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„„Piff und Paff statt Doppelwumms““ CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach der ergebnislosen Bund-Länder-Runde zur Entlastung von den hohen Energiepreisen kritisiert. Der Unionsfraktionsvorsitzende sprach von einem „Abend der verpassten Chancen, der die Bürgerinnen und Bürger verunsichert zurücklässt“. „Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Stephan Weil, und Bundeskanzler Olaf Scholz sind alleine verantwortlich, dass es keine…
„Ministerpräsidenten fordern mehr Tempo bei der Gaspreisbremse“ Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch am Dienstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordern die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder weiter eine angemessene Beteiligung des Bundes an den Kosten der geplanten Entlastungsmaßnahmen. Zudem drängten sie auf mehr Tempo bei der geplanten Gaspreisbremse. „Meine Erwartung an die MPK am Dienstag ist ganz…
„Scholz’ schwerstes Geschütz“ In Zeiten des Wirtschaftskrieges rüstet auch der Kanzler verbal auf, selbst wenn es ihm erkennbar schwer fällt. Zwar schien die gewohnt intonationsarme Art und Weise, in der Olaf Scholz in der vergangenen Woche in seinem Corona-Isolations-Büro das Wort „Doppel-Wumms“ in die Kamera sprach, dessen erwünschte durchschlagende Wirkung fast dementieren zu wollen. Doch…
„Pandemie: Scholz beendet Corona-Isolation | Augsburger Allgemeine“ Scholz war am Montag positiv auf Corona getestet worden und hatte sich mit milden Erkältungssymptomen im Bundeskanzleramt in Isolation begeben. Nun kann er wieder Termine wahrnehmen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Corona-Infektion überwunden und seine Isolation beendet. Der Kanzler sei freigetestet und nehme ab sofort…
„Kein Gasaustritt mehr aus Pipeline-Lecks?“ Nach Einschätzung dänischer Behörden tritt aus den beschädigten Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee mittlerweile wohl kein Gas mehr aus. Man sei vom Betreiber, der Nord Stream AG, informiert worden, dass sich auch bei Nord Stream 1 mittlerweile der Druck in der Pipeline stabilisiert habe, teilte die Behörde am Sonntagnachmittag auf Twitter…
„Buschmann: Mögliches Ende der letzten Corona-Maßnahmen im Frühjahr“ Bundesjustizminister Marco Buschmann stellt ein Ende aller Corona-Maßnahmen ab dem nächsten Frühjahr in Aussicht. „Wenn die Lage in den Krankenhäusern diesen Winter stabil bleibt, gehört Corona ab dem Frühjahr mit großer Wahrscheinlichkeit zum allgemeinen Lebensrisiko und die letzten Maßnahmen könnten auslaufen“, sagt der FDP-Politiker der „Bild am…
„Waffen angekündigt: Lambrecht erstmals seit Kriegsbeginn in Ukraine“ Die Verteidigungsministerin informiert sich in der ukrainischen Hafenstadt Odessa über die militärische Lage. Ein Besuch nahe der Front muss aus Sicherheitsgründen abgesagt werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zum ersten Mal seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist. In der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer wurde die…
„„Brutalität darf keinen Erfolg haben““ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zum ersten Mal seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist. In der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer wurde die SPD-Politikerin am Samstag von ihrem ukrainischen Amtskollegen Olexij Resnikow empfangen. Lambrecht sagte die Lieferung einer ersten Einheit des bereits versprochenen bodengestützten Luftabwehrsystems Iris-T SLM innerhalb weniger Tage zu….
„Brauerei-Gelände soll Gewerbegebiet bleiben“ Politiker in Frankfurt zeigen sich bestürzt über die Schließung der Binding-Brauerei. Nun geht es um die Frage, was aus der Fläche wird. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen…
„Regierung: SPD in Energiekrise unter Druck – Woidke: Wir müssen handeln“ Die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg haben Angst vor den Folgen der hohen Energiepreise und werden ungeduldig. In einer Umfrage liegt die AfD gleichauf mit der SPD. Regierungschef Woidke sieht die Notwendigkeit zu handeln – aber den Bund am Zug. Die Energiekrise…