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Die Special Olympics World Games sind mit einer emotional berührenden Feier eröffnet worden. 50.000 Zuschauer sorgten für einen stilvollen Rahmen für die knapp 7000 Athleten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Special Olympics World Games eröffnet. Vor rund 50.000 Besuchern im Berliner Olympiastadion begrüßte das Staatsoberhaupt die Athleten und dankte allen für die gelungene…
Zum 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR ehren die versammelten Spitzen des Staats die Mutigen von damals. Der 35-jährige Willi Göttling war nach Aktenlage der Erste, der wegen des DDR-Volksaufstands vom 17. Juni 1953 standrechtlich erschossen wurde. Am Samstag war der Berliner Familienvater beim Gedenken an Opfer der Niederschlagung auch der Erste,…
So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her. Damals stritten Bund und Länder über die Migrationskosten. Kritik am BUnd üben die Länder aber dennoch. Bund und Länder wollen die grundsätzlich längst vereinbarte Planungsbeschleunigung beispielsweise für Verkehrswege, Stromtrassen oder Industrieanlagen endlich anpacken. „Das ist ein gemeinsamer Wille…
Es ist kurz vor sieben am Dienstagabend, als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Garten der dänischen Botschaftsresidenz in der Hauptstadt Berlin betritt. Eine alte Villa am Stadtrand, ein Sommerfest. Die Gäste nehmen Drinks zwischen blühenden Rosensträuchern und kosten südjütländische Soleier. Habeck soll hier eine kurze Rede halten. Passt ja auch: Er liebt das Land, spricht die…
Mit Spannung wurde die Vorstellung der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands erwartet. Das Land soll schneller und koordinierter auf Gefahren reagieren. Mit einer erstmals beschlossenen Nationalen Sicherheitsstrategie will die Ampel Antworten auf äußere Bedrohungen und Fragen der Sicherheit im Land geben. Kanzler Olaf Scholz nennt die vorgelegte Strategie „ungewöhnlich und wichtig“. Was ist eine…
Mit einer „Politik der Integrierten Sicherheit“ will die Bundesregierung auf die Herausforderungen einer instabiler werdenden Weltordnung reagieren. Dafür sei die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Kompass, heißt es in einem Vorwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu dem am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Konzept. „Ihr Ziel ist klar: Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu wahren…
Das hat Seltenheitswert: Unterstützt von vier seiner Ministerinnen und Minister stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Es scheint also um etwas Wichtiges zu gehen. Nach monatelangen Verhandlungen legt die Bundesregierung heute erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland vor. Das mehr als 40 Seiten starke Papier soll am Vormittag vom Kabinett beschlossen…
Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll an diesem Mittwoch mehr als anderthalb Milliarden Euro für große Beschaffungsprojekte zur Flug- und Raketenabwehr bewilligen. Mit der Wiedererrichtung einer umfassenderen Luftverteidigung will die Bundesregierung eine Phase faktischer Wehrlosigkeit gegen Angriffe aus mittleren und längeren Distanzen beenden. Zudem hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Projekt für einen gemeinsamen europäischen Raketenschirm…
Das umstrittene Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen soll doch noch in dieser Woche in den Bundestag. Darauf verständigte sich eine Spitzenrunde der Koalition, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Zuvor hatten sich in die festgefahrenen Verhandlungen über das sogenannte Heizungsgesetz auch Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian…
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die herausragende Bedeutung eines Zustroms qualifizierter Arbeitskräfte gerade für den Osten Deutschlands betont. In den kommenden sieben Jahren werde beispielsweise in Sachsen rund jeder dritte Arbeitnehmer in den Ruhestand treten, sagte Scholz in seiner Eröffnungsrede auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow. Viele Unternehmen betrachteten nach einer Umfrage einen drohenden Mangel…