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„92 Prozent für Rot-Rot-Grün“ Drei Volontäre der ARD haben sich einen interessanten Untersuchungsgegenstand vorgenommen: sich selbst. Beziehungsweise alle 150 Volontärinnen und Volontäre, die bei den öffentlich-rechtlichen Sendern gerade in Ausbildung sind. Wer sie sind, wo sie herkommen, was sie denken – das wollten Lynn Kraemer, Daniel Tautz und Nils Hagemann, die selbst bei der ARD…
„Lindner kritisiert „rechtspolitisches Feigenblatt““ Die Bemühungen der Bundesregierung, die aktuellen Einschränkungen in der Corona-Pandemie auf eine solide gesetzliche Grundlage zu stellen, sind von den Oppositionsparteien im Bundestag als unzureichend kritisiert und abgewiesen worden. Nachdem einige Untersagungen und Beschränkungen, die in den vergangenen Monaten von den Bundesländern zur Bekämpfung des Virus auf dem Verordnungsweg verhängt worden…
„Deutschland bekommt 38 neue Eurofighter“ Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag dem 5,5-Milliarden-Programm für die Beschaffung neuer Eurofighter für die Luftwaffe zugestimmt. Für das Vorhaben „Quadriga“ votierten Abgeordnete von Union, SPD, FDP und AfD, wie Teilnehmer der Sitzung der Deutschen-Presse-Agentur berichteten. Die Grünen enthielten sich. Die Linke stimmte dagegen. Die geplanten 38 neuen Kampfflugzeuge…
„„Die Gegensätze verschwinden nicht, nur weil der Präsident wechselt““ Führende deutsche Europaabgeordnete haben sich am Donnerstagmorgen eindeutig auf einen Wahlgewinner Biden festgelegt – und einhellig prognostiziert, dass sich unter dem neuen Präsidenten zwar das transatlantische Klima verbessern werde, die großen inhaltlichen Unterschiede zwischen der EU und den Vereinigten Staaten aber bestehen bleiben. „Die Interessengegensätze verschwinden…
„10 Milliarden sind nicht genug“ Bis zu 10 Milliarden Euro haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) jenen Unternehmen in Aussicht gestellt, die wegen des Teil-Lockdowns im November weitgehend schließen müssen. Bis zu 75 Prozent der entgangenen Umsätze will die Bundesregierung den Betrieben ersetzen. Doch die Verbände der Betroffenen bezweifeln, dass diese…
„Die Ministerin will Präsenzunterricht“ Solingen wollte Vorreiter sein. Von Mittwoch an sollten in der Stadt im Bergischen Land die Klassen sämtlicher weiterführender Schulen halbiert werden. Unabhängig vom konkreten Infektionsgeschehen an der einzelnen Schule sollte bis Ende November wechselweise die Hälfte jeder Klasse im Präsenz-, die andere Hälfte im Distanzunterricht lernen. Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) sagte,…
„Infektionsschutzgesetz wird schnell neu gefasst“ Union und SPD haben sich darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz noch einmal zu verändern, um die Corona-Schutzmaßnahmen rechtlich besser abzusichern. Die Vorlage enthalte „gesetzliche Konkretisierungen“ für einzelne Maßnahmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll das Gesetz bereits am Freitag…
„Behörden beklagen Überlastung“ Die Gesundheitsämter in Deutschland berichten von einer zunehmenden Überlastung. Viele sind überfordert von der großen Zahl von Corona-Infektionen, die sie nachverfolgen müssen. Das ergab eine Umfrage der F.A.S. bei den Gesundheitsministerien der Bundesländer. So hat in Baden-Württemberg aktuell ein Drittel aller Gesundheitsämter seine Überlastung angezeigt. Damit wird dem Dienstherrn gemeldet, dass die…
„14.177 Corona-Neuinfektionen in Deutschland“ Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) innerhalb eines Tages 14.177 neue Corona-Infektionen gemeldet. An Sonntagen sind die erfassten Fallzahlen allerdings meist niedriger, auch weil am Wochenende weniger getestet wird. Insgesamt haben sich demnach seit Beginn der Pandemie 532.930 Menschen in Deutschland mit dem Virus infiziert. (Stand:…
„Wie Scholz Mitarbeiter besser am Kapital beteiligen will“ Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Arbeitgeber ermutigen, ihre Mitarbeiter stärker am Unternehmen zu beteiligen. Der SPD-Politiker will den Freibetrag verdoppeln: von 360 auf 720 Euro. Nicht zuletzt bei jungen Unternehmen sind solche Beteiligungen von erheblicher Bedeutung. „Eine blühende Start-up-Szene ist wichtig für unser Land, sie stärkt…