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Plus Er ist weg und trotzdem ständig präsent: Die Gerüchte um eine Rückkehr von Österreichs gescheitertem Ex-Kanzler reißen nicht ab. Doch das „System Kurz“ wirkt insgeheim ohnehin weiter. Es gibt Spitzenpolitiker, denen sieht man keinen Tag nach ihrem Ausscheiden aus ihren Ämtern, nach ihrem Rückzug aus dem anstrengenden Job mehr an, dass sie…
Österreichs ehemaliger Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird wegen des Verdachts der Falschaussage angeklagt. Das gab die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Freitag in Wien bekannt. Bei der Anklage geht es um Aussagen des 36-Jährigen im Ibiza-Untersuchungsausschuss des österreichischen Parlaments. Im Ausschuss hatte Kurz im Juni 2020 seine Rolle bei der Bestellung des Chefs der Staatsholding…
Die Koalition von ÖVP und Grünen wirkt gelähmt, die Sozialdemokraten verlieren sich in internen Machtkämpfen. Davon profitiert vor allem ein Mann am rechten Rand. Seit Wochen ist von dem Mann, über dessen möglichen Sieg bei der spätestens 2024 anstehenden Nationalratswahl in Österreich allerorts diskutiert wird, kaum etwas zu sehen. Herbert Kickl scheint untergetaucht…
„Strache vom Vorwurf der Korruption freigesprochen“ Heinz-Christian Strache, einst österreichischer Vizekanzler und Parteivorsitzender der FPÖ, ist am Dienstag vom Wiener Straflandesgericht vom Vorwurf der Korruption freigesprochen worden. Das Gericht sah den Vorwurf des Gesetzeskaufs, den die Staatsanwaltschaft erhoben hatte, als nicht erwiesen an. Es war in dieser Sache bereits das zweite Strafverfahren. Im ersten Prozess…
„Österreich: An dieser Frau hängt das Schicksal von Österreichs Bundeskanzler Nehammer“ Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ist die geheime Bundeskanzlerin. Ob Karl Nehmanner weitermachen kann, hängt von der mächtigen „Hanni“ ab. „Österreich ist ein Labyrinth, in dem sich jeder auskennt“ – der ebenso legendäre wie sinnreiche Satz des Kabarettisten Helmut Qualtinger, eigentlich bezogen…
„Erstes TV-Interview nach Rückzug: Ex-Kanzler Kurz heute bei ServusTV Deutschland“ © ServusTV / Florian Wieser Anzeige Österreichs Ex-Kanzler war „Kurz mal weg“, nun ist er wieder da – zu einem ersten Interview nach seinem Rücktritt Ende 2021, das heute bei ServusTV Deutschland gezeigt wird. Genau 160 Tage nach seinem Rücktritt trifft ServusTV den ehemaligen österreichischen…
„Frühere Familienministerin in Wien festgenommen“ In Österreich hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft einen nächsten Paukenschlag gesetzt und eine frühere Bundesministerin festnehmen lassen. Wie am Donnerstag mitgeteilt wurde, erfolgte „die Festnahme einer Person wegen Tatbegehungs- und Verdunkelungsgefahr“. Österreichische Medien berichteten übereinstimmend, es handle sich um die frühere Familienministerin Sophie Karmasin, die, von der christdemokratischen ÖVP nominiert, zwischen 2013…
„Ein U-Ausschuss über Posten, Chats und Kurz“ An diesem Mittwoch beginnt in Österreich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, der sich auf Entwicklungen und Enthüllungen infolge der Ibiza-Affäre bezieht. Laut Titel, der nach dem Minderheitenrecht für parlamentarische Untersuchungen von der Opposition gewählt werden konnte, geht es um „ÖVP-Korruption“. Folgerichtig ist als erste Auskunftsperson der Parteivorsitzende der christlich-demokratischen ÖVP,…
„Geheime Nebenabsprachen zu Koalitionsabkommen“ In Österreich gibt es eine weitere Korruptionsanklage gegen den früheren Vizekanzler und Vorsitzenden der rechten FPÖ, Heinz-Christian Strache. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, während der „türkis-blauen“ Regierung einen Aufsichtsratsposten in der Autobahngesellschaft Asfinag an einen Immobilienunternehmer vergeben zu haben. Die Gegenleistung soll in einer Spende von 10.000 Euro an den FPÖ-nahen…