#Handelsverband für „Click and Meet“ ohne Corona-Test

„Handelsverband für „Click and Meet“ ohne Corona-Test“ Der Handelsverband Hessen nimmt die sinkenden Inzidenzen zum Anlass für einen weiteren Hilferuf an die schwarz-grüne Landesregierung. Er fordert „dringend notwendige Erleichterungen“ nach einem halben Jahr mit stark eingeschränkter Geschäftstätigkeit infolge der Corona-Regeln (siehe Kasten unten). „Sinkende Inzidenzen und eine steigende Impfquote machen eine kurzfristige Öffnungsperspektive zum Gebot…

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#Lockerungen für Geimpfte

„Lockerungen für Geimpfte“ Die Corona-Lage in Hessen hat sich drei Tage, nachdem vielerorts nächtliche Ausgangssperren verhängt wurden, nicht entspannt. Die Zahl der Neuinfektionen ist laut Sozialministerium bis Mittwochmorgen binnen 24 Stunden um 2036 Fälle gestiegen. Landesweit sank die Inzidenz, das heißt die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, leicht auf 175,5 (siehe…

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#Astra-Zeneca für alle

„Astra-Zeneca für alle“ Die Corona-Impfkampagne in Hessen schreitet voran. Registrierte Berechtigte der Priorisierungsgruppen 1 und 2 hätten inzwischen alle einen Termin erhalten und würden voraussichtlich bis spätestens Ende Mai erstgeimpft werden können, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag im Landtag. „Das Impfen ist der Schlüssel zum Überwinden dieser Pandemie“, sagte er. Bis Montag seien…

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#Achterbahnfahrt in den Schulen

„Achterbahnfahrt in den Schulen“ Mit dem Inkrafttreten der Bundes-Notbremse brach in der Frankfurter Bildungspolitik das Chaos aus. In der Stadt liegt die Rate der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen mit dem Coronavirus seit längerem deutlich über 165 pro 100.000 Einwohner, damit gilt laut der Neuregelung des Bundesinfektionsschutzgesetzes: Schluss mit dem Präsenzunterricht; an den Kitas nur…

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#Bouffier sieht nach Impfgipfel „dringenden Handlungsbedarf“

„Bouffier sieht nach Impfgipfel „dringenden Handlungsbedarf““ Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist „im Grundsatz“ mit der Vorlage einverstanden, über die die Regierungschefs aus Bund und Ländern am Montag beraten haben. So steht es in einer schriftlichen Erklärung, die am Abend von der Staatskanzlei in Wiesbaden verbreitet wurde. Die eigentliche Botschaft bestand allerdings darin, dass…

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#Diese Regeln gelten in Hessen

„Diese Regeln gelten in Hessen“ „Über einer Inzidenz von 100 bleibt dem Land kaum Spielraum für Lockerungen.“ Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Freitag klargestellt, dass Hessen die „Bundesnotbremse“ uneingeschränkt anwenden wird. Das bedeute vor allem, dass in Hessen die Ausgangssperren unmittelbar in den Städten und Kreisen gelten würden, in denen in drei aufeinanderfolgenden Werktagen…

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#„Schulen sind vergleichsweise sicher“

„„Schulen sind vergleichsweise sicher““ Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat im Bundesrat erhebliche Bedenken gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geäußert, die am Donnerstag vom Bundespräsidenten unterzeichnet worden ist. Um die Krise zu bekämpfen, brauche man die Akzeptanz der Bürger: „Nur wenn die Menschen verstehen, was wir warum machen, werden sie auch die Grundrechtseingriffe akzeptieren und…

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#Bundesrat billigt Corona-Notbremse: Bedenken und Kritik

„Bundesrat billigt Corona-Notbremse: Bedenken und Kritik“ Noch vor wenigen Wochen hätte kein Ministerpräsident zugegeben, dass ihm eines Tages die damals noch im Zwei-Wochen-Rhythmus stattfindenden Konferenzen mit der Bundeskanzlerin eines Tages fehlen könnten. In der Sondersitzung des Bundesrats am Donnerstag war das Bedauern umso größer, denn alle Bundesländer hatten den Eindruck, dass ihre Erfahrungen in der…

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#Fast schon der Kanzlermacher

„Fast schon der Kanzlermacher“ Im Drama der Kanzlerkandidatur der Union ist Volker Bouffier fast schon zum Kanzlermacher gewachsen: Gewinnt Armin Laschet die Wahl im Herbst, hat er es vor allem seinem Stellvertreter, dem hessischen Ministerpräsidenten, zu verdanken, dass er überhaupt antreten und sich gegen Markus Söder durchsetzen konnte. Die hessische Landesvertretung in Berlin wurde neben…

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#Wie Söder sich verkalkulierte

„Wie Söder sich verkalkulierte“ Markus Söder tritt am Dienstag um 12 Uhr mittags in der CSU-Zentrale vor die Presse. Seine zentrale Botschaft: „Die Würfel sind gefallen. Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union.“ Tatsächlich sagt der CSU-Chef: „der Jungen Union“. Aber das ist sicher nur ein Versehen. Kein Versehen dürfte sein, was Söder gleich danach anfügt…

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