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#Deutschland und Frankreich müssen zusammenhalten

„Deutschland und Frankreich müssen zusammenhalten“

Mit einem Teenager auf Selbstfindungstrip hat SPD-Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt kürzlich Deutschland bei einer Tagung in Berlin verglichen. Das war eine ungewöhnliche Selbstbetrachtung aus der Schaltzentrale der Macht. Sie beschreibt ganz gut, wie Frankreich die Bundesregierung derzeit wahrnimmt: selbstbezogen, unstet, mal protzig (100 Milliarden Sondervermögen, 200 Milliarden Doppel-Wumms), mal verzagt (Panzer), mal störrisch (Atomkraft), selten zugewandt.

„Deutschland isoliert sich“, hat Emmanuel Macron schließlich so laut gesagt, dass es auch der Bundeskanzler hörte. Bei ihrer Aussprache zur Wochenmitte in Paris haben Olaf Scholz und Macron vereinbart, dass sie sich künftig besser abstimmen wollen – zum Wohle Europas.

Im Koalitionsvertrag steht zwar in schwarzen Lettern ein Bekenntnis zur deutsch-französischen Zusammenarbeit. Aber wer verkörpert am Kabinettstisch diese im Aachener Vertrag nochmals vertiefte Beziehung? Wer füllt sie mit Leben? Vielfältige Netzwerke, private oder berufliche Verbindungen sowie gegenseitige Urlaubsbesuche tragen die deutsch-französische Freundschaft im Alltag. Doch das ersetzt noch nicht ein entschlossenes, abgestimmtes Regierungshandeln.

Die Bundeswehr als „stärkste konventionellen Armee Europas“ weckt Argwohn

Natürlich ist Frankreich oftmals ein unbequemer Partner. So war es seit den Anfängen des europäischen Einigungsprozesses. Das spontane Andersdenken und Andersreagieren trotz der geographischen Nähe erklärt überhaupt, warum das europäische Haus um die einstigen Erbfeinde herum gebaut wurde.

In dem immer größeren Bau haben Berlin und Paris nicht mehr so viel zu sagen. Aber es kommt weiterhin auf sie an. Deshalb ist es gut, dass der Bundeskanzler sich bei dem mehr als drei Stunden währenden Gespräch zu intensiverer Abstimmungsarbeit verpflichtet hat. Angesichts der „Zeitenwende“ ist das bitter nötig.

Viel zu wenig wird in Berlin wahrgenommen, dass tief vergrabene Ängste in Frankreich wach werden, wenn der Bundeskanzler ankündigt, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ ausbauen zu wollen. Das Unbehagen darüber, wie die Bundesregierung Milliardenbeträge zur Schau stellt, ohne deren Verwendung transparent zu machen, ist groß. Das Vorgehen stärkt die Meinungsmacht der Le Pens und Mélenchons, die schon lange vor einem übermächtigen Deutschland warnen.

Scholz zeigte Macron bisher die kalte Schulter

Eine deutsch-französische Entfremdung ist das Letzte, was Europa angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine braucht. Der Widerstand der Bundesregierung gegen einen europäischen Gaspreisdeckel entfaltet eine verheerende Wirkung in Frankreich. Viele Franzosen argwöhnen, sie sollten für die selbst gewählte Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas zur Kasse gebeten werden. Dieser Eindruck ist vom Bundeskanzler bislang nicht korrigiert worden.

Macron hat seine Landsleute zwar davon überzeugt, ihm eine zweite Amtszeit zu gewähren. Aber Le Pens Beliebtheit wächst, auch weil Scholz Frankreich bislang die kalte Schulter zeigte. Dabei müsste der Bundeskanzler nicht lange in seiner Partei suchen, um ein Vorbild für einen funktionierenden deutsch-französischen Austausch zu finden. Helmut Schmidt hat mit Valéry Giscard d’Estaing bis ins hohe Alter vorgeführt, wie es gehen kann.

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