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Trump ist wieder da

Donald Trump ist wieder auf Tour: Am Samstagabend (Ortszeit) wird er in Lorain County im ländlichen Norden von Ohio auftreten. Es wird die erste Massenveranstaltung im Wahlkampfstil des ehemaligen Präsidenten sein, der per Pressemitteilung schon einmal „big crowds“ ankündigte: großes Publikum. In der Nähe des kleinen Ortes Wellington will Trump seinen Führungsanspruch in der republikanischen Partei bekräftigen – und Beobachter werden nach ersten Hinweisen auf eine eventuelle Präsidentschaftskandidatur 2024 suchen. Die nächste Großveranstaltung folgt in Florida, wo Trump in Sarasota am Vorabend des Unabhängigkeitstages am 4. Juli sprechen will. Seine Anhänger feiern ihn auch für einen Trip an die mexikanische Grenze in Texas, der für Mitte kommender Woche geplant ist. Dabei wird ihn Gouverneur Greg Abbott begleiten, der kürzlich angekündigt hatte, Trumps „Mauer“ an der Grenze mit Hilfe privater Spenden weiterbauen zu wollen.

Doch erst einmal erwartet Trump an diesem Samstag das ländliche Ohio, wo er nach wie vor sehr viele republikanische Anhänger hinter sich weiß. Hier stehen die Zeichen auf Angriff. Wo immer Trump auftritt – immer geht es auch um diejenigen, die im jeweiligen Bundesstaat Kritik an ihm üben. Ihre Posten sind gefährdet, schließlich kann Trump mit seinem „Save America“-Spendenkomitee in Wahlkämpfe eingreifen und rechte innerparteiliche Herausforderer aufbauen.

So auch in Ohio. In Trumps Visier ist dort vor allem Anthony Gonzalez, aus seiner Sicht einer der „Verräter“ in der Partei. Der 36 Jahre alte Abgeordnete war im Januar einer von zehn Republikanern, die nach der Attacke von Trumps Anhängern auf das Kapitol für dessen Amtsenthebung stimmten. Gonzalez unterstützte im Mai zusammen mit 34 Parteifreunden auch die gescheiterte Untersuchungskommission, die sich den Ereignissen am 6. Januar widmen sollte. Die regionale Partei rügte ihn offiziell für seine Haltung, und mehrere Interessenten wollen ihm die Kongress-Kandidatur streitig machen.

Hier wird Trump schon sehnsüchtig erwartet: Ein Haus in Wellington, Ohio


Hier wird Trump schon sehnsüchtig erwartet: Ein Haus in Wellington, Ohio
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Bild: Reuters

Der aussichtsreichste von ihnen ist Max Miller, der für Trumps Wahlkampagnen 2016 und 2020, sowie als Berater im Weißen Haus arbeitete. Bei der Kongresswahl im kommenden Jahr wird es allerdings nur noch fünfzehn statt sechzehn Wahldistrikte in Ohio geben, weil die Bezirke nach der Volkszählung neu bemessen werden. Der Neuzuschnitt soll das „Gerrymandering“ etwas eindämmen, bei dem eine Partei die Distriktgrenzen so festlegt, dass sie davon profitiert. Wen der Verlust des Kongress-Sitzes treffen wird, ist noch nicht ganz klar – aber Gonzalez könnte auch auf diesem Weg verlieren.

In Ohio sind mehr als achtzig Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner weiß, und der Bundesstaat ist stark von der Industriearbeiterschaft geprägt. Joe Biden konnte sich hier bei der Wahl 2020 nicht durchsetzen und ist der erste Präsident seit 1960, der ins Weiße Haus einzog, ohne den Bundesstaat zu gewinnen. Biden konnte zwar in den größeren Städten wie Cincinnati oder Columbus siegen; Trump dominierte jedoch in der Appalachen-Region und im Osten des Staates noch deutlicher als 2016.

Ohio gilt für viele Fachleute schon nicht mehr als „Swing State“, weil die Republikaner ein so deutliches Übergewicht haben. Sie besetzen zwölf von sechzehn Kongress-Sitzen und stellen einen von zwei Senatoren. Früher galt Ohio überdies als ein „Bellwether State“, der typisch für die amerikanische politische Befindlichkeit sei – auch das scheint sich inzwischen erledigt zu haben, nicht zuletzt wegen der größeren Beteiligung von Menschen, die nicht weiß sind, an politischen Entscheidungen. In Ohio dagegen scheint auf dem Land die Begeisterung für Trump ungebrochen zu sein.

„Wettlauf zur Grenze“

Nicht alle Republikaner stehen indessen bedingungslos hinter Trump. Es gibt in Ohio auch Konservative, die sich dessen Auftritt am Samstag ersparen wollen. Gouverneur Mike DeWine, sein Stellvertreter Jon Husted und der republikanische Senator Rob Portman werden nicht dabei sein. Portman ist einer der Senatoren, die für überparteiliche Zusammenarbeit bekannt sind. Er handelte den Kompromiss über Bidens Infrastruktur-Paket mit aus und wird im kommenden Jahr nicht zur Wiederwahl antreten. DeWine wiederum erkannte im vergangenen November früh an, dass Biden die Wahl gewonnen und nicht etwa „gestohlen“ hatte, wie Trump behauptet. Er empfahl dem Verlierer damals eine geordnete Amtsübergabe.

Die Attacke auf das Kapitol am 6. Januar bezeichnete DeWine als schrecklichen Tag und äußerte, dass Trump mehr hätte tun können. Der Gouverneur muss sich nun gegen einen Trump-Kandidaten behaupten, wenn er 2022 wiedergewählt werden will. Der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete Jim Renacci will ihn herausfordern – beraten wird er von Trumps ehemaligem Kampagnenmanager Brad Parscale. Trump will in Ohio vor allem zeigen, dass er nach wie vor die Nummer Eins der republikanischen Partei ist. Auch in Texas will er in der kommenden Woche die eigenen Anhänger daran erinnern, wer ihre bevorzugte harsche Einwanderungspolitik vertritt.

Trumps geplante Reise an die Grenze löste unterdessen einige Unruhe in Washington aus. Vizepräsidentin Kamala Harris war schließlich von Biden beauftragt worden, sich um das Thema Einwanderung zu kümmern – und sie hatte die Grenze in ihrem neuen Amt bislang nicht besucht. Harris hatte eine Reise dorthin kürzlich als „große Geste“ bezeichnet. Konservative warfen ihr daraufhin vor, das Thema nicht ernst genug zu nehmen. Am Freitag flog Harris gemeinsam mit Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas nach El Paso und besuchte unter anderem eine Unterkunft für junge Einwanderinnen. Fox News und andere konservative Medien behaupteten, Trumps geplanter Besuch habe die Vizepräsidentin „endlich“ zu diesem Besuch gezwungen. Das Weiße Haus wies einen solchen „Wettlauf zur Grenze“ zurück – dies sei der „angemessene Zeitpunkt“ für die Reise gewesen, hieß es.

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