#Krieg in der Ukraine: Kiesewetter: Scholz spielt bei Waffenlieferungen auf Zeit

„Krieg in der Ukraine: Kiesewetter: Scholz spielt bei Waffenlieferungen auf Zeit“ Der Kanzler ist derzeit auf Afrika-Reise. In der Heimat tobt die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine weiter. Ein Oppositionspolitiker macht Scholz schwere Vorhaltungen. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat den Kurs der Bundesregierung bei der Lieferung schwerer Waffen an die…

Weiterlesen

#CDU und Grüne nehmen in NRW Sondierungsgespräche auf

„CDU und Grüne nehmen in NRW Sondierungsgespräche auf“ CDU und Grüne wollen offiziell Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Gremien beider Parteien hätten sich am Sonntag dafür ausgesprochen, wie CDU und Grüne am Abend mitteilten. Die CDU hatte die Landtagswahl vor einer Woche mit 35,7 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die Grünen konnten…

Weiterlesen

#Diplomatie: Ukraine-Krieg wird den Kanzler bis nach Afrika verfolgen

„Diplomatie: Ukraine-Krieg wird den Kanzler bis nach Afrika verfolgen“ USA, Israel, Japan: Bisher hat Kanzler Scholz außerhalb Europas nur die engsten Partner besucht. Jetzt geht’s nach Afrika – ein deutliches Zeichen. Knapp ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt besucht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erstmals Afrika. Der SPD-Politiker traf am Sonntag in Dakar ein,…

Weiterlesen

#Kubicki: Grenze zur Demütigung nicht überschreiten

„Kubicki: Grenze zur Demütigung nicht überschreiten“ FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat Forderungen zurückgewiesen, Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) solle weitere Jobs bei russischen Unternehmen abgeben. „Es bedarf keiner weiteren Maßnahme, weder des Ex-Kanzlers noch des Deutschen Bundestages“, sagte Kubicki, der auch Bundestagsvizepräsident ist, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Konsequenzen sind verständlich und nachvollziehbar, die Grenze zur Demütigung…

Weiterlesen

#Kriminalität: Faeser zu häuslicher Gewalt: Femizide nicht verharmlosen

„Kriminalität: Faeser zu häuslicher Gewalt: Femizide nicht verharmlosen“ Die Tötung von Frauen durch ihre Partner oder Ex-Partner dürfen laut Bundesinnenministerin nicht als „Beziehungstragödien“ abgetan werden. Es sei besondere Sensibilität vonseiten der Behörden gefragt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Ermittlungsbehörden zu einem härteren Durchgreifen bei Fällen von häuslicher Gewalt aufgefordert. „Die Ermittlungsbehörden müssen…

Weiterlesen

#G7 beschließen Pandemiepakt

„G7 beschließen Pandemiepakt“ Die Vorsorge und Bekämpfung der Massenansteckungen sollen besser werden, fordern die Gesundheitsminister der sieben führenden Industriestaaten. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie uns aus Ihren Favoriten aus. Wenn…

Weiterlesen

#Überfälliger Schritt: Gerhard Schröder verlässt Rosneft

„Überfälliger Schritt: Gerhard Schröder verlässt Rosneft“ Jetzt hat sich Altkanzler Gerhard Schröder also doch vom russischen Ölkonzern Rosneft getrennt und ist damit ein Stück von Putins verbrecherischem Regime abgerückt. Es war ein überfälliger Schritt. Warum aber geht er den erst jetzt? In der SPD wird eigentlich nur ein Urteil über ihr schwierigstes Mitglied von allen…

Weiterlesen

#Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ Nach der wochenlangen Belagerung des Stahlwerks in Mariupol ergeben sich weitere ukrainische Kämpfer. In Deutschland verspricht Kanzler Scholz in einer Regierungserklärung Hilfen. Die aktuellen Entwicklungen: Angesichts des andauernden russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Land weitere Verteidigungshilfen zugesagt….

Weiterlesen

#Bundestag beschließt Milliardenzuschuss zum 9-Euro-Ticket

„Bundestag beschließt Milliardenzuschuss zum 9-Euro-Ticket“ Der Bundestag hat den Weg für das geplante 9-Euro-Ticket freigemacht, das den Menschen drei Monate lang stark verbilligte Bus- und Bahnfahrten ermöglichen soll. Das Gesetz, das am späten Donnerstagabend mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Linken verabschiedet wurde, regelt die Finanzierung des Vorhabens durch den Bund. Der geplante Zuschuss…

Weiterlesen