#Hat der Polexit begonnen?

„Hat der Polexit begonnen?“ Aus Sicht der polnischen Opposition gibt es keine Zweifel daran, dass am späten Donnerstagnachmittag in Warschau etwas ungeheuer Dramatisches geschehen ist: „Am 7. Oktober hat in Polen der Polexit begonnen“, schrieb Senatsmarschall Tomasz Grodzki auf Twitter kurz nachdem das Verfassungsgericht sein Urteil verkündet hatte, dass der EU-Vertrag in wesentlichen Punkten in…

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#Verbreitet Polen Falschinformationen über Migranten?

„Verbreitet Polen Falschinformationen über Migranten?“ An der großenteils grünen Grenze zwischen Belarus und Polen versuchen immer mehr Migranten, in die EU zu gelangen. Polens Grenzschutz meldete für Dienstag „leider einen Rekord: 473 Versuche, die Grenze illegal zu überqueren. Grenzschützer haben alle diese Versuche verhindert.“ Für Mittwoch wurden 313 Versuche gemeldet. Brüssel und Warschau sehen hinter…

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#Die verlorene Unschuld von Kohlköpfen

„Die verlorene Unschuld von Kohlköpfen“ Die malerische Geste entstammt der Pop-Art, umso mehr schockiert das Motiv: Eine Frau schaut aus einem Auto heraus mit aufgewühltem Blick auf die Tore des Vernichtungslagers Auschwitz, im Außenspiegel schimmern sattgrüne Wiesen. Sie gehört nicht zu den Millionen Besuchern, die jedes Jahr zu der Gedenkstätte pilgern. Als Krakauerin kommt sie…

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#2900 versuchte Grenzübertritte nach Polen im August

„2900 versuchte Grenzübertritte nach Polen im August“ Der Streit um die Migranten, die von Belarus aus illegal in die EU einreisen wollen, hat jetzt auch internationale Institutionen auf den Plan gerufen. Brennpunkt des Geschehens ist derzeit das polnische Dorf Usnarz Górny; an der bisher kaum befestigten Grenze in waldreichem Gebiet harrt eine Gruppe von zeitweise…

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#Von Grenzschützern umstellt

„Von Grenzschützern umstellt“ Nahe dem polnischen Ort Usnarz-Górny an der Grenze zu Belarus kampieren nach Angaben von Warschauer Medien 32 Personen aus Afghanistan seit Tagen unter freiem Himmel direkt auf oder an der Grenzlinie. Sie sind über Belarus gekommen und wollen weiter in die EU. Doch wenige Meter westlich von ihrem provisorischen Lager in diesem…

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#Die Frist für Polen ist abgelaufen

„Die Frist für Polen ist abgelaufen“ Hat in der Frage der polnischen Disziplinarkammer Einlenken signalisiert: Jaroslaw Kaczynski, der starke Mann der Regierungspartei PiS Bild: AP Bis Mitternacht hatte Warschau Zeit, der EU-Kommission darzulegen, wie sie ein EuGH-Urteil zur Disziplinierung von Richtern umsetzen will. Bis zum Nachmittag war das Schreiben noch immer nicht in Brüssel eingetroffen….

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#Harte Worte, keine Konsequenzen

„Harte Worte, keine Konsequenzen“ Am Tag, nach dem das polnische Parlament ein umstrittenes Rundfunkgesetz unter nicht minder streitbaren Umständen verabschiedet hat, melden sich die EU und die Vereinigten Staaten zu Wort. „Starke Demokratien heißen Medienpluralismus und Meinungsvielfalt willkommen, kämpfen nicht dagegen“, schrieb Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission, auf Twitter. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli,…

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#Nationalkonservative Koalition in Polen geplatzt

„Nationalkonservative Koalition in Polen geplatzt“ Polens Ministerpräsident Morawiecki (l.) und der Vorsitzende der Partei Verständigung, Jaroslaw Gowin (2.v.r.) im vergangenen September in Warschau. Bild: Reuters Die von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungskoalition in Polen ist zerbrochen. Zuvor hatte Ministerpräsident Morawiecki, den Vorsitzenden der Partei Verständigung als Vize-Regierungschef abberufen. Die von der…

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#Timanowskaja „froh, in Sicherheit zu sein“

„Timanowskaja „froh, in Sicherheit zu sein““ Nach ihrer Ankunft in Polen hat die geflohene belarussische Leichtathletin Kristina Timanowskaja ihre Erleichterung ausgedrückt. Sie sei „froh, in Sicherheit zu sein“, sagte die 24-Jährige, die mit Entführungsvorwürfen gegen ihre eigene Delegation während der Olympischen Spiele weltweit Bekanntheit erlangt hat, am Donnerstag in Warschau. Polen hat Timanowskaja ein humanitäres…

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#Gedenken an Warschauer Aufstand vor 77 Jahren

„Gedenken an Warschauer Aufstand vor 77 Jahren“ Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet ist nach Polen gereist, um dort der Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft zu gedenken. Er nahm am Samstagabend an einem Staatsakt und Gottesdienst am Denkmal des Warschauer Aufstands teil, der vor 77 Jahren ausbrach. Mutige Frauen und Männer hätten sich der Nazi-Barbarei und der Besetzung Polens entgegengestellt,…

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