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#AfD-Parteitag: Meuthens Maske

AfD-Parteitag: Meuthens Maske

Meint es Jörg Meuthen ernst mit seiner Kampfansage gegen die radikalen Kräfte in der AfD? Der Vorsitzende will der Partei ein neues Gesicht geben – oder ihr wahres für den Bürger wieder sichtbar machen, so behauptet er es. Sie sei nicht mehr und nicht weniger als eine „konservative Rechtsstaatspartei“, die nicht rückwärtsgewandt sei. Umso schlimmer seien die Ausfälle einiger Parteimitglieder und Funktionäre, die die bisherigen Erfolge gefährdeten: die Solidarisierung mit den sogenannten Querdenkern, die das System bekämpfen; das Gerede von einer „Corona-Diktatur“ und einem „Ermächtigungsgesetz“ im Deutschen Bundestag.

Muss es einen nicht beruhigen, wenn immerhin noch der Parteivorsitzende seine Leute zur Räson zu rufen versucht? Ja – aber nicht zu sehr. Denn Meuthen kritisiert vor allem den Umgang, die Wortwahl, das aggressive Auftreten. Auch das ist wichtig. Wenn Meuthens Botschaft aber nicht in die Köpfe dringt, ist sie nicht mehr als eine Maske, die das wahre Gesicht der AfD verdecken soll.

Meuthens kämpferische Rede war mutig. Er wird vorher gewusst haben, dass ihm nicht alle in Kalkar versammelten Delegierten frenetisch Applaus spenden würden. Mutig war auch der Rausschmiss des „Flügel“-Anführers Andreas Kalbitz, den Meuthen gegen viele Widerstände in der Partei durchgezogen hat.

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Will Meuthen wirklich eine scharf konservative, aber ansonsten dem System verpflichtete Partei schaffen? Hat er Angst um Wähler, die mit einer Höcke-AfD nichts mehr anfangen können? Oder fürchtet er vor allem die Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz?

Darum ging es ihm ja schon, als er den „Flügel“ in die Auflösung trieb. Zuletzt war dem Verfassungsschutz viel Futter für eine genauere Prüfung, vielleicht sogar Beobachtung der gesamten AfD gegeben worden. Wenn sich die Parteispitze in Form von Meuthen nun so deutlich von dem Extremen distanziert, wird der Verfassungsschutz sich mit einer rechtssicheren Grundlage schwer tun.

Das Radikale in der AfD ist freilich über mehrere Jahre gewachsen. Der „Flügel“ mag aufgelöst sein, aber sein Gedankengut ist nicht verschwunden. Sollte Meuthen mit seinem Appell an die parteiinterne Disziplin erfolgreich sein, könnte er, ob er das beabsichtigt oder nicht, die AfD so bedrohlich machen wie noch nie. Radikales Gedankengut mit bürgerlichem Antlitz – das ist die große Gefahr.

Mona Jaeger

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