das Heizungsgesetz hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja den Führungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. „Wo ist eigentlich Olaf Scholz, der diesen Streit die ganze Zeit zulässt“, fragte Czaja am Mittwoch im ZDF. Die Menschen seien hochgradig verunsichert und wanderten an die politischen Ränder. „Diese Regierung handelt nicht in so…
Nach den Drohnenangriffen in Moskau hat Russland der Ukraine mit Vergeltungsschlägen gedroht. Neben Kremlchef Wladimir Putin, der Kiew Terror vorwarf und eine Reaktion ankündigte, schwor sein enger Vertrauter Ramsan Kadyrow Rache: Der Anführer der russischen Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus forderte die Verhängung des Kriegsrechts in Russland, um härter gegen die Ukraine vorzugehen. Die immer wieder…
Nach den Drohnenangriffen in Moskau hat Russland der Ukraine mit Vergeltungsschlägen gedroht. Neben Kremlchef Wladimir Putin, der Kiew Terror vorwarf und eine Reaktion ankündigte, schwor sein enger Vertrauter Ramsan Kadyrow Rache: Der Anführer der russischen Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus forderte die Verhängung des Kriegsrechts in Russland, um härter gegen die Ukraine vorzugehen. Die immer wieder…
Exklusiv Auch nach der Razzia sind die Aktivisten der „Letzten Generation“ bei vielen nicht wohlgelitten: Eine klare Mehrheit beurteilt ihre Protestaktionen sehr kritisch. Der Kanzler sieht es so – und eine große Mehrheit der Deutschen auch: Mehr als acht von zehn Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern sind der Meinung, dass die Proteste der „Letzten Generation“…
Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gratulieren ihm EU-Spitzenpolitiker. Bundeskanzler Scholz spricht von einer „starken Verbundenheit“ von Deutschland und der Türkei. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Zusammenarbeit Deutschlands mit der Türkei nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewürdigt. „Deutschland und die Türkei sind enge Partner und Alliierte…
Die EU und die USA haben das russisch-belarussische Abkommen zur Stationierung von Atomwaffen in Belarus scharf kritisiert. Meldungen zufolge hat die russische Regierung ihre Ankündigung vom März umgesetzt und Atomwaffen in das Nachbarland verlegt. Dieser Schritt werde zu einer weiteren, extrem gefährlichen Eskalation führen, erklärt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Er warf der Regierung in Minsk…
Der Mann, der seine Erfindung mit der Atombombe verglichen hat, lässt auf sich warten. Sam Altman, Chef von Open AI, dem Unternehmen hinter dem so kontrovers diskutierten Chatbot ChatGPT, ist gefragt wie kaum jemand in diesen Tagen. Und so bleibt der weiße Ledersessel auf der grün ausgeleuchteten Bühne im Audimax der Technischen Universität München (TUM)…
Blamage für den Sicherheitsdienst vom Bundeskanzler: Ein Mann schafft es ganz dicht an Scholz heran und drückt ihn. Ein Autofahrer hat sich mit seinem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und ihn nach dem Aussteigen umarmt, ohne dass die Personenschützer rechtzeitig eingeschritten sind. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Freitag). Ein…