#Sebastian Kurz will die Zügel in der Hand behalten

„Sebastian Kurz will die Zügel in der Hand behalten“ Ein weiteres Mal gibt es ein vorzeitiges Aus für Sebastian Kurz als österreichischer Bundeskanzler. Anders als in der Ibiza-Affäre war es diesmal nicht ein Video mit skandalösen Aussagen seines Koalitionspartners, das den Chef der christdemokratischen ÖVP in Bedrängnis brachte. Es waren Vorwürfe, die sich gegen ihn…

Weiterlesen

#SPÖ erwägt Koalition mit FPÖ

„SPÖ erwägt Koalition mit FPÖ“ Zur Ablösung von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, der aufgrund von Korruptionsermittlungen unter Druck steht, ist die sozialdemokratische SPÖ offenbar bereit, auf die rechte FPÖ zuzugehen. Das bisherige selbstauferlegte Verbot einer Zusammenarbeit auf Bundesebene könne kippen, schreibt die Zeitung Die Presse am Samstag. „Der gemeinsame Kitt ist, mit dem System Kurz…

Weiterlesen

#Schaltete die ÖVP Anzeigen gegen günstige Berichterstattung?

„Schaltete die ÖVP Anzeigen gegen günstige Berichterstattung?“ Die ÖVP, die Partei des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, hatte die Hausdurchsuchungen kommen sehen. Schon Ende September beraumte Gabriela Schwarz, die Generalsekretärin der Partei, kurzfristig eine Pressekonferenz an. Um – ja, was eigentlich?, fragten sich hinterher mehrere Journalisten, die dort waren. Schwarz wies auf eine zu diesem Zeitpunkt…

Weiterlesen

#Österreichs Regierung führt neue CO2-Abgabe ein

„Österreichs Regierung führt neue CO2-Abgabe ein“ Österreich führt eine Sonderabgabe für den Ausstoß von klimaschädlichem CO2 ein. Die neue Steuer ist Teil einer „ökosozialen“ Steuerreform der konservativ-grünen Regierung, die Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Wien vorstellte. Die CO2-Steuer soll demnach ab dem 1. Juli 2022 erhoben werden und beläuft sich zunächst…

Weiterlesen

#Nur ein Missverständnis oder doch eine Lüge?

„Nur ein Missverständnis oder doch eine Lüge?“ Nach der politischen Behandlung von Fragen, die sich in den abgelaufenen zweieinhalb Jahren im Zusammenhang mit der sogenannten Ibiza-Affäre gestellt haben, schreitet in Österreich auch die rechtliche Aufarbeitung voran. Jetzt ist bekanntgeworden, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz, gegen den wegen des Vorwurfs der Falschaussage vor dem parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss ermittelt…

Weiterlesen

#Nur ein Missverständnis oder doch eine Lüge?

„Nur ein Missverständnis oder doch eine Lüge?“ Nach der politischen Behandlung von Fragen, die sich in den abgelaufenen zweieinhalb Jahren im Zusammenhang mit der sogenannten Ibiza-Affäre gestellt haben, schreitet in Österreich auch die rechtliche Aufarbeitung voran. Jetzt ist bekanntgeworden, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz, gegen den wegen des Vorwurfs der Falschaussage vor dem parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss ermittelt…

Weiterlesen

#Muss Österreich nach dem Corona-Ausbruch in Ischgl Schadenersatz zahlen?

„Muss Österreich nach dem Corona-Ausbruch in Ischgl Schadenersatz zahlen?“ An diesem Freitag beginnt vor dem Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen ein erstes Verfahren im Zusammenhang mit Corona-Infektionen in dem Tiroler Skiort Ischgl im Frühjahr 2020. Die Witwe und der Sohn eines 72 Jahre alten früheren Journalisten verlangt rund 100.000 Euro Schadenersatz von der Republik Österreich. Nach…

Weiterlesen

#Kurz vor den 100 Prozent

„Kurz vor den 100 Prozent“ In Österreich hat die christlich-demokratische Volkspartei Bundeskanzler Sebastian Kurz mit praktisch geschlossener Mehrheit als Vorsitzenden bestätigt. Im niederösterreichischen St. Pölten erhielt Kurz auf einem Parteitag am Samstag 99,4 Prozent der Delegiertenstimmen. Es war das erste Mal, dass Kurz sich einer Wiederwahl stellen musste, seit er 2017 die Parteiführung übernommen hatte….

Weiterlesen

#Deals sind doch was Wunderbares

„Deals sind doch was Wunderbares“ Die wichtigste Personalie dieses Sommers in der österreichischen Politik ist eine, von der öffentlich alle sagen, dass sie mit Politik eigentlich gar nichts zu tun haben dürfe, schon gar nicht mit Parteipolitik. Es ist der Posten des „ORF-Generals“, also des Generaldirektors und Alleingeschäftsführers (männlich oder weiblich) des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in…

Weiterlesen

#Ein Pädophilen-Vergleich stößt auf Widerspruch

„Ein Pädophilen-Vergleich stößt auf Widerspruch“ Vor zwei Wochen hat der Ibiza-Untersuchungsausschuss des österreichischen Parlaments seine Beweisaufnahme beendet, doch das Thema ist noch lange nicht politisch erkaltet. Das liegt nicht so sehr daran, dass die Fraktionen jetzt an ihren Abschlussberichten feilen, von denen zu erwarten ist, dass sie zu völlig konträren Schlussfolgerungen kommen. Das dürfte als…

Weiterlesen