#Will Donald Trump wieder Präsident werden?

Angeblich will Donald Trump am Sonntag in die Vollen gehen und seinen Anspruch auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 verkünden – das zumindest will die Politik-Webseite „Axios“ aus Trumps Umfeld erfahren haben. Seine erste große Rede nach dem Abschied aus dem Weißen Haus wird er auf der „Conservative Political Action Conference“ (CPAC) in Orlando halten. Bei der seit Donnerstag laufenden Konferenz versammeln sich jedes Jahr konservative Aktivisten und Politiker aus dem ganzen Land. Eigentlich sollte die Tagung wie immer in Maryland stattfinden. In Florida sind die Schutzvorschriften wegen des Coronavirus aber besonders lax, so dass man sie dorthin verlegte.

Im vorigen Jahr hatten sich etliche Politiker, darunter Senator Ted Cruz aus Texas, in Quarantäne begeben, weil ein Teilnehmer an Covid-19 erkrankt war. Zwei Gouverneure, neun Senatoren und rund vierzig Abgeordnete haben sich diesmal trotz der Pandemie angekündigt. Einige Abgeordnete des Repräsentantenhauses begründeten ihre Abwesenheit während der Abstimmung über die Corona-Finanzhilfen am Samstag mit der Pandemie, stehen aber auf den Rednerlisten in Orlando. Darunter sind vor allem Politiker vom rechten Flügel der Partei, wie Matt Gaetz aus Florida und Lauren Boebert aus Colorado.

Konservative Traditionsveranstaltung

Die CPAC ist traditionell die Versammlungsstätte besonders der rechtskonservativen Republikaner. Sie wird seit 1973 von der American Conservative Union (ACU) veranstaltet und gilt als Stimmungsbarometer und Gelegenheit zur Standortbestimmung für die Konservativen. Auf der Konferenz hielt der damalige Gouverneur von Kalifornien, Ronald Reagan, 1974 eine Rede, die von vielen Fachleuten als Startpunkt der Politik der „New Right“ innerhalb der republikanischen Partei, verstanden wird.

Die ACU spielte nach dem Watergate-Skandal auch eine wichtige Rolle für die politische Erholung der republikanischen Netzwerke in Washington. Ihr heutiger Vorsitzender ist Matt Schlapp, der früher für die Regierung von George W. Bush als politischer Direktor wirkte und für die Firmengruppe der Koch-Brüder Lobbyarbeit machte. Schlapp ist auch einer von Trumps einflussreichsten Unterstützern. Er bezeichnete im vergangenen Jahr die Black-Lives-Matter-Proteste als „feindselig gegenüber Familien, Kapitalismus, Polizisten, ungeborenem Leben und Geschlechtern“. Als der ehemalige Vizepräsident Mike Pence eine Einladung zur diesjährigen CPAC ausschlug, bezeichnete Schlapp dies als „Fehler“. Pence hatte in den vergangenen Jahren bei der Konferenz gesprochen, hatte sich aber nach dem Angriff auf das Kapitol und Trumps Beleidigungen gegen ihn von diesem distanziert.

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Die CPAC ist für republikanische Politiker auch eine wichtige Gelegenheit, mit der lokalen Basis der Partei zusammen zu treffen. Hier treffen sich unterschiedliche konservative Gruppen zu thematischen Runden, Vernetzungs-Veranstaltungen, Schulungen und Reden. Eine gewisse Bedeutung hat auch eine jährliche Umfrage, die die Beliebtheit möglicher Präsidentschaftskandidaten testet. Dabei setzte sich in der Vergangenheit laut dem Magazin „The Atlantic“ aber nur viermal der spätere Nominierte durch.

Dennoch werden die politischen Trends bei der CPAC früh sichtbar. George W. Bush konnte viele Teilnehmer der Tagung für sich einnehmen, als er noch Gouverneur von Texas war. Die Tea Party Bewegung dominierte die CPAC im Jahr 2010 und organisierte den ideologischen Kampf gegen die Regierung von Barack Obama. Trump wiederum sprach 2013, 2014 und 2015 bei der Konferenz, bevor er seine Kandidatur für das Präsidentenamt ankündigte.