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„Umwelt: Fischsterben: Lemke setzt auf Zusammenarbeit mit Polen“ Wer und was ist schuld am Fischsterben in der Oder? Nach breiter öffentlicher Kritik setzt Bundesumweltministerin Steffi Lemke auf die Kooperation mit der polnischen Seite. Bislang scheint die Aufklärung des als Umweltkatastrophe bewerteten Fischsterbens zäh. Deutschland und Polen wollen das Fischsterben in der Oder nach…
„Die Fortschritte der Ampel“ Diesmal formulierte der Kanzler etwas vorsichtiger. „Wir wollen mehr Fortschritt wagen“, hatte er vollmundig vor einem Dreivierteljahr gesagt, bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Grünen und FDP. Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz, nach gut acht Monaten des Regierens, klang es jetzt zurückhaltender. „Das Thema, Fortschritt in Deutschland zu bewerkstelligen, steht unverändert…
„Nur wenige Klassenräume können geförderte Luftfilter bekommen“ Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) hat das Bundesförderprogramm für Luftfilteranlagen kritisiert, mit dem Corona-Infektionen in Klassenräumen reduziert werden sollen. „Das Bundesförderprogramm ist aus unserer Sicht ein Flop“, sagte Rabe der „Rheinischen Post“. „Offiziell gefördert werden vom Bund Luftfilter nur in solchen Räumen, die nicht gelüftet werden können –…
„Angepasster Impfstoff wird wohl ab September ausgeliefert „ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Corona-Sommerwelle in Deutschland gebrochen – aber keinen Grund zur Entwarnung in der Pandemie. „Die Sommerwelle fängt jetzt langsam an zurückzugehen“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Es gebe einen „robusten Rückgang der Fallzahlen“. Auch die Sterblichkeit gehe zurück. „Das gibt…
„Klingbeil: „Wir müssen die Streitereien untereinander sein lassen““ SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Ampel-Regierung in der aktuellen Krisensituation zu Geschlossenheit aufgerufen. „Was ich von allen Ministerinnen und Minister erwarte, ist, dass wir die Streitereien untereinander sein lassen“, sagte er der Mediengruppe Bayern am Donnerstag. „Wir müssen gemeinsam und geschlossen dafür sorgen, dass niemand wegen steigender…
„Banken: Union fordert von Scholz Aufklärung im Cum-Ex-Skandal“ Der Bundeskanzler stellt sich heute erstmals in einer Sommer-Pressekonferenz den Fragen von Journalisten. Für die Opposition ist klar, worum es dabei hauptsächlich gehen sollte. Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, bei seiner heutigen Sommer-Pressekonferenz Aufklärung in den Cum-Ex-Skandal um die Hamburger Warburg Bank zu…
„„Uwe Seeler, du warst der beste Mann!““ Als die Fans ihr Idol am Mittwochnachmittag für immer verabschiedeten, hatten sie eine bekannte und simple Stadion-Hymne nur leicht verändert: „Uwe Seeler, du warst der beste Mann!“ Von der Anzeigetafel des Volksparkstadions grüßte das Bild eines freundlich lächelnden älteren Herrn, wie man ihn die vergangenen Jahre gekannt hatte….
„SPD-Abgeordnete sehen „keinen Spielraum“ für Lindners Steuerpläne“ Die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion lehnt die Steuerpläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ab. „Christian Lindner will die kalte Progression abbauen und auch hohe Einkommen entlasten. Dafür sehen wir keinen Spielraum“, sagte Wiebke Esdar, Sprecherin der PL, der F.A.Z. „Für uns ist dagegen eine Entlastung der…
„Bürgerschaft: Finanzbeamte: Keine Kenntnis von gelöschten „Cum-Ex“-E-Mails“ Hinweise aus der Ermittlungsakte der Kölner Staatsanwaltschaft bringen neuen Schwung in den „Cum-Ex“-Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Ehemalige leitende Beamte der Hamburger Finanzverwaltung haben nach eigenen Angaben keine Kenntnisse von einer gezielten Löschung von E-Mails im Zusammenhang mit dem „Cum-Ex“-Skandal. „Davon weiß ich nichts“, sagte die frühere…
„Diese Nachbesserungen fordern die Landesgesundheitsminister von Lauterbach“ Die Gesundheitsminister der Länder sehen Nachbesserungsbedarf beim Entwurf des Bundes für das künftige Infektionsschutzgesetz. Die vorgesehenen Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen für frisch Geimpfte und Genesene seien „in der praktischen Umsetzung nur schwer kontrollier- und umsetzbar“, hieß es in einer nach den Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am…