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„Debatte um Atomausstieg: Streit um längere Laufzeiten: Söder und Merz besuchen AKW“ Könnten längere Atomlaufzeiten eine mögliche Energiekrise im Winter abfedern? Die Frage beschäftigt seit Wochen Politik und Talkshows. Ein Besuch bringt nun neuen Schwung in die Debatte. Vor dem Hintergrund der Debatte um längere Atomlaufzeiten besuchen CDU-Chef Friedrich Merz und der CSU-Vorsitzende…
„„Es muss nur jemand sagen, ich möchte sie haben, dann ist sie ganz schnell da““ Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland indirekt vorgeworfen, Vorwände für die ausbleibenden Gaslieferungen zu nutzen. Die Turbine für die Gasleitung Nord Stream 1 sei jederzeit einsetzbar und könne geliefert werden, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch während eines Besuchs des Energietechnik-Konzerns Siemens Energy in…
„Lauterbach: „Hetzer haben diese Frau in den Tod getrieben““ Politiker und Ärzte in Deutschland haben sich über den Suizid der von Gegnern der Corona-Maßnahmen bedrohten österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr bestürzt gezeigt. Im Fokus steht dabei der Hass im Internet. „Jeden Tag wird in den sozialen Netzwerken zu Gewalt gegen mich aufgerufen“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach…
„Lauterbach will, dass Hausärzte Paxlovid abgeben“ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das Privileg der Apotheken bei der Abgabe von Arzneimitteln einschränken und es Hausärzten erlauben, Corona-Medikamente wie die Präparate Paxlovid und Evusheld in Zukunft direkt an erkrankte Patienten abzugeben. Das sieht der Referentenentwurf des Ministeriums zur neuen Corona-Arzneimittelversorgungsverordnung vor, der der F.A.Z. vorliegt. In Deutschland…
„Ruf nach der Rente mit 70 stößt auf breiten Widerstand“ Der Vorstoß des Gesamtmetall-Chefs Stefan Wolf für eine Rente mit 70 wird von der Ampel-Koalition ebenso abgelehnt wie von Union und Sozialverbänden. „Dass Menschen mit körperlich harten Jobs und häufig weniger Lohn Besserverdienenden mit Büro-Jobs ein langes Rentenleben finanzieren, ist ein zutiefst ungerechter Vorschlag“, sagte…
„Eine Übergewinnsteuer braucht es nun wirklich nicht“ Olaf Scholz tut wenig, um die von seiner Partei und den Grünen angespitzte Debatte über eine Sondersteuer auf Gewinne der Energiekonzerne zu bremsen. Einen Sprecher lässt er lediglich ausrichten, aus Sicht des Kanzlers sei „eine Übergewinnsteuer derzeit nicht vorgesehen“. Mit anderen Worten: Die Extra-Steuer liegt als koalitionsinterne Verhandlungsmasse…
„Antisemitismus-Experten wollen sich nichts vorschreiben lassen“ Das neue Gremium zur fachwissenschaftlichen Begleitung der Documenta 15 hat unmittelbar nach seiner Einberufung am Montag scharfe Kritik an dem vorläufigen Geschäftsführer der Weltkunstausstellung, Alexander Farenholtz, geübt. Er hatte das Amt von Sabine Schormann übernommen, nachdem diese wegen ihres Umgangs mit Antisemitismusvorwürfen ausgeschieden war. Die Kritik betraf zunächst vor…
„Jubel für die Siegerinnen der Herzen“ Der Witz des Tages auf den Fluren des Römers war schnell auserzählt: Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) könne gar keinen Pokal stibitzen, da die deutschen Fußballerinnen das Finale der Europameisterschaft gegen England verloren hatten. Das Stadtoberhaupt weilt aber ohnehin im Urlaub und überließ Sportdezernent Mike Josef (SPD) die Ehre, die Europameisterschaftszweiten…
„SPD-Chefin lehnt Erhöhung der Pendlerpauschale ab“ SPD-Chefin Saskia Esken hat sich gegen die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeschlagene Erhöhung der Pendlerpauschale ausgesprochen. „Von solchen Steuererleichterungen profitieren niedrige Einkommensgruppen kaum oder gar nicht, die Hoch- und Höchstverdiener am meisten, obwohl sie unsere Hilfe nicht brauchen“, sagte Esken der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Sonntag. „Das ist…
„Energiekrise: Weil zu Söders Fracking-Vorschlag: „Geht’s noch?““ Fracking im Norden und die Verlängerung von AKW-Laufzeiten: Söders Vorschläge zur Lösung der Energiekrise kommen nicht überall gut an. Der Grünen-Chef nennt ihn den „Problembär der Energieversorgung“. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekommt viel Kritik für seine Haltung in der aktuellen Energiekrise. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil…