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„Pandemie: Auch Stiko-Chef warnt vor Lockerungen der Corona-Maßnahmen“ Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko) stimmt in den Chor kritischer Stimmen ein und warnt angesichts der hohen Infektionswerte vor der geplanten Lockerung der Corona-Maßnahmen. „Im Augenblick beobachtet man ein gewisses Auseinanderklaffen zwischen dem tatsächlichen Infektionsgeschehen in unserem Land und der bei den Menschen…
„Müssen sich SPD und Grüne bei der Impfpflicht auf die Union verlassen?“ Bevor aus der Krise zwischen Russland und der Ukraine ein Krieg wurde, gab es in Berlin ein Thema, das alle anderen überragte: die Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Der politische Fokus liegt jetzt woanders, aber das Thema ist immer…
„Ukraine-Krieg: Debatte über Aufnahme von Kriegsflüchtlingen geht weiter“ Die Aufnahme von aus der Ukraine vertriebenen Menschen stellt Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Bei der Verteilung hapert es noch, finden etwa Städtetag und Union. Die Union hat die Bundesregierung aufgefordert, noch mehr für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zu tun und auch für…
„Wenn sich die Wut auf Putin entlädt“ Wenn Sergej Prokopkin mit seinem Kind im Tragegurt durch Berlin spaziert, singt er oft Lieder auf Russisch. Er macht das auch jetzt noch, obwohl Wladimir Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt und Raketen auf Zivilisten feuern lässt. Doch inzwischen denkt Prokopkin, der vor fast zwanzig Jahren aus…
„Chiphersteller: Intel plant Milliardeninvestitionen in Magdeburg“ Keine Spekulationen mehr: Der Chiphersteller Intel investiert in Magdeburg Milliarden in eine neue Fabrik. Nach dem Autohersteller Tesla zieht es damit den nächsten US-Konzern in den Deutschlands Osten . Großer Prestige-Erfolg für den High-Tech-Standort Deutschland: Magdeburg erhält den Zuschlag für eine große Chipfabrik des US-Konzerns Intel. Es…
„Debatte zu Corona-Impfpflicht ohne Bas und Kubicki“ Die Debatte über die allgemeine Impfpflicht wird an diesem Donnerstag ohne Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) stattfinden – und auch ohne ihren Stellvertreter und Wortführer der Impfpflichtgegner Wolfgang Kubicki (FDP). Beide haben sich mit Covid-19 infiziert. „Jetzt hat Corona auch mich erwischt“, schrieb Bas auf Twitter. „Trotz Symptomen geht…
„Wehrbeauftragte hält materielle Defizite für „alarmierend““ Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat Mängel und materielle Defizite bei den Einsätzen der Bundeswehr als „alarmierend“ bezeichnet. „Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten betrug teilweise nur knapp 50 Prozent. Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie Schutzwesten oder Winterjacken wurden mitunter erst in das Einsatzgebiet nachgeschickt“, schreibt die SPD-Politikerin in ihrem am Dienstag…
„Energiepreise: Tankrabatt und höherer Heizkostenzuschuss sollen Kostenschock mildern“ Die Ampel will diese Woche ein zweites Entlastungspaket gegen den enormen Preisauftrieb bei Energie beschließen. Autofahrer und Bedürftige sollen profitieren. Es ist keinen Monat her, dass die Bundesregierung ein ansehnliches Entlastungspaket geschnürt hat. Doch wegen der kriegsbedingten Preisspirale bei Strom, Sprit, Gas und Heizöl will…
„Antrittsbesuch: Scholz bei Erdogan in Ankara: Ukraine-Krieg im Mittelpunkt“ Guter Draht nach Kiew und Moskau, Ausrichter hochrangiger Gespräche beider Seiten: Die Türkei hat sich als Vermittler im Ukraine-Krieg etabliert. Dafür wird sich auch Kanzler Scholz interessieren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist zu seinem Antrittsbesuch in die Türkei, der ganz im Zeichen des Ukraine-Kriegs…
„Invasion Russlands: Regierung: Ukraine-Flüchtlinge mit Flugzeug aus Moldau holen“ Die Menschen in den umkämpften Regionen der Ukraine stehen weiter unter Beschuss. Wer fliehen kann, flieht. Die kleine Republik Moldau ruft nach Hilfe. Baerbock sichert Unterstützung zu. Deutschland arbeitet nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock gemeinsam mit internationalen Partnern an einer Art Luftbrücke für…