#Weder richtig auf noch richtig zu

Mit großer Geschlossenheit haben sich Bund und Länder auf harte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geeinigt. Bei den Themen Schule und Kita aber ist das Vorgehen weniger hart und geschlossen, als es auf den ersten Blick wirkt. Im Zeitraum vom 16. Dezember bis zum 10. Januar sollten Kinder „wann immer möglich“ zu Hause betreut werden, die Schulen würden „grundsätzlich geschlossen, oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt“, heißt es im Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.

Für eine vollständige Schließung haben sich die wenigsten Länder entschieden. Eine der schärfsten Regelungen erließ Bayern, dort sind von Mittwoch an Schulen und Kitas geschlossen – bis auf eine Notbetreuung für jeden, „der es braucht“, so Ministerpräsident Markus Söder. Ähnliches gilt in Berlin. Die meisten Länder aber haben sich für einen Zwischenweg entschieden: die Präsenzpflicht an Schulen wird aufgehoben, aber die Einrichtungen bleiben in den verbliebenen Tagen bis zu den Weihnachtsferien geöffnet. Verbunden wird das mit eindringlichen Appellen an die Eltern. „Bitte lasst die Kinder zu Hause“, sagte etwa Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Sonntag nach der Video-Schalte mit der Bundeskanzlerin. Hessen wird – so wie auch Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz – die Schulen bis zu den Weihnachtsferien offen lassen. Doch wer dazu in der Lage sei, solle seine Kinder zu Hause lassen, sagte Bouffier. Wenn etwa beide Eltern arbeiteten, könnten die Kinder aber trotzdem in die Schulen kommen.

In Hessen erhielten Schüler „vorgesehenen Präsenzunterricht nach Stundenplan“, sollten sie in den drei verbliebenen Tagen vor den Ferien in die Schule kommen, sagte ein Sprecher des Hessischen Kultusministeriums. Nur Prüfungen, die für den Schulabschluss zwingend notwendig seien, fänden in den drei Tagen statt. Der Unterricht für jene Schüler, die noch in die Schule kämen, erfolge „weder in gemischten Gruppen noch als Notbetreuung“. Anders verhält sich etwa Baden-Württemberg. Dort werden die Weihnachtsferien vorgezogen, von Mittwoch an sind Schulen und Kitas bis auf eine Notbetreuung geschlossen.

In Hessen werden auch die Kindertagesstätten außerhalb ihrer ohnehin geplanten Betriebsferien über Weihnachten hingegen nicht geschlossen, doch soll der Betrieb nach Angaben von Sozialminister Kai Klose (Grüne) „auf ein Minimum“ reduziert werden. Wie genau das ausgestaltet ist, darüber entscheiden die Träger nach Maßgabe der Hygieneverordnung. „Kinder, für die der Besuch in ihrem Kindertagesbetreuungsangebot unverzichtbar ist, bekommen ein Betreuungsangebot“, sagte Hessens Sozialminister Klose.

Die Entscheidung, ob Bedarf für Präsenzunterricht, Kita-Besuch oder Notbetreuung besteht, wird allerorten den Eltern überlassen – unter dem Hinweis, dass der Bund noch die Möglichkeit schaffen werde, bezahlten Urlaub zu nehmen. In einigen Ländern war deswegen am Montag von einer „erweiterten Notbetreuung“ die Rede. Mit diesen Beschlüssen sei die Entscheidung, ob man die Kinder in die Schule schicke, an die Eltern weitergeschoben worden, kritisierte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Hessen prompt.