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„Eine diplomatische Krise scheint bereinigt zu sein“ Es hatte eine Weile gedauert. Am Donnerstag aber scheint es gelungen zu sein, die diplomatische Verstimmung zwischen Berlin und Kiew wegen des abgesagten Besuchs des Bundespräsidenten zu beruhigen oder sogar zu beenden. Am Mittag telefonierten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Dreiviertelstunde miteinander. Dem…
„So soll Russland der Zugang zu Öltankern genommen werden“ Die Gefahr, dass Russland sein von einem EU-Embargo betroffenes Öl schlicht anderswo auf der Welt verkaufen könnte, beschäftigt die Europäische Kommission seit Wochen. In dem nun vorgelegten sechsten Sanktionspaket versucht sie deshalb, das zumindest zu erschweren. Tanker, die unter der Flagge eines EU-Mitglieds fahren oder von…
„Energiesicherheit: Erstes Flüssiggas-Terminal soll Ende 2022 starten“ Deutschland versucht, in Rekordzeit unabhängig von russischem Erdgas zu werden. Das Zauberwort heißt Flüssigerdgas, für das mehrere Import-Terminals gebaut werden sollen. Umweltverbände gehen auf Gegenkurs. Die Bundesregierung drückt beim Aufbau einer Infrastruktur zum Import von Flüssigerdgas (LNG) massiv aufs Tempo. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterzeichnete am…
„Die OPEC springt nicht für Russland ein“ Die Organisation erdölexportierender Staaten (OPEC) springt nicht für mögliche Ölengpässe im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg ein. Trotz der hohen Ölpreise haben das Kartell und seine Partnerländer einschließlich Russland (OPEC plus) am Donnerstag beschlossen, die Ölförderung nur wie geplant mäßig anzuheben. Wie im Mai sollen auch im Juni 432 .000…
„Die unergründlichen Wege der Haubitzen“ Seit voriger Woche greifen die russischen Streitkräfte gezielt Infrastrukur in der Ukraine an, über die westliche Waffenlieferungen ins Land kommen und dort verteilt werden können. Zuletzt richteten sich diese Angriffe mit Bombern, Marschflugkörpern und ballistischen Raketen vor allem gegen das Schienennetz. Am Mittwoch seien sechs Bahnhöfe getroffen worden, teilte Alexander…
„Die EU nabelt sich von Russland ab“ Mit dem Entwurf für das mittlerweile sechste Sanktionspaket gegen Russland, der nun in Brüssel vorliegt, greift die EU erstmals Putins wichtigste Einnahmequelle an. Für den russischen Staatshaushalt hat der Ölexport eine größere Bedeutung als das Gas, über das in Deutschland so viel gestritten wird. Schon die vorherigen Sanktionspakete…
„Die Pflichten der Ukraine“ In dem offenen Brief, den Sie mit 27 anderen Erstunterzeichnern am Freitag letzter Woche auf der Internetseite der Zeitschrift „Emma“ veröffentlicht haben, steht der Satz: „Moralisch verbindliche Normen sind universaler Natur.“ Sie nehmen damit Stellung zur Frage der „Zuständigkeit“ für die „Kosten“, die der Krieg in der Ukraine an zivilen Opfern…
„Auch der Westen hat Atomwaffen“ Die nuklearen Drohungen aus Moskau haben im Westen Eindruck gemacht. Präsident Biden hat Putins Rhetorik „unverantwortlich“ genannt; die amerikanische Regierung verschob sogar einen Raketentest, um Russland auf diesem Feld nicht zu reizen. Der deutsche Bundeskanzler erklärte die Verhinderung eines Atomkriegs zur Maxime seines Handelns. Angesichts des Vernichtungspotentials dieser Waffen ist…
„„Wir wollen, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt““ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwochmorgen das sechste Sanktionspaket gegen Russland vorgestellt, das sie den Mitgliedstaaten vorschlägt. Dazu gehören ein differenziertes Ölembargo, der Ausschluss der größten russischen Bank vom internationalen Zahlungsverkehr, ein Sendeverbot für drei Staatssender, weitere Einschränkungen bei Dienstleistungen sowie individuelle Sanktionen gegen Personen….
„EU-Kommission schlägt Embargo vor“ Unternehmen aus Deutschland und den anderen EU-Staaten sollen in Zukunft kein russisches Öl mehr importieren dürfen. Das sieht der Vorschlag der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vor, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel in der Nacht zum Mittwoch von mehreren Beamten erfuhr. Um den…