#Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextremisten

„Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextremisten“ Ermittler gehen seit dem Morgen mit einer großen Aktion in elf Bundesländern gegen mutmaßliche Rechtsextremisten vor. Vier Personen aus dem Umfeld einer Eisenacher Kampfsportgruppe seien festgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch. Es bestehe der Verdacht der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Bundesweit gebe es 50 Beschuldigte….

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#Kreis Gießen verbietet Autokennzeichen mit rechtsextremen Kürzeln

„Kreis Gießen verbietet Autokennzeichen mit rechtsextremen Kürzeln“ Kraftfahrzeugkennzeichen mit Abkürzungen, die einen rechtsextremistischen Hintergrund haben wie HJ, NS und SA, sind in Hessen schon seit Längerem verboten. Der Kreis Gießen erweitert nun seine Liste unzulässiger Buchstabenkürzel um vier weitere. Es handelt sich um die Kürzel HH, AH sowie BH und WP. Wobei vor allem Letztere,…

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#„Familie und enge Freunde sind die mächtigste Allianz“

„„Familie und enge Freunde sind die mächtigste Allianz““ Frau Buchzik, in Ihrem neuen Buch analysieren Sie, wie sich Menschen radikalisieren. Die Veröffentlichung fällt in eine Zeit, in der wohl die meisten jemanden aus dem Familien- oder Bekanntenkreis kennen, der eine Corona-Impfung verweigert oder das Virus sogar leugnet. Begünstigt die Pandemie die Radikalisierung? Viele Politiker und…

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#Ein Druide als Hassprediger

„Ein Druide als Hassprediger“ Im Strafprozess gegen eine Gruppe von mutmaßlichen Reichsbürgern hat der 71 Jahre alte Hauptangeklagte Karl Burghard B. ein Geständnis abgelegt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem aus dem badischen Brühl stammenden Mann in elf Fällen Volksverhetzung und unerlaubten Waffenbesitz vor. Er soll im Internet mehrfach den Holocaust geleugnet und zu Gewalt gegen Flüchtlinge…

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#Über Tatmotiv und allgegenwärtige Enthemmung

„Über Tatmotiv und allgegenwärtige Enthemmung“ Die Tat von Idar-Oberstein muss nichts mit Politik, mit Extremismus, mit der Corona-Politik zu tun haben, um fassungslos zu machen. Einen Menschen zu erschießen, weil er auf die Einhaltung einer einfachen Regel pocht, zeigt ein Maß an Aggressivität, das eine Gesellschaft aufrütteln muss. Da es in diesem Fall um den…

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#Extremismus, der in der Mitte Anschluss findet

„Extremismus, der in der Mitte Anschluss findet“ Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen neben dem üblichen Verfassungsschutzbericht eine Sonderauswertung zum Thema Verschwörungsmythen und Corona-Leugner vorgelegt. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Dienstag in Düsseldorf, bei dem 179 Seiten umfassenden Sonderbericht handele es sich „quasi um ein Corona-Lagebild“. Eine Gefahr habe 2020 besonders zugenommen, die Gefahr für…

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#SEK-Chatgruppe mit rechtsextremen Inhalten hatte über 50 Mitglieder

„SEK-Chatgruppe mit rechtsextremen Inhalten hatte über 50 Mitglieder“ Die Chatgruppe, in der Mitglieder des Frankfurter Sondereinsatzkommandos (SEK) volksverhetzende Inhalte verschickt haben sollen, hat offenbar mehr Mitglieder gehabt, als bisher bekannt war. Das ergibt sich aus den Ausführungen von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU), der am Dienstagabend den Mitgliedern des Innenausschusses des hessischen Landtags in einer…

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#Mehr gewaltorientierte Rechtsextremisten

„Mehr gewaltorientierte Rechtsextremisten“ Innenminister Seehofer und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang stellen in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2020 vor. Bild: dpa Die Zahl der Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen, die der Verfassungsschutz auf dem Schirm hat, ist abermals gestiegen. Viele davon gelten als gewalttätig oder gewaltbereit. Die Zahl der Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen ist in Deutschland im vergangenen Jahr abermals…

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#KSK erfüllt Reformvorgaben weitgehend

„KSK erfüllt Reformvorgaben weitgehend“ Im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat es rund 50 Verdachtsfälle „in den Phänomenbereichen Rechtsextremismus und Reichsbürgertum“ gegeben. Dies geht aus dem Abschlussbericht über die Vorgänge bei der Spezialeinheit hervor, der am Mittwoch vom Verteidigungsministerium an die Abgeordneten des Bundestages übermittelt worden ist. Dennoch sei „ein rechtsextremistisches Netzwerk“, also ein „Personenzusammenschluss,…

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