#Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt

„Präsident Xi in historische dritte Amtszeit gewählt“ Der chinesische Volkskongress hat Staats- und Parteichef Xi Jinping für eine ungewöhnliche dritte Amtsperiode als Präsident bestätigt. Erwartungsgemäß stimmten die knapp 3000 handverlesenen Delegierten am Freitag auf ihrer laufenden Jahrestagung in der Große Halle des Volkes in Peking für eine weitere Verlängerung der Amtszeit um fünf Jahre. Schon…

Weiterlesen

#Bidens Hilfe im Ukraine-Krieg ist nicht bedingungslos

„Bidens Hilfe im Ukraine-Krieg ist nicht bedingungslos“ Es scheint wie ein Ereignis aus einem anderen Zeitalter. Dabei liegt es erst eineinhalb Jahre zurück. Nach dem Abzug seiner Soldaten vom Hindukusch im Spätsommer 2021 erklärte Joe Biden Amerikas „endlose Kriege“ für beendet. Die Vereinigten Staaten hatten für den Antiterrorkampf infolge des 11. Septembers 2001 – die…

Weiterlesen

#Hat China Wahlen in Kanada beeinflusst?

„Hat China Wahlen in Kanada beeinflusst?“ Nach den Parlamentswahlen in Kanada vor zwei Jahren herrschte offenbar Hochstimmung im chinesischen Generalkonsulat in Vancouver. Ein besonders chinakritischer Abgeordneter der Konservativen Partei verpasste den Wiedereinzug ins Parlament. Der aus Hongkong stammende Kenny Chiu hatte zuvor einen Gesetzentwurf eingebracht, der ausländische Einflussoperationen erschweren sollte. Chiu wurde daraufhin zum Ziel…

Weiterlesen

#Xi prangert angebliche „Unterdrückung“ Chinas durch die USA an

„Xi prangert angebliche „Unterdrückung“ Chinas durch die USA an“ Chinas Präsident Xi Jinping hat nach Angaben von Staatsmedien eine „Unterdrückung“ seines Landes durch die USA angeprangert. Die westlichen Länder hätten China unter US-Führung „rundum abgeschottet, eingekreist und unterdrückt, was die Entwicklung unseres Landes vor noch nie dagewesene Herausforderungen gestellt hat“, sagte Xi laut einem Bericht…

Weiterlesen

#Volkskongress in Peking: Xi zementiert seine Macht

„Volkskongress in Peking: Xi zementiert seine Macht“ Mit dem Ausscheiden von Ministerpräsident Li Keqiang geht in Peking in dieser Woche endgültig die Ära der Technokraten zu Ende. Gemeinsam mit ihm tritt eine Generation von Spitzenpolitikern ab, die im Wesen als pragmatisch und kompetent geschätzt wurden. Die neue Führungsmannschaft zeichnet sich vor allem durch eines aus:…

Weiterlesen

#China will Militärausgaben um 7,2 Prozent steigern

„China will Militärausgaben um 7,2 Prozent steigern“ Angesichts wachsender Spannungen in der Welt will China seine Militärausgaben kräftig um 7,2 Prozent steigern. Zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses warnte Regierungschef Li Keqiang am Sonntag in Peking vor zunehmenden globalen Unwägbarkeiten. In seinem Rechenschaftsbericht vor den knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes rief…

Weiterlesen

#Die Geburtenrate soll endlich wieder steigen

„Die Geburtenrate soll endlich wieder steigen“ Als Ren Zhen schwanger war, fuhr sie mit dem Vater ihres Kindes in ihr Heimatdorf und gab dort ein Festessen. Nachbarn und Verwandte sollten glauben, dass sie nun verheiratet sei. Inzwischen ist ihre Tochter drei Jahre alt. Geheiratet hat sie nie. „Soweit ich sehen kann, werden Frauen in der…

Weiterlesen

#Chinas dürres Friedenspapier

„Chinas dürres Friedenspapier“ China meldet sich am Jahrestag des Überfalls auf die Ukraine mit der Forderung nach einem Waffenstillstand zu Wort. In einem 12-Punkte-Papier fordert Peking außerdem den Beginn von Friedensverhandlungen. Welche Rolle China selbst in einem solchen Prozess spielen könnte, steht nicht in dem Papier. Seit der Münchner Sicherheitskonferenz vergangene Woche war über einen…

Weiterlesen

#China fordert Waffenstillstand in Ukraine

„China fordert Waffenstillstand in Ukraine“ China hat zu einem Waffenstillstand im Ukrainekrieg aufgerufen. In einem mit Spannung erwarteten 12-Punkte-Papier, das vom Außenministerium in Peking veröffentlicht wurde, wird auch eine sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland gefordert. „Dialog und Verhandlungen sind die einzig machbare Lösung für die Ukraine-Krise“, heißt es in dem Positionspapier….

Weiterlesen