#Am Impfstoff wird sie gemessen

Ursula von der Leyen ist seit einem Jahr im Krisenmodus, aber jetzt erlebt sie die erste Krise, in der sie selbst zur Getriebenen wird. Immer lauter ist der Chor ihrer Kritiker in den vergangenen Tagen und Wochen geworden. Die härtesten Sätze kommen ausgerechnet aus Deutschland. Im Bundeskabinett wurde sie von Vizekanzler Olaf Scholz angegriffen: „Richtig scheiße gelaufen“, sei die Impfstoffbestellung der Europäischen Union, soll der gesagt haben. Auch Markus Söder zeigte sich „enttäuscht“ darüber, wie die Kommission die offenkundigen Defizite erkläre.

Inzwischen sind aber auch andere Regierungschefs auf der Palme. Der irische Regierungschef fühlte sich von der Kommission „überrumpelt“, als die Ende Januar plötzlich mit einer harten Grenze auf der irischen Insel drohte, um Impfstoffexporte nach Großbritannien zu unterbinden. Anderswo heißt es, von der Leyen falle den Mitgliedstaaten in den Rücken, wenn sie ihnen hochtrabende Impfziele vorgebe, aber nicht sicherstellen könne, dass die von ihrer Behörde ausgehandelten Impfstoffmengen auch geliefert würden. In zwei Wochen werden die Regierungschefs über die Lage beraten – die Kommissionspräsidentin muss sich auf harte Fragen einstellen. Die wird sie auch an diesem Mittwoch schon zu hören bekommen, wenn sie sich im Europäischen Parlament verantworten muss.

Unter dem enormen Druck hat die Präsidentin ihre Kommunikation geändert. Sie gab Fehler zu, in einer Tour durch die Fraktionen und in Interviews. Man habe die Herausforderungen der Massenproduktion unterschätzt, sagte sie. Und sie selbst hätte früher vor Komplikationen warnen müssen. Doch was genau schiefgelaufen war, blieb im Ungefähren. Genauso beim Nordirland-Desaster: Von der Leyen übernahm zwar die „volle Verantwortung“. Aber wer den Fehler gemacht hat, dazu sagte sie bisher nichts.

Kleinkrieg mit Astra-Zeneca

Zehn Tage ist das jetzt her. Am Ende einer Woche, in der sich die Kommission in einen Kleinkrieg mit Astra-Zeneca verstrickt hatte, holte sie plötzlich die ganz große Keule raus. Nicht nur sollten Hersteller Exporte von Impfstoffen und Vorprodukten vorher anmelden und genehmigen lassen. Die Kommission drohte offen damit, wieder Grenzkontrollen auf der irischen Insel einzuführen. Dazu hätte sie Artikel 16 aktiviert, die Schutzklausel für „schwerwiegende“ und „voraussichtlich anhaltende Störungen“. Es kam zu einem politischen Aufstand, erst in Dublin und Belfast, dann auch in London. Ein paar Stunden später trat Brüssel kleinlaut den Rückzug an.

Wer hatte das verbockt? Das direkte Umfeld von der Leyens zeigte sofort auf die Generaldirektion Handel. Die habe die Führung gehabt und den Exportkontrollmechanismus entworfen. Da säßen auch jene Leute, die das Nordirland-Protokoll kennten, weil sie es ausgehandelt hätten, sagte eine Quelle der F.A.Z. Auf dem Weg durch die Gremien sei der Verweis auf Artikel 16 schlicht „übersehen“ worden. Von der Leyen habe dann die Notbremse gezogen, sobald sie von der Klausel erfahren habe, am „späten Nachmittag“. Die Präsidentin als Retterin in der Not – eine schöne Geschichte. Aber sie stimmt so nicht.