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#Wann reist Scholz nach Kiew?

„Wann reist Scholz nach Kiew?“

Das Wichtigste für Sie an diesem Freitag:

1. Reist Scholz nach Baerbock nach Kiew?
2. Wie die westlichen Waffen in die Ukraine kommen
3. Trifft das Ölembargo Russland überhaupt?
4. Bleibt in Schleswig-Holstein alles wie es ist?
5. Wie Peking den kompletten Lockdown verhindern will
6. Die neue Business-Class der Lufthansa
7. Das Fußball-Fest der Frankfurter Eintracht

Außenministerin Baerbock und Kanzler Scholz Anfang April im Bundestag.


Außenministerin Baerbock und Kanzler Scholz Anfang April im Bundestag.
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Bild: dpa

1. Reist Scholz nach Baerbock nach Kiew?

Nach mehr als drei Wochen haben Berlin und Kiew ihre diplomatischen Verstimmungen für beendet erklärt. Nun soll Außenministerin Baerbock bald in die Ukraine reisen.

Einladung: Wann genau Annalena Baerbock (Grüne) als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Beginn des Krieges in die Ukraine reist, blieb nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zunächst unklar. Wenige Stunden zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Beide erklärten die seit Wochen andauernden diplomatischen Verstimmungen für beendet. Selenskyj habe nicht nur Steinmeier, sondern auch Scholz sowie die gesamte Bundesregierung zu Besuchen in Kiew eingeladen, hieß es. Das Gespräch wurde als „sehr wichtig und sehr gut“ beschrieben. Für Besuche von Steinmeier oder Scholz sind bislang noch keine Termine bekannt.

Bas-Besuch: Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs wird an diesem Sonntag Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in Kiew erwartet. Bas soll auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs ge­denken und politische Gespräche führen, hieß es aus dem Bundestag. Die Planungen dazu liefen seit Wo­chen. Bas ist protokollarisch die zweithöchste Repräsentantin Deutschlands nach Steinmeier. Dieser wird am Sonntag in Deutschland eine Rede halten, in der es um den Krieg in der Ukraine gehen wird.

6,5 Milliarden Dollar: Bundeskanzler Scholz hat im Rahmen der internationalen Geberkonferenz für die Ukraine in Warschau weitere Finanzhilfen für das Land angekündigt. Deutschland habe bereits 430 Millionen Euro bereitgestellt und sage nun „weitere 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und Maßnahmen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Ukraine gegen die russische Aggression zu“, sagte Scholz in einer Videobotschaft. Die von Polen und Schweden gemeinsam organisierte Geberkonferenz hat insgesamt Zusagen in Höhe von mehr als 6,5 Milliarden Dollar eingebracht.

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Bild: AFP

2. Wie die westlichen Waffen in die Ukraine kommen

Russland attackiert gezielt die Bahninfrastruktur der Ukraine, um westliche Waffenlieferungen zu stoppen. Das funktioniert offenbar nicht wie geplant.

Streng geheim: Zuletzt richteten sich die russischen Angriffe vor allem gegen das Schienennetz. Die Ziele lagen im Osten, in der Mitte und im Westen der Ukraine. Der Bahnverkehr wurde durch die Attacken gestört, es gebe jedoch keine Hinweise darauf, dass westliche Lieferungen aufgehalten oder gar getroffen worden seien, hieß es aus Kreisen von Pentagon und NATO. Überprüfen lassen sich diese Aussagen nicht. Wie die Lieferungen genau in die Ukraine kommen, ist streng geheim. In den nächsten Tagen soll Kiew immer mehr schwere Waffen bekommen. Verhindern die Russen diese Lieferungen nicht, könnte sich das Kräfteverhältnis im Donbass zu ihren Lasten verschieben.

Inakzeptabel: Der belarussische Machthaber Alexandr Lukaschenko hat den russischen Einsatz von Nuklearwaffen in der Ukraine als inakzeptabel bezeichnet. Der amerikanischen Nachrichtenagentur AP sagte er, dass ein solcher Angriff „die Erde aus ihrer Umlaufbahn wer weiß wohin werfen könnte.“ Am Mittwoch hatten russische Streitkräfte in Kaliningrad nach Kreml-Angaben Angriffe mit nuklearwaffenfähigen Raketen simuliert. Zehn Wochen nach Kriegsbeginn sagte Lukaschenko zudem, er habe nicht damit gerechnet, dass sich Russlands Überfall auf die Ukraine derart „hinziehen“ würde.

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