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Schlagwort: SPD

#Dobrindt schlägt Impfstationen für Einreisende vor

Admin07 mins

„Dobrindt schlägt Impfstationen für Einreisende vor“ Die Debatte um den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie geht weiter. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt reagierte zurückhaltend auf einen Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, den geltenden Rechtsstatus zu verlängern. „Es gibt keinen Automatismus auf eine Verlängerung der epidemischen Lage“, sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur. „Wir schauen uns das Infektionsgeschehen in den kommenden…

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#Wie lang dauert der Koalitionspoker in Sachsen-Anhalt noch?

Admin01 mins

„Wie lang dauert der Koalitionspoker in Sachsen-Anhalt noch?“ Eigentlich soll die bundesweit einmalige „Deutschland-Koalition“ noch vor der Bundestagswahl in Magdeburg regieren. Doch Streit zwischen CDU, SPD und FDP gefährdet den Zeitplan. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie…

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#Union und Laschet verlieren an Zustimmung

Admin05 mins

„Union und Laschet verlieren an Zustimmung“ Rund sieben Wochen vor der Bundestagswahl müssen die Union und ihr Kanzlerkandidat Armin Laschet in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap Einbußen hinnehmen. Dagegen gewinnen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich hinzu. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage für den…

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#Haseloff sieht ein „Demokratieproblem“

Admin09 mins

„Haseloff sieht ein „Demokratieproblem““ Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunkbeitrag mit Wirkung zum 20. Juli dieses Jahres „vorläufig“ von zurzeit 17,50 Euro auf 18,36 Euro zu erhöhen, findet viel Zustimmung – bei den Sendern und den Bundesländern. In Sachsen-Anhalt ist das allerdings erwartungsgemäß anders. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der den Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Beitrags…

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#Haseloff sieht ein „Demokratieproblem“

Admin09 mins

„Haseloff sieht ein „Demokratieproblem““ Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunkbeitrag mit Wirkung zum 20. Juli dieses Jahres „vorläufig“ von zurzeit 17,50 Euro auf 18,36 Euro zu erhöhen, findet viel Zustimmung – bei den Sendern und den Bundesländern. In Sachsen-Anhalt ist das allerdings erwartungsgemäß anders. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der den Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Beitrags…

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#Bundestag: SPD, Grüne und FDP wollen Sondersitzung für Fluthilfe

Admin05 mins

„Bundestag: SPD, Grüne und FDP wollen Sondersitzung für Fluthilfe“ Eigentlich wollen die Abgeordneten des Bundestags erst am 7. September noch einmal zu einer Sitzung zusammenkommen. Doch die Rufe nach einer Sondersitzung angesichts der Hochwasserkatastrophe werden lauter. Nach der Flutkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands wird eine Sondersitzung des Bundestags wahrscheinlicher. Inzwischen befürworten FDP,…

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#Olympia-Skandal: Belarus drohen Sanktionen: IOC untersucht Fall Timanowskaja

Admin09 mins

„Olympia-Skandal: Belarus drohen Sanktionen: IOC untersucht Fall Timanowskaja“ Im Olympia-Skandal um Sprinterin Kristina Timanowskaja fordern Athletenvertreter und Politiker Sanktionen gegen Belarus. Das IOC leitet eine Untersuchung ein. Die aber kann dauern. Im Fall der mutmaßlich versuchten Entführung von Olympia-Sprinterin Kristina Timanowskaja werden die Rufe nach harten Sanktionen gegen Belarus immer lauter. Das Internationale Olympische…

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#Fregatte Bayern verlässt Wilhelmshaven

Admin07 mins

„Fregatte Bayern verlässt Wilhelmshaven“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat in Wilhelmshaven die Fregatte Bayern auf eine mehrmonatige Reise in indopazifische Gewässer verabschiedet. Die Fregatte mit 243 Besatzungsmitgliedern soll bis zu ihrer geplanten Rückkehr Ende Februar kommenden Jahres den „Wertepartnern“ wie Japan oder Australien, die sich in der Region durch Chinas Geltungsmacht zunehmend bedrängt fühlen, Beistand…

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#Inzidenz bei 17,8 – Weiter Diskussion um Druck auf Ungeimpfte

Admin05 mins

„Inzidenz bei 17,8 – Weiter Diskussion um Druck auf Ungeimpfte“ Die Sieben-Tage-Inzidenz des Coronavirus steigt weiter kontinuierlich an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von diesem Montagmorgen liegt sie nun bundesweit bei 17,8. Am Vortag hatte der Wert 17,5 und beim jüngsten Tiefststand am 6. Juli 4,9 betragen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI…

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