Der Abgeordnete Patrick McHenry aus North Carolina hat bei einem virtuellen Auftritt auf einer Kryptowährungskonferenz zur Teilnahme an den Zwischenwahlen 2022 in den USA aufgerufen.

In einer vorab aufgezeichneten Botschaft an die Teilnehmer der Converge22-Konferenz in San Francisco am 29. September erklärte McHenry, das Ziel eines „klaren Rechtsrahmens“ für digitale Vermögenswerte könne die US-Gesetzgeber zur Ausarbeitung von Rechtsvorschriften bewegen. Der republikanische Gesetzgeber verwendete Begriffe wie „parteiübergreifender Konsens“ und die Unterstützung beider großer politischer Parteien im Hinblick auf bestimmte regulatorische Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten und Stablecoins. Im Zugen dessen rief er Krypto-Nutzer unterschwellig dazu auf, bei der nächsten Wahl für die Republikaner zu stimmen.

„Um sicherzustellen, dass diese Technologien hier in den Vereinigten Staaten florieren, müssen wir für regulatorische Klarheit im digitalen Vermögenswertökosystem sorgen“, so McHenry. „Das wird eine meiner obersten Prioritäten sein, wenn ich im nächsten Kongress zum Vorsitzenden des House Financial Services Committee gewählt werde.“

Die derzeitige Vorsitzende des Finanzdienstleistungsausschusses des Repräsentantenhauses Maxine Waters wurde 2018 vom Demokratischen Ausschuss für die Leitung des Ausschusses bestätigt, nachdem die Partei das Repräsentantenhaus zurückgewonnen hatte. Nach den Regeln des Repräsentantenhauses schlägt die Mehrheitspartei einen Vorsitzenden vor, während die Minderheitspartei ein ranghohes Mitglied vorschlägt. 

McHenry brachte damit unterschwellig seine Meinung zum Ausdruck, dass das Haus in den Händen der Republikaner eine Regulierung für Krypto-Nutzer priorisieren würde. Bei Redaktionsschluss haben die Demokraten 221 Abgeordnete im Repräsentantenhaus und die Republikaner 212. Angesichts der knappen Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat gehen viele Experten davon aus, dass die Republikaner bei den Zwischenwahlen im November 2022 die Chance haben, beide Kammern für sich zu gewinnen.