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„SPD: Sarrazin kritisiert Schröder-Entscheidung: „zweierlei Maß““ Altkanzler Schröder darf – vorerst – in der SPD bleiben. Der aus ihr ausgeschlossene Sarrazin geht mit seinen früheren Genossen ins Gericht. Auch innerhalb der Partei regt sich Unmut. Der aus der SPD ausgeschlossene Autor Thilo Sarrazin hat die Entscheidung einer Partei-Schiedskommission zu Altkanzler Gerhard Schröder kritisiert….
„Faeser: Friedlicher Protest hört da auf, wo andere bedroht werden“ Das Bundeswirtschaftsministerium geht gegen ein Video Rechtsextremer vor, das Minister Robert Habeck (Grüne) als Schuldigen in einem Prozess wegen der Sanktionspolitik seiner Partei darstellt. „Wir haben das Video bei Facebook gemeldet, damit es dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz entsprechend geprüft und gelöscht wird. Zudem prüfen wir den Sachverhalt…
„Gerhard Schröder wird vorerst nicht aus der SPD ausgeschlossen“ Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wird vorerst nicht aus der SPD ausgeschlossen. Das entschied die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover. Schröder, gegen den 17 Ortsvereine, Kreisverbände und der Unterbezirk Würzburg das Parteiordnungsverfahren angestrebt hatten, habe sich „eines Verstoßes gegen die Parteiordnung nicht schuldig gemacht“, hieß es…
„Coronavirus: Lauterbach will klare Impfempfehlung für alle Altersgruppen“ Für welche Bevölkerungsgruppen ist eine vierte Corona-Impfung ratsam? Dazu gibt es widersprüchliche Empfehlungen von verschiedenen Stellen. Gesundheitsminister Lauterbach will künftig klare Ansagen machen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für „klare Empfehlungen“ auch für Menschen unter 60 oder 70 Jahren ausgesprochen, ob und in welchen Fällen…
„Lauterbach will klare Impfempfehlungen für alle Altersgruppen“ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für „klare Empfehlungen“ auch für Menschen unter 60 oder 70 Jahren ausgesprochen, ob und in welchen Fällen eine vierte Corona-Impfung ratsam ist. „Natürlich wollen auch die Jüngeren wissen, was sie denn nun machen sollen. Wir brauchen jetzt klare Empfehlungen für alle Altersgruppen“, sagte…
„Muss das Nackensteak gecancelt werden?“ Wenn Politiker merken, wie dünn die Soße ist, die sie dem Volk vorsetzen, dann muss etwas anderes auf den Teller: Fleisch. Nichts ruft so sicher und so kalkulierbar Reaktionen hervor wie ein beherztes Bekenntnis zum Schweinsbraten oder die Forderung, dem Klima zuliebe doch bitte den Fleischkonsum einzuschränken. Die Rhetorik des…
„Die Sommerwelle flacht ab“ Die gegenwärtige Sommerwelle der Corona-Ansteckungen ist zuletzt weiter abgeflacht. Zu diesem Ergebnis kommt das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem jüngsten Wochenbericht vom Donnerstagabend. Binnen einer Woche ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz demnach um etwa ein Fünftel gesunken. Deutlich seltener als zuvor infizierten sich in der letzten Juliwoche junge Menschen zwischen fünf und 19…
„Medien: RBB-Intendantin Schlesinger tritt als ARD-Vorsitzende zurück“ Seit Wochen gibt es Vorwürfe gegen RBB-Senderchefin Patricia Schlesinger. Nun gibt es Konsequenzen bei der ARD. Doch ausgestanden ist die Sache damit noch nicht. Auch nach ihrem Rückzug vom ARD-Vorsitz steht RBB-Intendantin Patricia Schlesinger weiter unter Druck. Der Vorsitzende des Hauptausschusses im Brandenburger Landtag, Daniel Keller,…
„Die Gasumlage könnte noch teurer werden als gedacht“ Was bereitet die Regierung vor? Vom 1. Oktober an sollen Gasimporteure 90 Prozent ihrer höheren Einkaufskosten auf die Kunden umlegen dürfen. Grundlage ist Paragraf 26 des Energiesicherungsgesetzes, kurz EnSiG. Das Wirtschaftsministerium hat dafür eine Gaspreisanpassungsverordnung erarbeitet, in der das Prozedere geregelt wird. Die Umlage soll vom 1….
„„Vieles in der Politik ist familienfeindlich““ Frau Schmidt, Sie saßen mehr als dreißig Jahre lang im Bundestag. Haben es Frauen im Politikbetrieb besonders schwer oder ist es einfach allgemein ein fordernder Beruf? Auch wenn wir schon vieles erreicht haben, sind wir noch weit von der gleichberechtigten Teilhabe entfernt. Und es wird immer deutlicher, dass vieles…