#Warum Bundeskanzler Olaf Scholz zu viel verspricht

„Warum Bundeskanzler Olaf Scholz zu viel verspricht“ Eines kann man Olaf Scholz nicht vorwerfen: Angst vor großen Zahlen und großen Versprechen. Das jüngste Beispiel brachte der Bundeskanzler nach der Kabinettsklausur seiner Ampel in Meseberg unters Volk. Vier bis fünf Windräder für die Energiewende sollten bis zum Jahr 2030 jeden Tag er­richtet werden. Das sind ungefähr…

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#Kriegsparteien klagen über Munitionsmangel

„Kriegsparteien klagen über Munitionsmangel“ Bei den Kämpfen in der Ukraine klagen die Kriegsparteien Kiew und Moskau über Munitionsmangel – besonders bei den heftigen Gefechten um die Stadt Bachmut im Osten. Der ukrainische Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj telefonierte offiziellen Angaben zufolge mit US-Generalstabschef Mark Milley, um auf die notwendige Lieferung von Munition und Technik hinzuweisen. Zudem müsse…

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#Bidens Hilfe im Ukraine-Krieg ist nicht bedingungslos

„Bidens Hilfe im Ukraine-Krieg ist nicht bedingungslos“ Es scheint wie ein Ereignis aus einem anderen Zeitalter. Dabei liegt es erst eineinhalb Jahre zurück. Nach dem Abzug seiner Soldaten vom Hindukusch im Spätsommer 2021 erklärte Joe Biden Amerikas „endlose Kriege“ für beendet. Die Vereinigten Staaten hatten für den Antiterrorkampf infolge des 11. Septembers 2001 – die…

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#Schutz für vier Millionen Ukrainer in der EU

„Schutz für vier Millionen Ukrainer in der EU“ Im ersten Jahr des russischen Angriffskrieges sind sechzehn Millionen Menschen aus der Ukraine und Moldau in die Europäische Union eingereist. Elf Millionen davon kehrten wieder in ihre Heimat zurück, während fast vier Millionen einen Antrag auf vorübergehenden Schutz in der EU stellten. Knapp eine Million Menschen bekamen…

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#Mit Wasserwerfern gegen Europafahnen

„Mit Wasserwerfern gegen Europafahnen“ Die Reaktionen auf das Vorgehen der georgischen Regierung kam prompt: Noch während die Abgeordneten im Parlament über ein Gesetz über „ausländische Einflussagenten“ debattierten, versammelten sich vor dem Gebäude im Zentrum von Tiflis Tausende zu spontanen Protesten. Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili von New York aus solidarisch mit den Demonstranten: „Ich stehe…

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#Deutsche Ermittler durchsuchten verdächtiges Schiff

„Deutsche Ermittler durchsuchten verdächtiges Schiff“ Bei ihren Ermittlungen zu den Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 hat die Bundesanwaltschaft im Januar ein verdächtiges Schiff durchsuchen lassen. Es bestehe der Verdacht, dass es zum Transport von Sprengsätzen verwendet worden sein könnte, teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch auf Anfrage mit. Belastbare Aussagen zu…

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#Deutsche USA-Botschafterin hat Schlagabtausch bei Twitter

„Deutsche USA-Botschafterin hat Schlagabtausch bei Twitter“ Panzer gebe es nicht im Supermarkt – mit dieser Aussage teilt Emily Haber online gegen einen US-Senator aus. Der hatte zuvor die deutsche Energie- und Verteidigungspolitik harsch kritisiert. Die deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, hat sich auf Twitter einen Schlagabtausch mit einem prominenten US-Republikaner über die Unterstützung für…

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#Eine Stuhlkreisrunde mit dem Bundeskanzler in Cottbus

„Eine Stuhlkreisrunde mit dem Bundeskanzler in Cottbus“ Olaf Scholz will bei seinen Kanzlergesprächen direkten Bürgerkontakt. Kreuz und quer geht es in Cottbus durch die Themen. Doch vor allem drei Bereiche stechen heraus. Wie kann dem Ärztemangel auf dem Land begegnet werden? Wie sieht die weitere Haltung der Bundesregierung zum Ukraine-Krieg aus? Und wie…

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#Das Leid wird weg organisiert

„Das Leid wird weg organisiert“ Moskau leuchtet, immer noch. Man fährt über breite, für Panzer und Paraden gebaute Straßen, bis zu 80 Stundenkilometer sind erlaubt, die Überwachungskameras tolerieren mehr. Dazu kann man Elektropop aus aller Welt oder amerikanischen Rap auf nachrichtenfreien Radiosendern mit englischen Namen hören, genau wie vor dem Krieg. Die Fahrt geht vorbei…

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#Steckt eine pro-ukrainische Gruppe hinter den Explosionen?

„Steckt eine pro-ukrainische Gruppe hinter den Explosionen?“ Laut einem Medienbericht deuten neue Informationen darauf hin, dass eine pro-ukrainische Gruppe die Explosionen an den Ostsee-Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 im vergangenen September herbeigeführt hat. Das berichtete die „New York Times“ am Dienstag unter Berufung auf amerikanische Regierungsbeamte. Es gibt demnach jedoch keine Beweise…

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