#SPD kann mit Grünen in Niedersachsen regieren

„SPD kann mit Grünen in Niedersachsen regieren“ Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag klar gewonnen und wird wohl mit den Grünen zusammen regieren können. Nach ersten Prognosen ist es Ministerpräsident Stephan Weil gelungen, mit seiner Partei deutlich besser abzuschneiden als die CDU unter Herausforderer Bernd Althusmann. Demnach kam die SPD mit leichten…

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#Was die Wahl für Berlin bedeutet

„Was die Wahl für Berlin bedeutet“ Wenn mehr als sechs Millionen Wahlberechtigte in einem großen Flächenland ihre Stimme abgeben dürfen, dann wird das in den Berliner Parteizentralen immer höchst aufmerksam registriert. Die Sieger freuen sich besonders. „Sie sehen einen sehr zufriedenen SPD-Vorsitzenden“, sagt SPD-Chef Lars Klingbeil nicht einmal eine Stunde nach Schließung der Wahllokale im…

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#Entschlossen nach der Macht gegriffen

„Entschlossen nach der Macht gegriffen“ Hannover ist der Ort, an dem sich der Wahlsieger Stephan Weil zu Hause fühlt. Der 63 Jahre alte Jurist stammt zwar aus Hamburg. Aber die Familie zog nach Hannover um, als Weil gerade das Grundschulalter erreicht hatte. Außer für sein Studium in Göttingen hat der Sozial­demokrat die 500.000-Einwohner-Stadt nie für…

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#Weil gegen Althusmann: Vor Landtagswahl in Niedersachsen: SPD siegessicher

„Weil gegen Althusmann: Vor Landtagswahl in Niedersachsen: SPD siegessicher“ Am Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. SPD und CDU liegen in Umfragen mehrere Prozentpunkte auseinander. Nicht nur die Frage, wer stärkste Kraft wird, dürfte am Wahlabend für Spannung sorgen. Vor der Landtagswahl in Niedersachsen zeigt sich die SPD von Ministerpräsident Stephan…

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#Nordrhein-Westfalen stoppt Abschiebungen nach Iran

„Nordrhein-Westfalen stoppt Abschiebungen nach Iran“ Nordrhein-Westfalen stoppt ab sofort Abschiebungen nach Iran. Die nordrhein-westfälische Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) teilte am Samstagabend mit, die derzeitigen Demonstrationen in Iran und das harte Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte führten deutlich vor Augen, wie dramatisch die aktuelle Menschenrechtslage in dem Land sei. Vor diesem Hintergrund sei es „unverantwortlich,…

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#Gaspreisbremse: Preissenkung und Sparanreize

„Gaspreisbremse: Preissenkung und Sparanreize“ Alle sind sich einig: Die Preise für Gas und Strom müssen runter – für Verbraucher und Wirtschaft. Der Weg dahin ist aber umstritten. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und…

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#Deutsche Abgeordnete erstmals seit 2019 in Taipeh

„Deutsche Abgeordnete erstmals seit 2019 in Taipeh“ Eigentlich gehört es zum Alltagsgeschäft, wenn die Deutsch-Taiwanische Parlamentariergruppe wieder einmal nach Taiwan reist. Doch diesmal war das Medienecho groß. So groß, dass die SPD-Abgeordnete Katrin Budde am Donnerstag in Taipeh halb im Scherz sagte, „jetzt wird vermutlich auch in der kleinsten Provinz in Deutschland klar sein, dass…

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#Bangen auf dem Bau

„Bangen auf dem Bau“ Die Immobilienbranche spürt fast alle Folgen der wirtschaftlichen Krisen: Erst belastete die Corona-Pandemie die Lieferketten, was Baumaterialien knapp und teuer werden ließ. Dann gingen die Kosten für Bauvorhaben in die Höhe, weil Energiepreise und Bauzinsen gestiegen sind. Immer öfter ist daher zu hören, dass Projekte pausieren oder ganz abgesagt werden, wenn…

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#Hunderte Kassenärzte protestieren gegen Sparpläne

„Hunderte Kassenärzte protestieren gegen Sparpläne“ Hunderte Kassenärzte haben am Mittwoch in mehreren Bundesländern gegen Sparpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) protestiert. Zahlreiche Praxen blieben deswegen geschlossen oder schränkten ihren Betrieb ein. Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands hatte bundesweit unter dem Motto #WartenBisDerArztKommt zu den Protestaktionen aufgerufen. Die Ärzte wenden sich dagegen, dass ihre Honorare für Neupatienten…

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