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#CDU-Präsenzparteitag im Dezember wird offenbar verschoben

CDU-Präsenzparteitag im Dezember wird offenbar verschoben

Der für den 4. Dezember geplante Präsenzparteitag der CDU zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden ist vom Tisch. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntagabend nach gut fünfstündigen Beratungen der engsten Parteispitze in Berlin. Man habe einen Rahmen für das weitere Vorgehen besprochen, den Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nun an diesem Montag den CDU-Gremien vorstellen werde. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Der CDU-Außenpolitiker und Kandidat für den Parteivorsitz, Norbert Röttgen, zeigte sich nach dem Spitzengespräch in der Parteizentrale in Berlin zum Thema CDU-Parteitag am Abend zufrieden. „Wir haben lange, aber konstruktiv und gut gesprochen und haben auch eine Linie gefunden, die die Parteivorsitzende morgen mitteilt.“ Auf Nachfrage, ob der am 4. Dezember in Stuttgart geplante Präsenzparteitag der CDU zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden in dieser Form vom Tisch ist, sagte Röttgen lediglich, er wolle nicht vorgreifen, man habe eine Linie gefunden und das werde mitgeteilt.

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In der Parteispitze und unter den Kandidaten – neben Röttgen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz – hatte sich zuvor am Wochenende keine Einigkeit über das weitere Vorgehen abgezeichnet.

Laschet plädierte schon vor dem Treffen im Adenauerhaus, der Parteizentrale, in der „Welt am Sonntag“ für eine Verschiebung des für den 4. Dezember in Stuttgart geplanten Treffens der 1001 Delegierten ins nächste Jahr. Sein härtester Gegner im Kampf um den Parteivorsitz, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz, ist dafür, den Parteitag notfalls in einer geänderten, hybriden Form an mehreren Standorten in Präsenz und virtuell zugleich zu organisieren.

Merz hielt auch Präsenztermin für machbar

Merz sprach sich auch unmittelbar vor den Beratungen dafür aus, an dem Parteitag festzuhalten. Dies sei immer noch machbar. „Aus meiner Sicht ist vor allem wichtig, dass die Entscheidung über den Vorstand, über den Vorsitzenden getroffen wird. Das verträgt keinen Aufschub.“ In einem Essay in der F.A.Z. schrieb Merz, die Vorbereitung der Bundestagswahl und ein Wahlparteitag sei keine keine Party, kein Oktoberfest und kein Fußballspiel.

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Röttgen wollte unter Verweis auf die anstehende Entscheidung der CDU-Gremien nicht konkret Stellung beziehen und sagte, die CDU müsse sich „einschränkungslos“ pandemiegerecht verhalten, wie alle Bürger. Auf der anderen Seite habe man die Verantwortung, auch das demokratische Leben im Land am Laufen zu halten.

Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über das Treffen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretär Paul Ziemiak, und Bundesgeschäftsführer Stefan Hennewig mit den Kandidaten Laschet, Merz und Röttgen berichtet. An den Beratungen nahmen auch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Volker Bouffier, Julia Klöckner, Thomas Strobl und Silvia Breher teil.

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