SPD – Seite 237 – BuradaBiliyorum.Com

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#Thierse erwägt SPD-Austritt

Admin5 Jahren ago05 mins

„Thierse erwägt SPD-Austritt“ Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat der Parteivorsitzenden Saskia Esken seinen Austritt aus der SPD angeboten. Das geht aus einem Schreiben Thierses hervor, aus dem mehrere Medien zitieren. Zuvor war der SPD-Politiker wegen angeblich rückwärtsgewandter und „beschämender“ Äußerungen von Esken und dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Kevin Kühnert gemaßregelt worden. Hintergrund des Konflikts sind Äußerungen Thierses gegen eine rechte, aber auch linke „Cancel-Culture“, die er in einem…

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#Lockerungen kommen wohl nur mit eingebauter Notbremse

Admin5 Jahren ago08 mins

„Lockerungen kommen wohl nur mit eingebauter Notbremse“ Der Bund und die Länder wollen an diesem Mittwoch über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Dabei steht die Politik unter erheblichem Druck – sowohl von Gegnern als auch von Befürwortern eines zügigen Lockdown-Endes. Am Dienstag deuteten sich weitere Öffnungsschritte an, allerdings abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen und…

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#Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister

Admin5 Jahren ago04 mins

„Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister“ Nach monatelangem Ringen haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein Lobbyregister geeinigt. Die Pflicht zur Registrierung soll für Lobbyarbeit bei Bundestags-Abgeordneten, Fraktionen und Bundesregierung gelten, wie beide Seiten am Dienstagabend bestätigten. Zunächst hatte das ARD-Hauptstadtstudio über die Einigung berichtet. Der Entwurf könnte noch im März…

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#Merkel spricht sich für behutsame Lockerungen aus

Admin5 Jahren ago07 mins

„Merkel spricht sich für behutsame Lockerungen aus“ Einen Tag vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Politik hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für vorsichtige Öffnungen ausgesprochen. In einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte sie am Dienstag laut Teilnehmern: „Wir kommen aus einem langen Lockdown und müssen jetzt Schritt für Schritt vorankommen.“ Fester Bestandteil der Lockerungsstrategie müsse eine „Notbremse“…

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#Chance auf Mallorca-Sommerurlaub steigt

Admin5 Jahren ago08 mins

„Chance auf Mallorca-Sommerurlaub steigt“ Mallorca sperrt wieder auf – zumindest für Einheimische dürfen von diesem Dienstag an Cafés öffnen. Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz auf den spanischen Balearen-Inseln unter 35 Infektionen je 100000 Einwohner gefallen ist, dürfen Mallorquiner an Tischen im Freien trinken und essen, bis 17 Uhr zumindest. Viel mehr Öffnung will Francina Armengol, die Präsidentin…

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#Kommentar zum Regierungsprogramm der SPD: Als sei nichts gewesen

Admin5 Jahren ago04 mins

„Kommentar zum Regierungsprogramm der SPD: Als sei nichts gewesen“ Die SPD-Führung will mit dem „neuen Sozialstaat“ in den Wahlkampf gehen, mit dem sich die SPD auf ihrem Berliner Parteitag 2019 endgültig von der Ära Schröder verabschiedet hatte. Ironie der Geschichte ist, dass sie das mit einem Kanzlerkandidaten tut, der zu den wichtigsten Verfechtern des vermeintlich…

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#Der letzte Mahner?

Admin5 Jahren ago07 mins

„Der letzte Mahner?“ Das Wetter in Hamburg war nur mäßig und trotzdem hatte die Polizei viel zu tun. Seit dem Wochenende gilt eine verschärfte Maskenpflicht, vor allem dort, wo die Hamburger gerne und bei schönem Wetter in Massen hingehen, es also schnell eng wird: An der Alster, an der Elbe und in einigen Parks müssen…

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#SPD will die „oberen fünf Prozent“ stärker belasten

Admin5 Jahren ago04 mins

„SPD will die „oberen fünf Prozent“ stärker belasten“ Die SPD hat ihr Wahlprogramm vorgelegt, das Grundlage künftiger Regierungsarbeit werden soll. Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte dazu am Montag: „Es geht nicht darum, wer der nächste Koalitionspartner der Union wird, sondern um die Möglichkeit, einen Regierungswechsel herbeizuführen und einen Sozialdemokraten zum Kanzler zu wählen.“ Die Ko-Vorsitzende Saskia…

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#„Raser sind potentielle Totschläger“

Admin5 Jahren ago03 mins

„„Raser sind potentielle Totschläger““ Drastischere Strafen für Autofahrer, die durch die Stadt rasen oder sich ein Rennen mit anderen Fahrern liefern, fordert Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). Anlass geben mehrere Zwischenfälle in Hanau. Auch in Frankfurt hat es in den vergangenen Monate Unfälle mit Rasern gegeben, bei denen Menschen zu Tode kamen. So in Hanau…

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#F.A.Z.-Newsletter: Britische Vorbilder, andere Reihenfolgen

Admin5 Jahren ago09 mins

„F.A.Z.-Newsletter: Britische Vorbilder, andere Reihenfolgen“ Zu Beginn der neuen Woche beschäftigen wir uns mit der Debatte um eine Änderung der Impfreihenfolge, einer möglichen Öffnungsstrategie nach britischem Vorbild und dem dramatischen Absturz eines Bundesligaklubs. Die Reihenfolge der Impflinge Am Mittwoch treffen sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder ein weiteres Mal, um über das…