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#„Wir stehen vor einer historischen Herausforderung“

„„Wir stehen vor einer historischen Herausforderung““

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert angesichts steigender Preise und hoher Inflationsrate an den „Geist der Gemeinsamkeit“ in Deutschland. „Wir stehen vor einer historischen Herausforderung“, sagte er am Montag in Berlin nach Beginn der als „konzertierte Aktion“ titulierten Beratungen von Regierung, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden über die schwierige Lage.

„Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen“, fügte Scholz hinzu. Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine habe alles geändert, die Lieferketten seien durch die Corona-Pandemie nach wie vor gestört und die generelle Unsicherheit wachse. Daher müssten nun „ausgetretene Pfade verlassen“ werden. Die erste Sitzung der „konzertierten Aktion“ sei ein vielversprechender Auftakt gewesen.

Der Kanzler betonte, dass der faire Ausgleich zwischen den Interessen in einem Geist der Gemeinsamkeit Deutschland präge. Diesen Geist gelte es zu erhalten und zu stärken. Mit Blick auf die steigenden Preise für Energie und andere wichtige Güter des täglichen Lebens sagte er, jeder spüre das beim Einkauf, bei der Heizkostenabrechnung und beim Tanken. Deshalb sei ihm die Botschaft wichtig: „Wir stehen zusammen und wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger gut durch diese Zeit kommen.“

Mit der sogenannten konzertierten Aktion verfolgt der Kanzler das Ziel, reale Einkommensverluste zu verhindern oder abzumildern und gleichzeitig dem Risiko einer Preisspirale zu begegnen. In der ersten Sitzung sei es darum gegangen, ein gemeinsames Verständnis für die Lage zu entwickeln. In den kommenden Wochen werde man sich mit Möglichkeiten befassen, wie darauf reagiert werden könne.

An der Auftaktsitzung im Kanzleramt nahmen unter anderem die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger teil sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden. Aufseiten der Regierung sind auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an den Beratungen beteiligt.

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