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„Wie Nordkorea und Russland die Sanktionen umgehen“ Am 3. August 2021 verlässt die New Konk eine chinesische Werft. Der Öltanker steuert eine Bucht vor der Ostküste Chinas an und sendet ein gefälschtes Signal – die New Konk gibt an, ein anderes Schiff zu sein. Dann verschwindet sie vom Radar. Ende September taucht der Frachter vor…
„Völkerrecht und Ukraine-Krieg: Putins Verbrechen verjähren nicht“ Aus seinem Bunker heraus wandte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kürzlich an den UN-Sicherheitsrat, an das Organ also, das „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ trägt. So normiert es die UN-Charta. Detailliert schilderte Selenskyj die Gräueltaten von Butscha. Dann fragte er: „Wo…
„Butscha ist ein Wendepunkt“ In der langen Geschichte des Völkerstrafrechts steht der Name der kleinen ukrainischen Stadt Butscha schon jetzt für einen Wendepunkt. Niemals zuvor war die Weltöffentlichkeit so unmittelbar und schonungslos mit Bildern der Opfer eines vor wenigen Tagen erst von Besatzungstruppen begangenen Massakers konfrontiert. In Butscha wie an vielen anderen Orten der Ukraine…
„Haben die US-Dienste einen Maulwurf in Moskau?“ Der Krieg in der Ukraine kennt viele Verlierer. Einen Gewinner hat er aber schon jetzt: Die amerikanischen Nachrichtendienste, wegen fehlender Massenvernichtungswaffen im Irak, illegaler Foltergefängnisse und der NSA-Affäre zuletzt nicht gut beleumundet, haben ziemlich exakt vorausgesagt, welche Kriegspläne Wladimir Putin verfolgt. Als Antony Blinken am Freitag in Brüssel…
„„Wir dürfen die Afghanen nicht für ihre Regierung bestrafen““ In Afghanistan sieht die Welt eine humanitäre Katastrophe ablaufen. Millionen Menschen hungern, Kinder sterben. Die herrschenden Taliban bitten um internationale Hilfe, gehen aber kaum auf die Forderungen nach Achtung von fundamentalen Rechten ein. Was soll die internationale Gemeinschaft tun? DAVID MILIBAND: Die Antwort ist eigentlich einfach:…
„Russland tut US-Kriegswarnungen als „Hysterie“ ab“ Russland hat Warnungen der USA angesichts des Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze im UN-Sicherheitsrat als Kriegshysterie abgetan. Bei der ersten öffentlichen Konfrontation beider Seiten vor dem mächtigsten UN-Gremium sprach US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Montag in New York von der „größten Mobilisierung von Truppen in Europa seit Jahrzehnten“. Russlands Vertreter…
„USA beantragen Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats“ Der UN-Sicherheitsrat soll sich zum ersten Mal mit der gegenwärtigen Ukraine-Krise beschäftigen. Die Vereinigten Staaten beantragten am Donnerstag nach eigenen Angaben ein Treffen des mächtigsten UN-Gremiums für Montag. Die Beratungen in New York sollen öffentlich abgehalten werden, vermutlich um 16.00 Uhr MEZ. Die USA und ihre westlichen Verbündeten befürchten eine…
„Seehofer ruft zum Schulterschluss gegen Lukaschenko auf“ In dem Drama um Tausende Flüchtlinge an der Grenze zwischen Polen und Belarus ruft der amtierende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Schulterschluss gegen Machthaber Alexandr Lukaschenko in Minsk auf. „Die Polen erfüllen hier für ganz Europa einen wichtigen Dienst“, sagte Seehofer den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag….
„Russland blockiert wegen deutschem Bosnien-Beauftragten“ Ein Streit um die Rolle des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt als Hoher Repräsentant in Bosnien-Hercegovina hat zu einer Blockade durch Russland im UN-Sicherheitsrat geführt. Moskau drohte mit einem Veto bei der turnusgemäßen Bevollmächtigung für die EU-Truppe, wie Kreise des mächtigsten UN-Gremiums der Deutschen Presse-Agentur sagten. Über diese sollte eigentlich an…
„Der Druck auf den Armeechef wächst“ Die internationale Drohkulisse, die nach der Machtübernahme durch das Militär im Sudan aufgebaut wurde, ist zum Ende der Woche hin noch einmal verstärkt worden. Erstmals gab auch der amerikanische Präsident Joe Biden eine öffentliche Stellungnahme zu den Ereignissen vom Montag ab. „Die von Zivilisten geführte Regierung muss wieder eingesetzt…