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Schlagwort: SPD

#So wollen Heil und Scholz den Mindestlohn hochtreiben

Admin05 mins

„So wollen Heil und Scholz den Mindestlohn hochtreiben“ Arbeitsminister Hubertus Heil will mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn schneller steigt. „Künftig soll die Mindestlohnkommission im Rahmen des Prüfkriteriums ,angemessener Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer‘ auch den Gesichtspunkt der Armutsgefährdung maßgeblich berücksichtigen“, heißt es in einem Eckpunktepapier der beiden Ministerien…

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#Wer hat Schuld an Startproblemen?

Admin01 mins

„Wer hat Schuld an Startproblemen?“ Am Montag sollen die angekündigten Gratis-Schnelltests für alle verfügbar sein – das klappt wohl nicht überall. SPD und CSU machen den Bund und vor allem Minister Spahn verantwortlich. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…

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#Union sinkt in der Wählergunst weiter ab

Admin04 mins

„Union sinkt in der Wählergunst weiter ab“ Die Union setzt ihren Abstieg in Wahlumfragen fort. Erstmals seit Ende März vergangenen Jahres rutschten CDU und CSU im „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ um weitere zwei Prozentpunkte auf 32 Prozent und damit unter ihr Bundestagswahlergebnis von 32,9 Prozent. Die SPD erhielt bei der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts…

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#Kutschaty ist neuer SPD-Chef in NRW

Admin05 mins

„Kutschaty ist neuer SPD-Chef in NRW“ Thomas Kutschaty ist der neue Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD. Der 52 Jahre alte Chef der SPD-Landtagsfraktion erhielt am Samstagmittag auf einem digitalen Parteitag 90,5 Prozent der Stimmen. Seit der Landtagswahl 2017, als die nordrhein-westfälische SPD mit knapp 31 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielte, ist Kutschaty nach Michael Groschek…

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#„Überwältigende Zustimmung“ für Kritik an Identitätspolitik

Admin05 mins

„„Überwältigende Zustimmung“ für Kritik an Identitätspolitik“  Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) erfährt im Streit mit der Spitze seiner Partei über Identitätspolitik nach eigenen Worten „überwältigende Zustimmung, nicht nur aus der eigenen Partei“. Seit der Veröffentlichung seines Gastbeitrags in der F.A.Z. könne er sich vor E-Mails kaum retten, sagte er in einem Interview der Zeitschrift…

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#Massentests könnten Öffnungen gefährden

Admin09 mins

„Massentests könnten Öffnungen gefährden“ Politiker und Wissenschaftler gehen von einer steigenden Inzidenzrate aus, wenn in Deutschland bald millionenfach Selbsttests durchgeführt werden. Der für Öffnungen wichtige Wert wäre dann nicht mehr mit früheren Werten vergleichbar. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, erwartet, dass die gemessene Inzidenzrate durch das Testen steigt. „Wenn wir jetzt massenhaft testen, werden…

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#Wohnungspolitik in Frankfurt: Mehr bauen oder strenger regulieren?

Admin04 mins

„Wohnungspolitik in Frankfurt: Mehr bauen oder strenger regulieren?“ Auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt steigen die Preise: Wer einen Mietvertrag neu abschließt, zahlt für den Quadratmeter im Durchschnitt inzwischen mehr als 16 Euro, im Bestand liegt das Mietniveau noch bei 10,70 Euro. Die Kaufpreise für Eigentumswohnungen haben sich in zehn Jahren verdoppelt. Unter dieser Entwicklung leidet die…

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#Warum empfiehlt die Impfkommission Astra-Zeneca erst jetzt für Ältere?

Admin08 mins

„Warum empfiehlt die Impfkommission Astra-Zeneca erst jetzt für Ältere?“ F.A.Z.-Newsletter „Coronavirus“ Die ganze Welt spricht über das Coronavirus. Alle Nachrichten und Analysen über die Ausbreitung und Bekämpfung der Pandemie täglich in Ihrem E-Mail-Postfach. Folgenschwere Entscheidung Die wissen alles besser und haben nicht verstanden, wie wir arbeiten sollen.“ Tatsächlich hatten sich aber auch andere über die…

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#Dreyer und Baldauf im TV-Duell: Ziemlich bissig

Admin010 mins

„Dreyer und Baldauf im TV-Duell: Ziemlich bissig“ In Rheinland-Pfalz liegt erstmals seit langem die regierende SPD in den Umfragen vor der CDU: 33 Prozent erhielten die Sozialdemokraten, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, nur noch 29 Prozent die CDU. Da schon am übernächsten Sonntag Landtagswahl ist, stand bei dem Fernsehduell zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)…

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