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„Die AfD will nicht unzufrieden wirken“ Die AfD will nicht unzufrieden sein mit ihrem Berliner Wahlergebnis, ist es aber dann doch ein bisschen: Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Kristin Brinker sagt am Montag, die AfD habe mit ihren „Kernthemen“, etwa innerer Sicherheit und Inflationsbekämpfung, durchaus ihre Wähler erreicht. Das Ergebnis, ein Zuwachs von 1,1 Prozentpunkte auf…
„Rummelplatz der Umstürzler“ „Freies Vaterland oder für Brasilien sterben!“, wiederholen sie, wie ein Stoßgebet, minutenlang. Ihre Blicke sind nach vorn gerichtet. Doch dort steht kein Altar, sondern das Militärkommando des Südostens in der brasilianischen Metropole São Paulo. Der Vers, den sie im Sprechchor rezitieren, stammt aus der ersten Hymne der brasilianischen Monarchie nach der Unabhängigkeit…
„Lapid gratuliert Netanjahu zum Wahlsieg“ Benjamin Netanjahu und seine mutmaßlichen Koalitionspartner haben in der Knesset eine absolute Mehrheit von 64 der 120 Sitze. Laut dem offiziellen Ergebnis, das am Donnerstagabend verkündet wurde, ist der von Netanjahu geführte Likud mit 32 Sitzen stärkste Kraft im israelischen Parlament. Danach kommt die Partei Jesch Atid von Ministerpräsident Jair…
„Lindner: „Ampel hat an Legitimation verloren““ Der Wahlausgang in Niedersachsen stellt aus Sicht des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner ein Problem für die gesamte Ampel-Koalition in Berlin dar. „Die Ampel insgesamt hat an Legitimation verloren“, sagte Lindner am Montag in Berlin. Die Verluste von SPD und FDP würden nicht aufgewogen durch die Zugewinne bei den Grünen. „Insofern…
„Gericht sieht keinen Wahlbetrug bei Präsidentenwahl in Kenia“ Kenias neuer Präsident heißt William Ruto. Der Oberste Gerichtshof des ostafrikanischen Landes hat am Montag die Präsidentenwahl im August für gültig erklärt. Damit wird Kenia erstmals von einem Präsidenten geführt, der nicht den bisherigen politischen Dynastien angehört. Die Oberste Richterin Martha Koome wies alle von seinem Konkurrenten…
„SPD gewinnt deutlich – CDU mit dramatischen Verlusten“ Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten unter Führung der CDU einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl am Sonntag wurde die SPD mit großem Abstand stärkste Partei. Nach Hochrechnungen von Infratest dimap kommen die Sozialdemokraten auf 43,5 Prozent, es ist ihr bestes Wahlergebnis seit den späten…
„Donald Trumps Wiederwahl ist nicht das schlimmste Szenario“ Ein Jahr nach dem Sturm auf das Kapitol würde man gern auf den Januar 2021 zurückblicken und eine Geschichte amerikanischer Widerstandsfähigkeit erzählen. Selbst als das Unvorstellbare geschah, als ein Mob vier Stunden lang im Herz der Demokratie randalierte, hielten die Institutionen dem Angriff stand. In dieser Lesart…
„Petra Pau leitet vorerst den Innenausschuss“ Petra Pau stimmt bei der Landesvertreterversammlung ihrer Partei vergangenen März ab. Bild: Jörg Carstensen/dpa Als dienstälteste Abgeordnete will Petra Pau „völlig überparteilich“ dem Innenausschuss vorstehen, bis ein Vorsitz gewählt ist. Dass der AfD-Kandidat durchfiel, ist für die Vizepräsidentin des Parlaments zu akzeptieren. Nach der Wahlniederlage des AfD-Kandidaten für den…
„Briefwahlbetrugsvorwürfe ohne Folgen für Wahlergebnis“ Der Frankfurter SPD liegen nach eigenen Angaben keinerlei Hinweise vor, dass es bei der Kommunalwahl im Frühjahr zu Manipulationen bei den per Briefwahl abgegebenen Stimmen gekommen sein könnte. Laut SPD-Geschäftsführer Sebastian Maier hat es in der Partei nicht einmal Gerüchte über irgendeine Form von Wahlbetrug gegeben. Das teilte Maier am…
„Die SPD an den Rand gedrängt“ Die Sozialdemokraten haben einen Wahlkampf für die Bewohner der Frankfurter Innenstadt und der Stadtteile drumherum geführt. Die vorübergehende Sperrung des nördlichen Mainufers, die Schaffung breiter Fahrradwege auf der Friedberger Landstraße und der Hochstraße, die Sperrung von Innenstadtstraßen für den Autoverkehr: Alles war offenkundig auf ökologisch sensibilisierte und vom Wachstum…