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Foto: Thomas Trutschel/ Phothek Die Bundesregierung hat ihren offiziellen TikTok-Account gestartet. Mit Tanzvideos von Olaf Scholz soll dort allerdings nicht zu rechnen sein. Unter @TeamBundeskanzler hat die Bundesregierung am Montag ihren ersten TikTok-Kanal gestartet. Dort wolle man über die Arbeit von Kanzler Olaf Scholz informieren und einen Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltags gewähren, teilte…
Eine Kooperation mit dem Bündis Sahra Wagenknecht übersteige seine Fantasie, sagt der Kanzler in einem Interview. Die Partei habe keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern solle. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). „Nein, das…
Zwar stimmen die Abgeordneten von SPD, Grüne und FDP mehrheitlich gegen den Antrag der Opposition. Doch die Debatte offenbart die Uneinigkeit innerhalb der Koalition. Der Bundestag hat auf Antrag der Opposition von CDU und CSU abermals über die Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine debattiert. In der namentlichen Abstimmung lehnte am Donnerstag…
Europas größter Raketenhersteller MBDA ist gefragt wie nie. Die Aufrüstungswelle und die Taurus-Debatte haben ihn ins Blickfeld gerückt. Der Konzern betont: Wenn die Politik klare Ansagen macht, kann man schnell liefern. Viel war aus Eric Béranger auf der Bilanzpressekonferenz am Mittwoch nicht herauszukriegen. Der Chef des größten europäischen Herstellers von Luftverteidigungs- und Lenkflugkörpersystemen MBDA war…
In der Ukraine verstehen viele das Zögern des Kanzlers beim Taurus nicht. Sie denken: Schon wieder die Deutschen. Taurus oder kein Taurus? Seit einem halben Jahr diskutiert Deutschland darüber, ob es den Marschflugkörper an Kiew liefern soll oder nicht – nur die Ukrainer fragt niemand. Dabei ist der Taurus für sie – mehr als für…
Der Streit über die Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine ist nur der jüngste Beleg: Olaf Scholz sind die Hände in der Koalition eng gebunden. Seine Autorität wird untergraben. Es gibt ein einfaches Mittel, die Mechanismen der Ampelkoalition besser zu verstehen. Man muss nur auf der Plattform X den Account der SPD-Bundestagsfraktion aufrufen. Schon nach kurzer Lektüre…
Moskau nutzt den Mitschnitt der Bundeswehrbesprechung, um zu behaupten, dass Deutschland Angriffe auf Russland plane. Dmitrij Medwedjew bezeichnet die Deutschen als „eingeschworene Feinde“. Wallt die Empörung im deutsch-russischen Verhältnis besonders hoch, werden Botschafter des einen ins Außenministerium des anderen Staates einbestellt. Am Montag entstand dabei eine Situation, die aus unbefangener Sicht eine gewisse Unwucht darstellen…
Olaf Scholz will Kiew keine weit reichenden Marschflugkörper liefern, weil dann deutsche Soldaten vor Ort helfen müssten. Fachleute widersprechen. Das abgehörte Luftwaffen-Gespräch spricht auch dagegen. Olaf Scholz will der Ukraine den Marschflugkörper Taurus nicht liefern. Anfang der Woche hat er versucht, seine Gründe zu erläutern, aber jetzt ist ein abgehörtes Telefongespräch des deutschen Luftwaffenchefs Generalleutnant…
Nach Informationen von dpa und ZDF hat das von Russland veröffentlichte Gespräch so stattgefunden. Die Haltung des Kanzlers zum Taurus habe sich nicht geändert, erfuhr die F.A.Z. aus dessen Umfeld. Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Veröffentlichung eines mutmaßlichen Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere über Unterstützung für die Ukraine schnelle Aufklärung versprochen. Am Rande eines…
Rentenloch, Wohnungsmangel und Tiktok: Beim Bürgerdialog mit Kanzler Scholz bleibt fast kein Thema unberührt. Zwei Themen brennen den Zuhörern besonders unter den Nägeln. Mit einem breiten Strauß von Themen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend beim „Kanzlergespräch“ in Dresden konfrontiert worden. Auf besonderes Interesse der Teilnehmenden stießen dabei der Umgang mit dem russischen Angriffskrieg…