#Berlin und Den Haag legen Heer zusammen

Deutschland und die Niederlande wollen ihre militärische Integration weiter vorantreiben. „Eine vollständige Integration unserer Heere, der Landstreitmacht von Deutschland und den Niederlanden, ja, wir stehen dem offen gegenüber“, sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Montagabend bei gemeinsamen Regierungskonsultationen in Rotterdam. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte: „Die weitreichende gegenseitige Integration unserer Streitkräfte ist einzigartig in Europa.“ Am Donnerstag wird die 13. Leichte Brigade des Königlichen Heeres der 10. Panzerdivision des Deutschen Heeres unterstellt; damit sind dann sämtliche Gefechtseinheiten in die Bundeswehr integriert.

Die 13. Leichte Brigade mit Sitz in Oirschot ist eine von drei Kampfbrigaden der niederländischen Streitkräfte. Zu ihr gehören zwei gepanzerte Infanteriebataillone und ein Panzerpionierbataillon. Die Einheiten nutzen, wie die Bundeswehr, Radpanzer des Typs Boxer und den Panzerspähwagen Fennek.

Die 10. Panzerdivision, deren Stab in Veitshöchheim bei Würzburg stationiert ist, soll künftig den Schwerpunkt der deutschen Landes- und Bündnisverteidigung bilden und deshalb schnell verlegbar sein. Sie verfügt von deutscher Seite über eine Panzer- und eine Panzergrenadierbrigade. Im Ernstfall stehen die niederländischen Soldaten unter deutschem Kommando, allerdings bedarf ihr Einsatz einer politischen Entscheidung in Den Haag.

Die Integration der Heereskräfte begann 1995 mit der Aufstellung des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster. Dieser Kommandostab kann einen Großverband von bis zu 100.000 Mann führen. 2014 wurde die 11. Luftbewegliche Brigade des Königlichen Heeres in die deutsche Division Schnelle Kräfte eingefügt. Zwei Jahre später wurde die 43. Mechanisierte Brigade der deutschen 1. Panzerdivision unterstellt. Zu diesem Verband gehört ein gemischtes Panzerbataillon in Lohheide; eine niederländische Kompanie ist mit 18 von Deutschland geleasten Leopard 2A6-Panzern ausgestattet. Rutte hatte im Januar ins Gespräch gebracht, diese Panzer zurückzukaufen und der Ukraine zu spenden, was Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) jedoch ablehnte.

Scholz bestätigte in Rotterdam, dass nun 18 aus Bundeswehrbeständen stammende Kampfpanzer der Ukraine übergeben worden seien. Als nächstes sollen Leopard 1A5 folgen, die derzeit noch instandgesetzt werden, woran sich auch die Niederlande finanziell beteiligen will. Beide Länder haben Kiew schon die Panzerhaubitze 2000 geliefert und das Raketenabwehrsystem Patriot zugesagt. Sie bilden gemeinsam ukrainische Soldaten im Rahmen der EUMAM-Mission aus.

Rutte und Scholz bekundeten ihren Willen, die Ukraine weiterhin militärisch zu unterstützen. Sie wollen gemeinsam Artilleriemunition für das Land beschaffen. Deutschland will dafür bestehende Rahmenverträge mit der Industrie, besonders Rheinmetall, erweitern. Zur möglichen Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine oder Ausbildung von Kampfpiloten sagte Rutte, es gebe keine Tabus, aber auch keine Beschlüsse: „Wir sprechen intensiv mit unseren Partnern.“