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Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter. Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte. Die Grünen haben sich auf ihrem Parteitag nach einer hoch emotionalen Debatte hinter den Kurs der Parteispitze in der Asylpolitik gestellt. Ein Antrag der Grünen Jugend,…
Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter. Die Grünen haben am Samstagabend in einer kontroversen und hoch emotionalen Debatte über das Thema Migration debattiert. Mehrere Rednerinnen und Redner der Grünen Jugend forderten in einem Antrag, die Grünen in der Regierung…
Was schadet der Demokratie? Omid Nouripour, der Bundesvorsitzende der Grünen, hat ein Beispiel: Er spricht von Abgeordnetenkollegen im Bundestag, die ihn schräg beäugen, wenn er etwa den CDU-Politiker Jens Spahn duzt oder die Linken-Vorsitzende Janine Wissler umarmt. Der freundschaftliche Umgang mit dem politischen Gegner irritiert sie, sie wünschen sich mehr Distanz. Nouripour hält das für…
Wenn sich Bundespolitiker in einem Oberbürgermeister-Wahlkampf engagieren, dann kann er nicht bedeutungslos sein: Zur Unterstützung des Mannheimer CDU-Kandidaten Christian Specht für die Mannheimer Oberbürgermeisterwahl an diesem Sonntag absolvierte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz einen Auftritt in der zweitgrößten Stadt Baden-Württembergs. Und bei dem Kandidaten der Grünen, Raymond Fojkar, schaute der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, vorbei….
Es ist, als habe man den Klienten einer erfolgreichen Therapiesitzung bei der Manöverkritik zugeschaut. Wir sind jetzt einiger als je zuvor, wollen einander nicht mehr weh tun – das war die Mitteilung bei „Maybrit Illner“ nach der Einigung im Koalitionsausschuss neulich in Fragen der Klima- und Infrastrukturpolitik. Aber liegt bei dieser Einigung nicht noch etwas…
„Kein Land wird verheizt“ Legte man sämtliche Gasleitungen in Deutschland hintereinander – wie weit käme man damit wohl? Bis weit hinter den Mond. Oder: einmal hin und fast die Hälfte wieder zurück. 511.000 Kilometer sind es, überraschend viele. Nun wäre Deutschland nicht Deutschland, wenn das Straßennetz nicht noch länger wäre: circa 830.000 Kilometer, davon 13.200…
„Grüne und Union fordern Klärung der Vorwürfe gegen BSI-Chef“ Nach der Freistellung des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, werden Rufe nach Aufklärung der Vorwürfe gegen ihn laut. Das BSI müsse handlungsfähig sein und bleiben, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Mittwoch. Es brauche jetzt zweierlei: „Erstens…
„Koalitionsparteien gegen „Kollektivstrafe“ für Russen“ Abgeordnete mehrerer Parteien haben dem Vorstoß aus der CDU/CSU widersprochen, Russen künftig Touristenvisa zur Einreise in die EU zu verwehren. Der Grünenvorsitzende Omid Nouripour sagte, anstatt alle Russen auszusperren, müssten größere Anstrengungen unternommen werden, damit diejenigen, die den russischen Machthaber Wladimir Putin aktiv unterstützten, nicht mehr in die Europäische Union…
„Mutmaßlicher Angreifer wegen versuchten Mordes festgenommen“ Gegen den Mann, der auf offener Bühne Schriftsteller Salman Rushdie angegriffen hat, wird wegen versuchtem Mord zweiten Grades und Körperverletzung zweiten Grades ermittelt. Das teilte am Samstag die State Police des Bundesstaats New York mit. Der 24 Jahre alte mutmaßliche Täter sitzt laut Polizeiangaben in Untersuchungshaft, ohne dass derzeit…
„Mutmaßlicher Angreifer wegen versuchtem Mord festgenommen“ Gegen den Mann, der auf offener Bühne Schriftsteller Salman Rushdie angegriffen hat, wird wegen versuchtem Mord zweiten Grades und Körperverletzung zweiten Grades ermittelt. Das teilte am Samstag die State Police des Bundesstaats New York mit. Der 24 Jahre alte mutmaßliche Täter sitzt laut Polizeiangaben in Untersuchungshaft, ohne dass derzeit…