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„Fortschritt in zehn Minuten“ Es ist ein kurzer Moment. Nach wochenlangen Verhandlungen über die Ziele der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene dauert die feierliche Zeremonie zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zehn Minuten. Von 9.08 bis 9.18 Uhr am Dienstagmorgen. Olaf Scholz, künftiger Kanzler und Großmeister der hanseatisch-nüchternen Inszenierung, spricht nur wenige Sätze in den Saal voller Journalisten,…
„SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag“ SPD, Grüne und FDP haben offiziell ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt. In Berlin unterzeichneten die Spitzen der drei Parteien den 177 Seiten langen Vertrag für ihre künftige Regierung. Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, dass drei Parteien zusammengefunden hätten, die dem Fortschritt verpflichtet seien. „Das soll ein Morgen sein, bei…
„Bundeskanzlerin: Johnson würdigt Merkel: „Titanin der Diplomatie““ Wenn Prominente sich verabschieden, fehlt es meist nicht an Lobeshymnen. Häufig auch von ehemaligen Gegnern. Der britische Premierminister Boris Johnson hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel als „Titanin der internationalen Diplomatie“ gewürdigt. In einem Gastbeitrag für „Bild“ schrieb Johnson: „Sie hat verglichen mit allen anderen europäischen…
„Gesundheitsminister, der nicht loslassen kann“ Manche politische Berufung ist so naheliegend, dass am Ende niemand mehr an sie glaubt. Das galt am Montag für die Ankündigung von Olaf Scholz (SPD), den Arzt und Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach als Gesundheitsminister ins Kabinett zu holen. Bei der Bestallung auf die fachliche, nicht auf die politische Leistung oder auf…
„Ampel-Koalition: CSU klagt: Kein bayerischer Minister im Kabinett“ „Bayern sitzt im Kabinett Scholz nur auf der Ersatzbank“, klagt CSU-Generalsekretär Blume. Zuletzt hatte die CSU mit Andreas Scheuer, Horst Seehofer und Gerd Müller noch drei Minister gestellt. CSU-Generalsekretär Markus Blume hat sich darüber beschwert, dass in der Riege der künftigen Bundesminister von SPD, Grünen und…
„Grüne stimmen mit großer Mehrheit für Koalitionsvertrag“ An die mehr als 90 Prozent von FDP und SPD sind die Grünen nicht herangekommen, aber die Parteispitze zeigte sich am Montagnachmittag trotzdem zufrieden. 86 Prozent der grünen Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit SPD und FDP und den Personalvorschlägen für die grün besetzten Ministerien zugestimmt. Bei der Pressekonferenz…
„Schon in der großen Koalition viel erreicht“ Für sozialdemokratische Männer hatte Olaf Scholz in seinem Quoten-Kabinett kaum Platz. Dennoch galt Hubertus Heil als gesetzt. Als Arbeitsminister in der großen Koalition hat er mehr für seine Partei erreicht, als im Koalitionsvertrag festgelegt war, etwa in der Grundrente. Wieder und wieder brachten Heils Vorstöße den Regierungspartner in…
„Der EU-Mindestlohn kommt“ Der Vorstoß der Europäischen Kommission für die Einführung „fairer Mindestlöhne“ hat eine weitere Hürde genommen. Nach dem Europäischen Parlament hat sich am Montag auch der Ministerrat, das Gremium der Mitgliedstaaten, hinter den Vorschlag gestellt. Die EU legt damit einheitliche Kriterien fest, nach denen die Mitgliedstaaten ihren Mindestlohn festlegen sollen. Dazu gehört die…
„Wie Olaf Scholz seit Jahren auf das Kanzleramt hingearbeitet hat“ Für Olaf Scholz läuft alles nach Plan. Am Samstag stimmten die Parteifunktionäre den mit den Grünen und der FDP getroffenen Koalitionsvereinbarungen zu. 98,8 Prozent für den Vertrag. Und für ihn, Scholz. An diesem Montag stellte er im Willy-Brandt-Haus seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerien…
„Wie Olaf Scholz seit Jahren auf das Kanzleramt hingearbeitet hat“ Für Olaf Scholz läuft alles nach Plan. Am Samstag stimmten die Parteifunktionäre den mit den Grünen und der FDP getroffenen Koalitionsvereinbarungen zu. 98,8 Prozent für den Vertrag. Und für ihn, Scholz. An diesem Montag stellte er im Willy-Brandt-Haus seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerien…