#Zwei Drittel der Bundesländer öffnen Schulen noch im Februar

In Bayern sollen Grundschulklassen vom 22. Februar an die Schulen zurückkehren, aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an dann wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.

Die Grundschulen in Rheinland-Pfalz sollen am 22. Februar vom bisherigen Fernunterricht in einen Wechselunterricht mit dem Lernen im Klassenzimmer übergehen. „Es ist klar, dass mit Schulen und Kitas die ersten Schritte gemacht werden müssen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag im Ältestenrat des Landtags in Mainz. Dann sollen die Klassen in Gruppen geteilt werden, die abwechselnd zu Hause und in der Schule lernen.

Auch in Baden-Württemberg soll die die Öffnung von Grundschulen und Kitas vom 22. Februar an in geteilten Klassen und kleinen Gruppen erfolgen. Das kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag im Landtag in Stuttgart an. Die Zusammensetzung der einzelnen Gruppen soll immer gleich sein, die Klassen und Klassenstufen nicht gleichzeitig im Schulhaus sein, damit mögliche Infektionen begrenzt und nachverfolgbar blieben. Lehrer und Erzieher erhielten Masken und jede Woche zwei Antigen-Schnelltests, sagte Kretschmann. Die Präsenzpflicht bleibe aber weiter ausgesetzt. Wer sein Kind nicht in die Schule schicken möchte, müsse das nicht tun.

Verantwortung der Länder

Nach dem Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, die Wiedereröffnung von Schulen und Kitas bleibe Sache der Länder. Es gebe „eindeutige und tief verankerte Länderzuständigkeiten“, zu denen auch Schulen und Kitas gehörten. „Die Länder werden das in eigener Verantwortung entscheiden.“

Noch am Mittwochabend kündigte auch Nordrhein-Westfalen an, vom 22. Februar an die Schulen wieder schrittweise zu öffnen. Ministerpräsident Armin Laschet sagte: „Unser Versprechen ‚Schulen und Kitas zuerst‘ konnte heute eingelöst werden“, hob er hervor. Die Grundschulen sollen dann in einem Wechselmodell öffnen, sagt Schulministerin Yvonne Gebauer. Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 werde Nordrhein-Westfalen dann zum Präsenzunterricht übergehen.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier zeigte sich erfreut über die allmählichen Schulöffnungen. „Wir werden ab dem 22. Februar Grundschulen und Klassen 5 und 6 im Wechselunterricht öffnen“, sagte er. „Ich bin froh, dass wir uns da durchsetzen konnten.“ Auch Kitas in Hessen könnten ab dem 22. Februar wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen.

Auch in Schleswig-Holstein sollen Grundschüler vom 22. Februar an wieder in der Schule lernen und Kitas öffnen. Beides wird nach aktuellem Stand zunächst voraussichtlich nicht für Flensburg und Lübeck sowie die Kreise Herzogtum Lauenburg und Pinneberg gelten, weil dort die Infektionszahlen noch hoch sind. Über die Maßnahmen und die Corona-Lage insgesamt diskutiert der Landtag am Donnerstag in einer weiteren Sondersitzung.

In Mecklenburg-Vorpommern gilt der Präsenzunterricht für Grundschüler vom 22. Februar an nur für Landkreise und kreisfreie Städte, die einen Inzidenzwert von unter 50 haben. Diesen wichtigen Schwellenwert haben derzeit die Landkreise Vorpommern-Rügen, Rostock, Nordwestmecklenburg sowie die Hansestadt Rostock unterschritten. Was das für die anderen drei Landkreise und die Landeshauptstadt Schwerin bedeutet, die derzeit allesamt höhere Werte haben, soll am Freitag im Corona-Landesgipfel geklärt werden. Auch Kitas sollen vom 22. Februar an wieder regulär öffnen. Voraussetzung ist jedoch auch hier ein Inzidenzwert von unter 50.

Im Saarland sollen Grundschüler ebenfalls vom 22. Februar an zum Wechselunterricht erscheinen. „Und zwar schauen wir da auch nicht ganz akribisch auf die Inzidenz“, äußerte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Mittwochabend in Saarbrücken nach den Bund-Länder-Beratungen. Das bedeute, dass dieser Schritt auch beim Nichterreichen der Zielmarke von 50 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tage pro 100.000 Einwohner vollzogen werden solle. „Es müssten schon sehr dramatische Veränderungen sein, um uns davon abzubringen“, hob Hans hervor. Denn der Lockdown habe gezeigt, wie stark der Druck auf Familien sei.

In Berlin und Brandenburg sollen die Schulen vom 22. Februar an schrittweise wieder öffnen. Das haben Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach den Corona-Beschlüssen vom Mittwoch mitgeteilt. In Brandenburg soll es mit einem Wechselunterricht für Grundschüler losgehen.

Woidke sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, es sei vor allem für die jüngeren Schülerinnen und Schüler wichtig, wieder eine gewisse Stabilität in die Woche zu bekommen. Der Unterricht werde in kleinen, festen Gruppen stattfinden. In Sachsen gehen Grundschulen und Kitas vom 15. Februar an wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb, in Sachsen-Anhalt öffnen sie am 1. März wieder.