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Das Zauberwort des Kanzlers

Olaf Scholz hat sich klein gemacht, um ganz nach oben zu kommen. Eine ganze Weile schon hatte er das versucht. Ende 2019, als er noch Bundesfinanzminister war und für den Parteivorsitz kandidierte und sich den Parteimitgliedern vorstellte als Anwalt für Arbeitsrecht. Als Mann also, der sich um die kleinen Leute und ihre Sorgen kümmert. Die Story stimmte, Scholz arbeitete einige Zeit als Anwalt. Aber gefühlt haben es die Genossen nicht. Denn da stand ja immer noch Olaf Scholz auf der Bühne. Errungen haben den Parteivorsitz dann Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die sich noch kleiner gemacht hatten und deren Geschichte in der Partei verfing.

Mona Jaeger

Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

Aber Scholz blieb hartnäckig. Er hatte einen Plan mit zwei Phasen. Phase 1: Kanzlerkandidat der SPD werden. Das gelang angesichts mangelnder Alternativen erstaunlich einfach. Phase 2: Die SPD wieder als Partei der kleinen, einfachen Leute etablieren, die sich Sicherheit wünschen und ein gutes Auskommen und eine Regierung, die sich um alles kümmert, sie aber ansonsten weitgehend in Ruhe lässt. Das Kampagnen-Team um Scholz brachte das auf ein Wort. Es war im Wahlkampf vielerorts zu sehen, weiß auf rot: Respekt.

Wut-Papier nach Wahlschlappe

Die Entscheidung für diesen unscharfen Begriff als Leitmotiv fiel nicht aus einer Laune heraus. Dahinter verbirgt sich eine Menge von Scholz’ Plan für die nächsten vier Jahre. Denn eng verbunden damit ist auch der Begriff des Fortschritts, der über dem Koalitionsvertrag steht und die sehr verschiedenen Ampelpartner zusammenhalten soll.

Respekt also, ausgerechnet. Nicht wenige in der SPD und auch frühere Parteianhänger dürften Scholz mit genau dem Gegenteil verbinden. Denn Scholz war unter Kanzler Gerhard Schröder einer der tapfersten Verteidiger der Agenda 2010, inklusive Hartz IV. Wie kommt der Mann also dazu, jetzt dauernd von Respekt zu reden? Und warum glauben ihm das ausweislich des Wahlerfolgs plötzlich Wähler?

Es war zum Ende des Jahres 2017, die SPD hatte mal wieder krachend eine Bundestagswahl verloren, als sich Olaf Scholz an den Computer setzte und ein Wut-Papier verfasste. „Langsam, aber unübersehbar nimmt die Hoffnung, dass die Zukunft besser wird, bei Teilen der Bevölkerung ab“, analysierte er. Viele Bürger seien verunsichert. Es gebe Fortschritt, aber bei vielen mache er sich nicht bemerkbar – im schlimmsten Fall mache er ihnen Angst. Die Wirtschaftsleistung wachse nicht mehr so wie früher. Die westliche Welt ist dabei, überflügelt zu werden. Die Globalisierung wird vor allem als Gefahr angesehen. Als Kontrollverlust.

In dieser unübersichtlichen Welt werde dann auch noch von den Leuten verlangt, dass sie sich ständig fortbilden und alles als Chance betrachten. Da kämen aber nicht alle mit. „Wer Metallbauer bleiben will, hat nichts falsch gemacht“, schrieb Scholz. Aber viele Aufsteiger, welche die SPD über Jahrzehnte gefeiert hat, würden so klingen. Das führe zu Kränkung bei vielen Nichtakademikern. Ihnen fehle der Respekt.

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