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„Muss das Nackensteak gecancelt werden?“ Wenn Politiker merken, wie dünn die Soße ist, die sie dem Volk vorsetzen, dann muss etwas anderes auf den Teller: Fleisch. Nichts ruft so sicher und so kalkulierbar Reaktionen hervor wie ein beherztes Bekenntnis zum Schweinsbraten oder die Forderung, dem Klima zuliebe doch bitte den Fleischkonsum einzuschränken. Die Rhetorik des…
„Brinkhaus verzichtet zugunsten von Merz auf Fraktionsvorsitz“ Der Fraktionsvorsitzende der Union Ralph Brinkhaus verzichtet zugunsten des künftigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auf eine abermalige Kandidatur. Das kündigte Brinkhaus am Donnerstagabend in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU an, der der F.A.Z. vorliegt. Brinkhaus schlägt vor, den neuen Fraktionsvorsitzenden bereits am 15. Februar zu…
„Brinkhaus: Neuer CDU-Chef nicht automatisch Kanzlerkandidat“ Der neue CDU-Chef führt nach Ansicht von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus die Partei nicht automatisch in die kommende Bundestagswahl. „Bei der aktuellen Wahl des CDU-Vorsitzenden fällt keine Vorentscheidung über den nächsten Kanzlerkandidaten oder die nächste Kanzlerkandidatin“, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht vom Sonntag….
„CDU wirft Ampel Linkskurs vor“ Es gibt ein neues Modewort im politischen Schlagabtausch: „links-gelb“. CDU-Abgeordnete wie der Innenpolitiker Thorsten Frei oder der Rechtspolitiker Jan-Marco Luczak haben den Begriff benutzt, um ihre Kritik am Koalitionsvertrag der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP einzuleiten. Nun würden weder Sozialdemokraten noch Grüne bestreiten, linke Parteien zu sein, und die…
„Koch ist Scholz, Kellner sind die Länder“ Die Fraktionen einer künftigen Ampel-Koalition haben sich unnötig in eine Zwickmühle gebracht. Die Lage in der Corona-Epidemie ist ähnlich dramatisch wie vor einem Jahr, doch sie wollen die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ausgerechnet in diesem Augenblick für beendet erklären. Vor allem diesem Einschnitt dient die Ergänzung des…
„Jung, erfahren, aus dem Osten“ Wenn zwei zurückziehen, freut sich die Dritte: Weil die zuvor für das Amt als Vizepräsidenten des Bundestags gehandelten CDU-Abgeordneten Monika Grütters und Monika Widmann-Mauz auf ihre Kandidatur verzichtet hatten, nominierte der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion die sächsische Politikerin Yvonne Magwas. Stefan Locke Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in…
„Kröten schlucken für die Ampel“ Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin verteidigt den Verzicht seiner Partei auf Steuererhöhungen für Reiche bei den Ampel-Sondierungen. „Die Delegierten wissen, dass es keine Steuersenkungen für Besserverdienende gibt. Da haben sich Grüne durchgesetzt“, sagt der ehemalige Parteichef der Bild am Sonntag. „Auf der anderen Seite gibt es keine stärkere Belastung der Topverdiener….
„Was wird aus Jens Spahn?“ Jens Spahn hat eine lange Durststrecke hinter sich. Zwischendrin sah es so aus, als würde die Sache ganz schiefgehen. Als müsste er seine Hoffnungen, eines Tages Bundeskanzler zu werden, für lange Zeit oder sogar endgültig beerdigen. Das war im Sommer, als die Union in den Umfragen zur Bundestagswahl noch so…
„Machtprobe“ Es dauert nur wenige Sätze bis Markus Söder am Dienstagnachmittag in der Bayerischen Landesvertretung das macht, was eigentlich am Wahlabend oder spätestens am Montag fällig gewesen wäre. Er gratuliert dem SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz zum Wahlsieg. Das gehöre sich so. Es ist zugleich eine Spitze gegen den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet, der das in dieser Deutlichkeit…
„Brinkhaus bis Ende April 2022 gewählt“ Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl versuchen die Spitzen der Union, aufflammende interne Machtkämpfe zu entschärfen. In der konstituierenden Sitzung der neuen CDU/CSU-Fraktion wurde der bisherige Vorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) am Dienstag zunächst nur für sieben Monate und nicht wie üblich für ein Jahr ins Amt gewählt. CDU-Chef Armin…