#CDU-Bundestagsabgeordneter verlässt Auswärtigen Ausschuss

Wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel laut einem Bericht der Zeitschrift „Der Spiegel“ aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück. Löbel teilte seine Entscheidung nach einem Bericht der Zeitschrift „Spiegel“ dem Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag in einem persönlichen Gespräch mit.

Die Parteispitze legte Löbel dem Bericht zufolge jedoch noch weitere Schritte nahe. So solle er seine Kandidatur für die Bundestagswahl im Dezember in Mannheim zurückziehen. Weil Löbel bereits vom Kreisverband gewählt worden sei, müsse er diesen Schritt aber selbst vollziehen.

Der CDU-Abgeordnete soll laut „Spiegel“ insgesamt 250.000 Euro Provision kassiert haben. Der „Mannheimer Morgen“ berichtete unter Berufung auf die Seniorenheim-Kette Avendi unter anderem von einem Auftrag über 100.000 Masken, bei dem Löbel 25 Prozent Provision in Höhe von 15.000 Euro erhalten habe.

Weitere CDU-Abgeordnete sollen laut „Spiegel“ für Firmen oder Lieferanten von Masken geworben haben. Sie bestreiten mit Ausnahme von Löbel demnach jedoch, Gegenleistungen erhalten zu haben.

Ziemiak: „zutiefst unanständig“

Zuvor hatte der ebenfalls im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Unionsfraktionschef niederlegen und bei der Bundestagswahl im September nicht mehr kandidieren, ließ Nüßlein am Freitag über seinen Rechtsanwalt in München erklären.

Der Vorsitzende der Unionsfraktion Ralph Brinkhaus und der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt warnten die Abgeordneten vor Geschäftemacherei mit Corona-Masken. „Ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats darf nicht mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden werden“, schrieben sie in einem Brief an ihre Fraktionskollegen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nannte die Geschäfte auf Twitter „zutiefst unanständig“.