#Pride-Parade in Bratislava erinnert an Terroranschlag

Im Oktober 2022 erschießt ein Rechtsextremist zwei zur LGBTIQ-Szene gehörende Menschen. Anlässlich der Pride-Parade wenige Monate später präsentieren sich die Veranstalter nun als „stolz und unzerstörbar“. Erstmals seit dem Terroranschlag auf die Gay-Bar „Teplaren“ in Bratislava vor neun Monaten haben sich in der slowakischen Hauptstadt wieder Tausende Menschen zur diesjährigen Regenbogen-Pride-Parade (auf Slowakisch „Duhovy…

Weiterlesen

#Großer Protestmarsch gegen Justizumbau erreicht Jerusalem

In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden. Das Vorhaben spaltet weite Teile der israelischen Gesellschaft. Zehntausende gehen auf die Straße. Ein tagelanger Protestmarsch gegen die umstrittene Justizreform in Israel mit Zehntausenden Menschen ist laut Organisatoren am Samstag in Jerusalem eingetroffen. Mehrere Hundert Demonstrantinnen und Demonstranten hatten am Dienstagabend…

Weiterlesen

#Südkorea warnt Nordkorea vor Einsatz von Atomwaffen

Aufgrund erhöhter Spannungen mit Nordkorea verstärken die USA und Südkorea ihre militärische Zusammenarbeit. Nach Kritik von Nordkorea spricht das Verteidigungsministerium in Seoul eine Warnung aus. In Reaktion auf Nordkoreas Äußerungen zu einem möglichen Atomkonflikt hat Südkorea das Regime in Pjöngjang nachdrücklich gewarnt. Sollte Nordkorea mit Atomwaffen angreifen, müsse es mit dem „Ende“ seines…

Weiterlesen

#FDP warnt Lauterbach vor „Bürokratiemonster“

Die Partei übt Kritik an dem geplanten Cannabis-Gesetz des Bundesgesundheitsministers. Die FDP hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gewarnt, mit dem geplanten Cannabis-Gesetz für zu viel Bürokratie zu sorgen. „In der jetzt vorliegenden Form würde ein echtes Bürokratiemonster entstehen, das sich kaum kontrollieren lässt“, sagte Kristine Lütke der „Rheinischen Post“. Die sucht- und drogenpolitische…

Weiterlesen

#Koranverbrennung: Koran in Stockholm verunglimpft: Abbruch der Beziehungen?

Erneut sollte bei einer Protestaktion in Schweden ein Koran-Exemplar angezündet werden. Die Wut darüber entlädt sich im Irak schon vorab – auch auf diplomatischer Ebene. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen ist bei einer islamfeindlichen Aktion in Stockholm ein Koran verunglimpft worden. Wie die schwedische Nachrichtenagentur TT berichtete, trampelte ein Mann auf einer…

Weiterlesen

#Keine Teilnahme von Putin an Brics-Gipfel

Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht nach Südafrika reisen, um am Gipfel der Brics-Staaten teilzunehmen. Südafrika hätte Putin wegen eines internationalen Haftbefehls festnehmen müssen. Russlands Putin Wladimir Putin wird nicht persönlich am Treffen der Brics-Staaten im August in Südafrika teilnehmen. In einer Mitteilung des Büros des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa am Mittwoch hieß…

Weiterlesen

#Proteste: Justizreform in Israel schreitet voran

Weiterhin demonstrieren Zehntausende gegen den geplanten Umbau der Justiz. Heute könnte ein wichtiger Reform-Teil eine weitere Hürde nehmen. Unterdessen will Israels Präsident in den USA beschwichtigen. Israels Regierung will trotz massiver Proteste im Land die Justizreform weiter vorantreiben. Bereits am kommenden Sonntag könnte ein wichtiger Teil des umfassenden Gesetzesvorhabens im Parlament verabschiedet werden….

Weiterlesen

#Milliarden, seid umschlungen – Gesundheits-Check

Vor gut zwei Jahren waren hier Informationslöcher rund um die Impfstoffbeschaffung schon einmal Thema, da ging es um die Haftungsregelungen. Inzwischen gibt es hunderte Klagen gegen die Impfstoffhersteller, zuweilen von recht dubiosen Anwälten begleitet. Aktuell stehen bei den Medien die Impfstoffkosten auf der Agenda. Am Samstag hat die FAZ gefragt: „Was hat die EU-Impfkampagne gekostet?“…

Weiterlesen

#Putin für „Urverbrechen“ zur Rechenschaft ziehen

Die Bundesaußenministerin klagt die Verschleppung von Kindern aus der Ukraine als Kriegsmittel an. Deutschland habe eine besondere Verantwortung dafür, dass Putin zur Verantwortung gezogen werden könne. Außenministerin Annalena Baerbock hat verlangt, den russischen Präsidenten Wladimir Putin für das „Urverbrechen“ eines Angriffskriegs gegen die Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen. Putin mache selbst vor den…

Weiterlesen