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„Datencenter-Boom durchkreuzt Klimaziele Frankfurts“ Noch bevor es die Öffentlichkeit gesehen hat, wollen Frankfurter Grüne das städtische Standortkonzept zur Ansiedlung von Rechenzentren dem Magistrat zur Überarbeitung zurückgeben. Sie halten es für ungenügend, dass sich das Planungsdezernat vor allem mit der Frage beschäftigt hat, wo Unternehmen Gebäude für Datenspeicher errichten dürfen. Stattdessen müsste das von SPD-Stadtrat Mike…
„Abschied mit Fackeln und Schlagern“ Feierliche Stimmung am Berliner Bendlerblock. Der militärische Abschied der Bundeskanzlerin, ausgerichtet von der Bundeswehr, fiel kleiner aus, als nach 16 Jahren Amtszeit zu erwarten. Er erfolgte unter den besonderen Bedingungen jener Pandemie, die Merkels letzte Amtsmonate und das Land geprägt haben. Dennoch entsprach die Gästeliste einem Rückblick auf mehr als…
„Letzter gemeinsamer Schlag gegen das Virus“ Es waren nur noch wenige Stunden, bis Angela Merkel am Donnerstagabend mit einem Großen Zapfenstreich feierlich verabschiedet werden sollte. Aber sie hat den Deutschen versprochen, das Amt der Kanzlerin bis zum letzten Tag mit voller Kraft auszuüben. Der Donnerstag war erstens noch nicht der letzte und außerdem wieder einmal…
„Strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte“ Auf nicht gegen das Coronavirus Geimpfte kommen in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen zu. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem voraussichtlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, seien auf…
„Länderchefs fordern einheitliche Corona-Regeln“ Vor den Bund-Länder-Beratungen über schärfere Maßnahmen in der Corona-Pandemie haben mehrere Ministerpräsidenten ein energisches und einheitliches Vorgehen angemahnt. „Die Lage ist ernst“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir brauchen in Deutschland klare und einheitliche Regeln. Dazu gehören zum Beispiel einheitliche Kontaktbeschränkungen“, fordere die SPD-Politikerin. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu…
„Impfpflicht ja, Impfzwang nein“ Das Plädoyer von Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU), in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, hat innerhalb kürzester Zeit eine bundespolitische Diskussion erzeugt. Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte zunächst eine Diskussion an, danach brauchte er noch eine Woche, um sich angesichts des dramatischen Verlaufs der vierten Corona-Welle schließlich…
„Coronavirus: Das Corona-Update vom 1. Dezember“ Jeden Tag laufen etliche Nachrichten zum Coronavirus über den Ticker. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was heute wichtig ist – mit besonderem Blick auf Bayern und unsere Region. Es sieht sehr danach aus, dass sie nun doch kommt: Die allgemeine Corona-Impfpflicht. Vor einigen Monaten hatten Politikerinnen…
„Inszenierter Skandal von Peter Feldmann“ Peter Feldmann (SPD) ist ein Oberbürgermeister, den man nicht unterschätzen darf. Diesen Fehler hat die CDU zu lange begangen. Vermutlich machen ihn auch Parteifreunde. Aber schön wäre es, wenn die Bürger der Stadt Frankfurt ein Gefühl dafür entwickelten, wann sie vom Stadtoberhaupt bauernschlau lächelnd hinter die Weihnachtsfichte geführt werden. Wer…
„Bundestag soll rasch über allgemeine Impfpflicht entscheiden“ Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Darüber sollten die Abgeordneten frei nach ihrem Gewissen abstimmen können, sagte Scholz am Dienstag im Sender Bild TV. Er begründete das Vorhaben mit dem notwendigen Schutz…
„Tun die Länder alles, was sie können?“ Die Karlsruher Richter haben der Politik die Entscheidung nicht abgenommen, aus welchem Arsenal sich Bund und Länder künftig bedienen können, um die Pandemie zu bekämpfen. Verfassungsbeschwerden gegen die sogenannte Bundesnotbremse, die schon im Sommer ausgelaufen war, wiesen sie am Dienstag endgültig zurück. Damit liegt der Ball wieder bei…